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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr Antragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Krise nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministeriu…. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir möchten Ihnen gerne wie folgt zu Ihren Punkten antworten: Sämtliche durch das Bundesministerium für Gesundheit auf­grund der Pandemiesituation beschaffte partikelfiltrierende Halbmasken wurden vor ihrer Verteilung in einem standardisier­ten, zweistufigen Verfahren qualitätsgeprüft, um ihre Eignung als Infektionsschutz im Gesund­heitssektor sicherzustellen. Das Prüfverfahren bestand dabei aus einer Inspektionsprüfung sowie einer an­schließenden Laborprüfung und erfolgte in Übereinstimmung mit der Empfehlung (EU) 2020/403 der Kommission vom 13. März 2020 über Konformitätsbewertungs- und Marktüberwachungsverfahren im Kontext der COVID-19-Bedrohung (dort Nummer 8) sowie in Abstimmung mit dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medi­zinprodukte (BfArM) und dem TÜV Nord. Die Qualitätsprüfungen wurden von renommierten Prüfinstituten durchgeführt. Die zur Verfügung gestellten Schutzmasken entsprechen allen An­forderungen der Testprozeduren, die Grundlage für eine Nutzung zum Infektionsschutz sind. Das kanadische Gesundheitsministerium warnte vor OP-Masken des Typs „SNN200642“ bzw. vor Masken vom Hersteller/Vertreiber „Métallifer“. Dem BMG liegen aktuell keine Informationen vor, dass diese Masken in Deutschland eingeführt wurden. OP-Masken sind Medizinprodukte der Risikoklasse 1 und unterliegen somit dem Medizinprodukterecht. Sie müssen neben den nationalen Bestimmungen auch die Anforderungen der Norm EN 14683 erfüllen. Die Überwachung der Einhaltung aller notwendigen Anforderungen ist Aufgabe der lokalen Landesbehörden. Sollten verdächtige Masken gemeldet oder Qualitätsunsicherheiten anderweitig bekannt werden, leiten die Marktüberwachungsbehörden die notwendigen Schritte ein, um die Risiken zu beseitigen. Hierzu nehmen sie beispielsweise Kontakt zum Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) auf, damit die Qualitätsmängel behoben werden oder es wird im Extremfall ein Produktrückruf ausgesprochen. Zudem werden über den deutschen RAPEX Contact Point in der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) RAPEX-Meldungen von der Europäischen Kommission grundsätzlich tagesaktuell entgegengenommen und an die fachlich und örtlich zuständigen Marktüberwachungsbehörden verteilt. RAPEX-Meldungen, werden nach ihrer Veröffentlichung im SAFETY GATE Portal der EU KOM in die Rückrufdatenbank der BAuA aufgenommen und unter www.rueckrufe.de publiziert. Wir hoffen, dass wir Ihnen damit weiterhelfen konnten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Rückfrage. Grundsätzlich sieht das Informationsfreiheitsgesetz lediglich einen Zugang zu bestehenden Informationen vor, nicht aber die Schaffung neuer Informationen, etwa durch die Erstellung von bislang nicht existierenden Gutachten. Uns liegen zu dem beschriebenen Sachverhalt, wie bereits geschildert, keine weiteren Angaben und wissenschaftlichen Untersuchungen vor. Unter der von Ihnen angegebenen Quelle 1 (https://healthycanadians.gc.ca/recallalertrappelavis/hcsc/2021/75309aeng.php, Zugriff am 20.05.2021) sind für uns keine weiterführenden Informationen ersichtlich. Vielen Dank und bleiben Sie gesund. Mit freundlichen Grüßen