Atomkraftwerk THTR 300 in Hamm-Uentrop

- das Rechtsgutachten und
- ministeriumsinterne Rechtsvermerke, die im Rahmen der Verhandlungen zur 3. Ergänzungsvereinbarung zum Rahmenvertrag zwischen Bund, NRW, dem Betreiber des Atomkraftwerks HKG des THTR 300 in Hamm-Uentrop und deren Gesellschaftern erstellt wurden.
- Bitte listen Sie zusätzlich auf, welche Informationen und
- Dokumente dazu im Ministerium bekannt sind.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    8. Juli 2016
  • Frist
    9. August 2016
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - das Rechtsguta…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Atomkraftwerk THTR 300 in Hamm-Uentrop [#17273]
Datum
8. Juli 2016 13:02
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- das Rechtsgutachten und - ministeriumsinterne Rechtsvermerke, die im Rahmen der Verhandlungen zur 3. Ergänzungsvereinbarung zum Rahmenvertrag zwischen Bund, NRW, dem Betreiber des Atomkraftwerks HKG des THTR 300 in Hamm-Uentrop und deren Gesellschaftern erstellt wurden. - Bitte listen Sie zusätzlich auf, welche Informationen und - Dokumente dazu im Ministerium bekannt sind.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Antrag auf Informationszugang vom 8. Juli 2016 betreffend den THTR 300 in Hamm-Uentrop Bundesministerium für Bildu…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Antrag auf Informationszugang vom 8. Juli 2016 betreffend den THTR 300 in Hamm-Uentrop
Datum
20. Juli 2016 12:09
Status
Warte auf Antwort
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstr. 2 53175 Bonn Az: 715-61400-17/3(2016) Herrn Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Ihr Schreiben vom 8. Juli 2016 Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre elektronische Zuschrift vom 8. Juli 2016, deren Empfang ich Ihnen hiermit gern bestätige. Für die Bearbeitung Ihres an das BMBF gerichteten Antrags auf Informationszugang ist das Fachreferat 715 zuständig. Sollte es nicht möglich sein, Ihr Auskunftsersuchen binnen Monatsfrist abschließend zu bearbeiten, werde ich Ihnen rechtzeitig eine Zwischennachricht zukommen lassen. Bei Nachfragen verwenden Sie bitte das o. g. Aktenzeichen. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Antrag auf Informationszugang vom 8. Juli 2016 betreffend den THTR 300 in Hamm-Uentrop Bundesministerium für Bildu…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Antrag auf Informationszugang vom 8. Juli 2016 betreffend den THTR 300 in Hamm-Uentrop
Datum
3. August 2016 17:25
Status
Warte auf Antwort
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstr. 2 53175 Bonn Az: 715-61400-17/3(2016) Herrn Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Ihr Schreiben vom 8. Juli 2016 Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Auskunftsersuchen ist noch in Bearbeitung und eine Bescheidung binnen Monatsfrist ist voraussichtlich nicht möglich. Wir sind jedoch bestrebt, den Vorgang so bald wie möglich abzuschließen. Hierzu bitte ich Sie höflich um Verständnis. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Bildung und Forschung
Antrag auf Informationszugang
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Via
Briefpost
Betreff
Antrag auf Informationszugang
Datum
23. August 2016
Status