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Außer Spesen nix jewesen! Finanz- und Kostenplan der Berliner Olympia-Bewerbung

Anfrage an:
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
Zusammenfassung der Anfrage

Den Finanz- und Kostenplan der Berliner Olympia-Bewerbung.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Außer Spesen nix jewesen! Finanz- und Kostenplan der Berliner Olympia-Bewerbung [#8878]
Datum
16. März 2015 22:25
An
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
Status
Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Finanz- und Kostenplan der Berliner Olympia-Bewerbung.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz (UIG) in Verbindung mit § 18a Abs. 1 IFG, soweit Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m. E. nicht vor. Ich bitte darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt eine Frist von zwei Wochen nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn nach § 13 Abs. 1 Satz 4 IFG bzw. § 4 Abs. 3 UIG bzw. § 6 Abs. 2 VIG an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen. Ich bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 4 Jahre, 2 Monate her16. März 2015 22:25: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei gesendet.
Von
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei per Briefpost
Betreff
Datum
31. März 2015
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

  1. 4 Jahre, 1 Monat her2. April 2015 17:03: << Anfragesteller/in >> hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 4 Jahre, 1 Monat her2. April 2015 17:06: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Außer Spesen nix jewesen! Finanz- und Kostenplan der Berliner Olympia-Bewerbung.
Von
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
Betreff
Unzustellbar: AW: Informationsfreiheitsanfrage vom 16.03.2015 - GeschZ. IIA3 [#8878]
Datum
2. April 2015 17:16

