Aufgaben bei Streifefahrten
Anfrage an:
Polizei Berlin
- Aufgaben denen Polizisten/Polizistinnen während Ihrer Streifenfahrten nachkommen müssen und die dazu gültigen Dienstvorschriften
Anfrage wurde zurückgezogen
-
Datum2. Februar 2021
-
4. März 2021
-
Ein:e Follower:in
-
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Fol…
An
Polizei Berlin
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Aufgaben bei Streifefahrten [#210358]
- Datum
- 2. Februar 2021 18:35
- An
- Polizei Berlin
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Aufgaben denen Polizisten/Polizistinnen während Ihrer Streifenfahrten nachkommen müssen und die dazu gültigen Dienstvorschriften
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.
Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 210358
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/210358/
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Aufgaben bei Streifefahrten“ vom 02.02.2021 (#2…
An
Polizei Berlin
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Aufgaben bei Streifefahrten [#210358]
- Datum
- 4. März 2021 06:53
- An
- Polizei Berlin
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Aufgaben bei Streifefahrten“ vom 02.02.2021 (#210358) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 210358
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/210358/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Aufgaben bei Streifefahrten“ vom 02.02.2021 (#2…
An
Polizei Berlin
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Aufgaben bei Streifefahrten [#210358]
- Datum
- 8. März 2021 17:58
- An
- Polizei Berlin
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Aufgaben bei Streifefahrten“ vom 02.02.2021 (#210358) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 5 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 210358
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/210358/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Aufgaben bei Streifefahrten“ vom 02.02.2021 (#2…
An
Polizei Berlin
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Aufgaben bei Streifefahrten [#210358]
- Datum
- 30. März 2021 14:38
- An
- Polizei Berlin
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Aufgaben bei Streifefahrten“ vom 02.02.2021 (#210358) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 27 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 210358
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/210358/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Be…
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Aufgaben bei Streifefahrten“ [#210358]
- Datum
- 11. April 2021 19:16
- An
- Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Berlin (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/210358/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil ebensolche nicht stattfand.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 210358.pdf
Anfragenr: 210358
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/210358/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 13. April 2021 12:43
- Status
- Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre E-Mail vom 11. April 2021 [#210358] Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Au…
An
Polizei Berlin
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre E-Mail vom 11. April 2021 [#210358]
- Datum
- 28. April 2021 16:06
- An
- Polizei Berlin
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Aufgaben bei Streifefahrten“ vom 02.02.2021 (#210358) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 56 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 210358
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/210358/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Polizei Berlin
Sehr Antragsteller/in
mit Ihrer E-Mail vom 2. Februar 2021 berufen Sie sich auf das Informationsfreiheitsgesetz …
- Von
- Polizei Berlin
- Betreff
- AW: [extern] Aufgaben bei Streifefahrten [#210358]
- Datum
- 1. Juni 2021 17:04
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in
mit Ihrer E-Mail vom 2. Februar 2021 berufen Sie sich auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG).
Der Anwendungsbereich des IFG ist jedoch vorliegend nicht eröffnet, da Ihre Nachricht nicht auf eine Auskunftserteilung aus Akten der Polizei Berlin abzielt, sondern nach hiesiger Auffassung lediglich Rechtsausführungen erfragt.
Sollten Sie mit Ihrer Anfrage auf einen konkreten Akteninhalt abzielen, bitte ich Ihre Anfrage entsprechend zu konkretisieren.
Sollten Sie Ihren Antrag weiterverfolgen wollen, bitte ich um Angabe Ihrer Anschrift. Die Angaben sind erforderlich, um eine gebührenbelastende Herausgabe von Informationen an eine anonyme Antragstellung zu vermeiden sowie um eine identifizierbare Zugänglichmachung eines Bescheides zu ermöglichen.
Ich bitte um Verständnis, dass eine weitere Bearbeitung ohne die notwendigen Daten nicht weiter erfolgt.
Mit freundlichen Grüßen
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