Asbest in Reinbeker Schulzentrum

Anfrage an:
Stadt Reinbek
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Beunruhigte Eltern sandten uns Presseberichte und baten uns um eine "gesundheitliche" Risikoabschätzung - wir ersuchen daher um Zusendung der vorliegenden Schadstoff- Prüfberichte entsprechend dem Umweltinformationsgesetz. http://www.eggbi.eu/beratung/rechtliche…


Korrespondenz

Von
Josef Spritzendorfer
Betreff
Asbest in Reinbeker Schulzentrum [#35120]
Datum
10. Dezember 2018 10:29
An
Stadt Reinbek
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Beunruhigte Eltern sandten uns Presseberichte und baten uns um eine "gesundheitliche" Risikoabschätzung - wir ersuchen daher um Zusendung der vorliegenden Schadstoff- Prüfberichte entsprechend dem Umweltinformationsgesetz. http://www.eggbi.eu/beratung/rechtliche-grundlagen-fuer-wohngesundheit/auflistung-von-schadstoffbelastungen-in-schulen-und-kitas/reinbek-asbest-in-der-schule/
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Josef Spritzendorfer <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Josef Spritzendorfer << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Josef Spritzendorfer
Von
Stadt Reinbek
Betreff
Asbest in Reinbeker Schulzentrum [#35120]
Datum
8. Januar 2019 07:53
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Spritzendorfer, Ihre Anfrage auf Grundlage des IZG SH auf „Zusendung der vorliegenden Schadstoff-Prüfberichte“ bezüglich der Asbestfunde im Schulzentrum Reinbek, wurde hier geprüft. Anbei erhalten Sie die bei der Stadt Reinbek vorliegenden gewünschten Unterlagen zu Ihrer Kenntnisnahme und weiteren Verwendung. Da davon auszugehen ist, dass Sie die Unterlagen auf der Website www.fragdenstaat.de veröffentlichen werden, weise ich ausdrücklich darauf hin, dass es in Ihrer eigenen rechtlichen Verantwortung liegt, wie Sie mit den von der Stadt Reinbek bereitgestellten Daten umgehen. Darüber hinaus sind die mit dieser Email übersandten personenbezogenen Daten vor Veröffentlichung entsprechend zu schwärzen. Die personenbezogenen Daten in den Prüfberichten wurden nach Prüfung des § 10 Nr. 1 IZG SH und unter Abwägung des schutzwürdigen privaten Geheimhaltungsinteresses gegenüber dem öffentlichen Bekanntgabeinteresses ebenfalls geschwärzt. Nach Auslegung Ihres Antrags war zudem davon auszugehen, dass es Ihnen hierbei vordergründig um die Prüfergebnisse und nicht um die personenbezogenen Daten geht. Sollten Sie mit der Schwärzung nicht einverstanden sein, wird um entsprechende Mitteilung gebeten. Für die Bereitstellung der Informationen werden gem. § 13 Abs. 1 Nr. 1, 3. Alt. IZG SH keine Gebühren erhoben. Mit freundlichen Grüßen
Von
Josef Spritzendorfer
Betreff
AW: Asbest in Reinbeker Schulzentrum [#35120]
Datum
8. Januar 2019 10:00
An
Stadt Reinbek
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, Herzlichen Dank für die Berichte; tatsächlich sind wir nur an Werten und nicht an Namen interessiert. Eine Auswertung der berichte erhalten Sie in den nächsten Tagen. Mit freundlichen Grüßen Josef Spritzendorfer Anfragenr: 35120 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Josef Spritzendorfer << Adresse entfernt >>
Von
Josef Spritzendorfer
Betreff
AW: Asbest in Reinbeker Schulzentrum [#35120]
Datum
9. Januar 2019 10:55
An
Stadt Reinbek
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, Unter dem Link: http://www.eggbi.eu/fileadmin/EGGBI/PDF… finden Sie unsere Stellungnahme zu den vorgelegten Prüfberichten, die wir auch den anfragenden Eltern zusandten. Für "Berichtigungen" sind wir ausdrücklich dankbar. Leider vermissen wir einen offenbar existierenden weiteren Prüfbericht aus 2018 mit Ergebnissen aus mehreren Klassenzimmern; wir ersuchen Sie, uns auch diesen zur Verfügung zu stellen. Mit freundlichen Grüßen Josef Spritzendorfer Anfragenr: 35120 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Josef Spritzendorfer << Adresse entfernt >>
Von
Stadt Reinbek
Betreff
AW: Asbest in Reinbeker Schulzentrum [#35120]
Datum
9. Januar 2019 13:52

Sehr geehrter Herr Spritzendorfer, vielen Dank für Ihre Email. Die aktuellen Messergebnisse aus allen Räumen des Schulzentrums sowie alle sonstigen damit in Verbindung stehenden Informationen sind öffentlich auf der Homepage der Stadt Reinbek www.reinbek.de zugänglich und abrufbar. Insoweit können Sie jederzeit auf die von Ihnen noch gewünschten Informationen zugreifen. Mit freundlichen Grüßen