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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auf der Webseite des BfArM…
An Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Details
Von
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Betreff
AT001/20 - Selbsttest CLINITEST®Rapid COVID-19 Antigen Test - eingereichte Unterlagen [#219194]
Datum
25. April 2021 11:49
An
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Auf der Webseite des BfArM sind die Antigen-Tests zur Eigenanwendung gelistet, die per Sonderzulassung durch das PEI und BfArM zugelassen sind. Diese Zulassung erfolge "gemäß Übermittlung des Herstellers, verbindlich sind ausschließlich die Angaben in den jeweiligen Gebrauchsinformationen." Bitte stellen Sie mir für den CLINITEST®Rapid COVID-19 Antigen Test der Firma Siemens Healthcare GmbH (Test-ID: AT001/20) sämtliche Unterlagen zur Verfügung, die der Hersteller zwecks Zulassung bei Ihnnen eingereicht hat. Inklusive der Zusammensetzung der verwendeten Materialien und Lösungen. Diese Tests werden bereits massenhaft und regelmäßig in Schulen NRWs angewendet, insofern bitte ich um eine zeitnahe Bearbeitung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219194 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219194/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
GZ 1273-(BfArM) IFG-Anfragen 2021#0100-IFG, Fr. Antragsteller/in,. Selbsttest CLINITEST Rapid COVID-19 Antigen Tes…
Von
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
Betreff
GZ 1273-(BfArM) IFG-Anfragen 2021#0100-IFG, Fr. Antragsteller/in,. Selbsttest CLINITEST Rapid COVID-19 Antigen Test#0003 Gebührenhinweis
Datum
28. April 2021 16:49
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
881,7 KB
Sehr Antragsteller/in bitte beachten Sie das beiliegende Dokument. Mit freundlichen Grüßen
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AW: GZ 1273-(BfArM) IFG-Anfragen 2021#0100-IFG, Fr. Antragsteller/in,. Selbsttest CLINITEST Rapid COVID-19 Antigen…
An Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: GZ 1273-(BfArM) IFG-Anfragen 2021#0100-IFG, Fr. Antragsteller/in,. Selbsttest CLINITEST Rapid COVID-19 Antigen Test#0003 Gebührenhinweis [#219194]
Datum
8. Mai 2021 21:42
An
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die zeitnahe Antwort. Gern möchte ich meine Anfrage eingrenzen, um den Bearbeitungsaufwand zu verringern. Dies geht mit der Bitte einher, keine Gebühren für die Anfrage zu erheben bzw. bei der Gebührenerhebung zu berücksichtigen, dass ich direkt betroffen bin und daher ein berechtigtes Interesse an den Angaben habe. Ich habe ein Schulkind, dessen Schulbesuch an die Bedingung geknüpft ist 2x wöchentlich an Testungen mit dem hiesigen Antigen-Schnelltests teilzunehmen. Folgende Konkretisierung: 1) Bitte teilen Sie mit, aus welchem Material das Entnahme-Stäbchen besteht und teilen Sie sämtliche Inhaltsstoffe der Pufferlösung mit. 2) Bitte teilen Sie mit, welche Altersbeschränkungen (z.B. Mindestalter) der Hersteller für die Anwendung angibt bzw. ob für bestimmte Altersgruppen besondere Vorgaben für die Anwendung existieren! 3) Bitte teilen Sie mit, welche Angaben der Hersteller dazu macht, welche Zuverlässigkeit dieser Selbsttest hat, wenn das Testergebnis bei Gegenprobe durch einen PCR-Test überprüft wurde (Studienergebnisse zur Häufigkeit von falsch-positiven und falsch-negativen Ergebnissen). Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse können Sie zur Beschleunigung des Bearbeitungsprozesses gern schwärzen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219194 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219194/
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AW: GZ 1273-(BfArM) IFG-Anfragen 2021#0100-IFG, Fr. Antragsteller/in,. Selbsttest CLINITEST Rapid COVID-19 Antigen…
An Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: GZ 1273-(BfArM) IFG-Anfragen 2021#0100-IFG, Fr. Antragsteller/in,. Selbsttest CLINITEST Rapid COVID-19 Antigen Test#0003 Gebührenhinweis [#219194]
Datum
28. Mai 2021 07:09
An
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „AT001/20 - Selbsttest CLINITEST®Rapid COVID-19 Antigen Test - eingereichte Unterlagen“ vom 25.04.2021 (#219194) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219194 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219194/

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AW: GZ 1273-(BfArM) IFG-Anfragen 2021#0100-IFG, Fr. Antragsteller/in,. Selbsttest CLINITEST Rapid COVID-19 Antigen…
Von
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
Betreff
AW: GZ 1273-(BfArM) IFG-Anfragen 2021#0100-IFG, Fr. Antragsteller/in,. Selbsttest CLINITEST Rapid COVID-19 Antigen Test#0003 Gebührenhinweis [#219194]
Datum
28. Mai 2021 11:38
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Ihre Anfrage befindet sich derzeit noch in Bearbeitung. Am Samstag, den 08.05. teilten Sie mit, in welchem Umfang Sie Ihre Anfrage aufrecht erhalten möchten. Die gesetzliche vorgesehene Bearbeitungsdauer von einem Monat zur Beantwortung einer IFG-Anfrage ist eine Sollvorschrift, sodass berücksichtigt werden kann, dass die Dauer je nach Sachverhalt variieren kann. Da Ihre konkrete Anfrage erst seit Montag, den 10.05., administriert werden konnte, ist der vorgesehene Zeitrahmen nicht überschritten. Wir bemühen uns, Ihnen die Informationen sobald wie möglich zukommen zu lassen. Die von Ihnen beantragte Gebührenbefreiung kann erst nach Abschluss der Bearbeitung überprüft werden. Mit freundlichen Grüßen