Ärztliche Begutachtung im Rahmen der Überprüfung der Dienstfähigkeit

Die amtlichen Informationen betreffend die Anzahl und Entwicklung der ärztliche Begutachtung im Rahmen der Überprüfung der Dienstfähigkeit bei Lehrerinnen und Lehrern.

Um die Anfrage einzugrenzen zu versuchen:
Von Interesse ist,
- wie viele Anträge/Aufforderungen zur ärztliche Begutachtung im Rahmen der Überprüfung der Dienstfähigkeit von welcher anderen Behörde (mutmaßlich den Staatlichen Schulämter) bei dem Hessisches Amt für Versorgung und Soziales in Auftrag gegeben wurden.
- wie viele Untersuchungen durchgeführt und/oder abgelehnt wurden.
- wie oft in diesen Zusammenhängen jeweils eine vollständige Dienstunfähigkeit festgestellt wurde.
- wie oft in diesen Zusammenhängen jeweils eine teilweise Dienstunfähigkeit attestiert wurde.

Hier interessiert die Entwicklung der letzten 5 Jahre.
Mein Anliegen ist es, dies als eine einfache Anfrage zu gestalten, so dass ich ggf. um Ihre Beratung bitte, in welcher Form und in welchem Umfang Ihnen die angefragten Daten vorliegen und inwieweit dadurch die Anfrage evtl. konkretisiert, eingegrenzt oder ergänzt werden kann/sollte.

Es ist von Interesse, ob und in welchem Umfang es in den letzten Jahren eine Entwicklung in der Anzahl der Überprüfungen und der Feststellung der Dienstunfähigkeit bei LehrerInnen zu beobachten ist.

Ich möchte darauf hinweisen, dass ich in der Annahme, die Daten lägen am zentralsten und einfachsten beim Hessischen Amt für Versorgung und Soziales vor zunächst dort angefragt habe - aber von dort an das Kultusministerium verwiesen wurde.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    28. August 2019
  • Frist
    1. Oktober 2019
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die amtlichen In…
An Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Ärztliche Begutachtung im Rahmen der Überprüfung der Dienstfähigkeit [#165370]
Datum
28. August 2019 15:21
An
Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die amtlichen Informationen betreffend die Anzahl und Entwicklung der ärztliche Begutachtung im Rahmen der Überprüfung der Dienstfähigkeit bei Lehrerinnen und Lehrern. Um die Anfrage einzugrenzen zu versuchen: Von Interesse ist, - wie viele Anträge/Aufforderungen zur ärztliche Begutachtung im Rahmen der Überprüfung der Dienstfähigkeit von welcher anderen Behörde (mutmaßlich den Staatlichen Schulämter) bei dem Hessisches Amt für Versorgung und Soziales in Auftrag gegeben wurden. - wie viele Untersuchungen durchgeführt und/oder abgelehnt wurden. - wie oft in diesen Zusammenhängen jeweils eine vollständige Dienstunfähigkeit festgestellt wurde. - wie oft in diesen Zusammenhängen jeweils eine teilweise Dienstunfähigkeit attestiert wurde. Hier interessiert die Entwicklung der letzten 5 Jahre. Mein Anliegen ist es, dies als eine einfache Anfrage zu gestalten, so dass ich ggf. um Ihre Beratung bitte, in welcher Form und in welchem Umfang Ihnen die angefragten Daten vorliegen und inwieweit dadurch die Anfrage evtl. konkretisiert, eingegrenzt oder ergänzt werden kann/sollte. Es ist von Interesse, ob und in welchem Umfang es in den letzten Jahren eine Entwicklung in der Anzahl der Überprüfungen und der Feststellung der Dienstunfähigkeit bei LehrerInnen zu beobachten ist. Ich möchte darauf hinweisen, dass ich in der Annahme, die Daten lägen am zentralsten und einfachsten beim Hessischen Amt für Versorgung und Soziales vor zunächst dort angefragt habe - aber von dort an das Kultusministerium verwiesen wurde.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Ärztliche Begutachtung im Rahmen der Überprüfung…
An Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ärztliche Begutachtung im Rahmen der Überprüfung der Dienstfähigkeit [#165370]
Datum
9. Oktober 2019 13:43
An
Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Ärztliche Begutachtung im Rahmen der Überprüfung der Dienstfähigkeit“ vom 28.08.2019 (#165370) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 9 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 165370 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Hes…
An Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Ärztliche Begutachtung im Rahmen der Überprüfung der Dienstfähigkeit“ [#165370] [#165370]
Datum
24. Oktober 2019 17:15
An
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Hessen (HDSIG, HUIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/165370 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil noch keinerlei Reaktion des Ministeriums erfolgte. Der Hinweis auf die voherige Anfrage mit dem Verweis ans Kultusministerium bezieht sich auf diese Anfrage: https://fragdenstaat.de/anfrage/arztliche-begutachtung-im-rahmen-der-uberprufung-der-dienstfahigkeit/ Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 165370.pdf Anfragenr: 165370 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/165370