Fehler bei der Nachrichtenzustellung an folgende Empfänger oder Gruppen: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> Das Postfach des Empfängers ist voll und kann zurzeit keine Nachrichten annehmen. Versuchen Sie, die Nachricht später erneut zu senden, oder wenden Sie sich direkt an den Empfänger. Diagnoseinformationen für Administratoren: Generierender Server: it.Verwalt-Berlin.de <<E-Mail-Adresse>> #554-5.2.2 mailbox full 554 5.2.2 STOREDRV.Deliver.Exception:QuotaExceededException.MapiExceptionShutoffQuotaExceeded; Failed to process message due to a permanent exception with message Das Postfach /o=Verwalt-Berlin/ou=Exchange Administrative Group (FYDIBOHF23SPDLT)/cn=Configuration/cn=Servers/cn=SKZLEX001/cn=Microsoft System Attendant kann nicht geffnet werden. 16.55847:A9000000, 17.43559:0000000048010000000000000000000000000000, 255.23226:00000000, 255.27962:FE000000, 255.17082:DD040000, 0.26937:00000000, 4.21921:DD040000, 255.27962:FA000000, 255.1494:00000000, 255.26426:FE000000, 2.22787:00000000, 4.13032:0F010480, 0.25848:0F010480, 4.7588:0F010480, 0.25840:0F010480, 4.6564:0F010480, 0.22086:0F010480, 4.23921:EC030000, 6.21970:0F01048040000C680F010480, 4.23921:EC030000, 6.21970:0F01048000806F670F010480, 4.24305:0F010480, 4.5721:DD040000, 4.6489:DD040000, 0.34743:0F010480, 4.2199:DD040000, 0.56415:0F010480, 4.48223:DD040000, 4.17097:DD040000, 4.8620:DD040000, 255.1750:00000000, 0.26849:2A5F0000, 255.21817:DD040000, 0.26297:00000000, 4.16585:DD040000, 0.32441:00000000, 4.1706:DD040000, 0.24761:00000000, 4.20665:DD040000, 0.25785:00000000, 4.29881:DD040000 <<E-Mail-Adresse>> Ursprüngliche Nachrichtenköpfe: Received: from mx1.verwalt-berlin.de (10.0.54.20) by SKZLEX001.skzl.verwalt-berlin.de (10.4.2.59) with Microsoft SMTP Server (TLS) id 14.3.195.1; Thu, 2 Apr 2015 17:16:37 +0200 Received: from fragdenstaat.de (fragdenstaat.de [89.238.81.94]) by mx1.verwalt-berlin.de with ESMTP id t32FGam6030304-t32FGam8030304 (version=TLSv1.0 cipher=ECDHE-RSA-AES256-SHA bits=256 verify=NO) for <<Name und E-Mail-Adresse>>; Thu, 2 Apr 2015 17:16:36 +0200 Received: from localhost (localhost [127.0.0.1]) by fragdenstaat.de (Postfix) with ESMTP id 7E0AA95C0B9 for <<Name und E-Mail-Adresse>>; Thu, 2 Apr 2015 17:16:36 +0200 (CEST) X-Virus-Scanned: Debian amavisd-new at fragdenstaat.de Received: from fragdenstaat.de ([127.0.0.1]) by localhost (fragdenstaat.de [127.0.0.1]) (amavisd-new, port 10024) with ESMTP id 552TJw2tbUCk for <<Name und E-Mail-Adresse>>; Thu, 2 Apr 2015 17:16:35 +0200 (CEST) Received: from localhost (localhost [127.0.0.1]) (using TLSv1.1 with cipher ECDHE-RSA-AES256-SHA (256/256 bits)) (No client certificate requested) (Authenticated sender: <<E-Mail-Adresse>> by fragdenstaat.de (Postfix) with ESMTPSA id A903295C094 for <<Name und E-Mail-Adresse>>; Thu, 2 Apr 2015 17:16:35 +0200 (CEST) MIME-Version: 1.0 Content-Type: text/plain; charset="utf-8" Content-Transfer-Encoding: 8bit Subject: AW: Informationsfreiheitsanfrage vom 16.03.2015 - GeschZ. IIA3 [#8878] From: Antragsteller/in Antragsteller/in <<Name und E-Mail-Adresse>> To: <<Name und E-Mail-Adresse>> Date: Thu, 2 Apr 2015 15:16:35 +0000 Message-ID: <<Name und E-Mail-Adresse>> Reply-To: Antragsteller/in Antragsteller/in <<Name und E-Mail-Adresse>> Return-Path: <<E-Mail-Adresse>> Received-SPF: SoftFail (SKZLEX001.skzl.verwalt-berlin.de: domain of transitioning <<E-Mail-Adresse>> discourages use of 10.0.54.20 as permitted sender) Sehr geehrte Damen und Herren, wegen des unverhältnismäßigen Kostenrahmens ziehe ich meine IFG-Anfrage hiermit zurück. Ich werde bezüglich der gewünschten Informationen nun direkt an Abgeordnete herantreten, die diese Pläne auf kostenneutralem Wege erfragen können. PS: Übrigens empfinde ich den von Ihnen beschrittenen Weg der Informationsbehinderung durch sinnfreie Verwaltungsgebühren für eine Akteneinsicht(!) als unwürdig für diese Stadt. Aber dieses intransparente Verwaltungsgebaren scheint bei Olympia-Bewerbungen und anderen Großprojekten hier üblich zu sein. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Informationsfreiheitsanfrage vom 16.03.2015 - GeschZ. IIA3 [#8878]
Datum
2. April 2015 17:16
An
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei

Sehr geehrte Damen und Herren, wegen des unverhältnismäßigen Kostenrahmens ziehe ich meine IFG-Anfrage hiermit zurück. Ich werde bezüglich der gewünschten Informationen nun direkt an Abgeordnete herantreten, die diese Pläne auf kostenneutralem Wege erfragen können. PS: Übrigens empfinde ich den von Ihnen beschrittenen Weg der Informationsbehinderung durch sinnfreie Verwaltungsgebühren für eine Akteneinsicht(!) als unwürdig für diese Stadt. Aber dieses intransparente Verwaltungsgebaren scheint bei Olympia-Bewerbungen und anderen Großprojekten hier üblich zu sein. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 8878 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 4 Jahre, 1 Monat her2. April 2015 17:16: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei gesendet.
  2. 4 Jahre, 1 Monat her2. April 2015 17:16: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen' gesetzt.
  3. 4 Jahre, 1 Monat her2. April 2015 17:23: Nachricht von Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei erhalten.
Moderator Arne Semsrott schrieb am 2. April 2015 17:25:

Hallo Heiko - die Gebühren entfallen in der Regel, wenn du die Anfrage für eine gemeinnützige Organisation stellst. Wenn du daran Interesse hast, meld dich mal bei uns.