Aufkommen & Ausgaben für postalische Kommunikation

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Auf welche Höhe belief/en sich
a) das Gesamtaufkommen postalischer Kommunikation und
b) die Gesamtausgaben für postalische Kommunikation in den Jahren 2016 und 2017?
Aufkommen und Ausgaben bitte für beide Jahre separat aufschlüsseln.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    27. Juli 2018
  • Frist
    28. August 2018
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auf welche Höhe …
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Aufkommen & Ausgaben für postalische Kommunikation [#32404]
Datum
27. Juli 2018 16:05
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auf welche Höhe belief/en sich a) das Gesamtaufkommen postalischer Kommunikation und b) die Gesamtausgaben für postalische Kommunikation in den Jahren 2016 und 2017? Aufkommen und Ausgaben bitte für beide Jahre separat aufschlüsseln. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-846 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 30.07.201…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Aufkommen & Ausgaben für postalische Kommunikation [#32404]
Datum
1. August 2018 09:18
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-846 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 30.07.2018 (s.u.) Sehr geehrtAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres Antrags vom 30. Juli 2018 (Bezug). Dieser wird unter dem o.g. Aktenzeichen (Az) bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-845 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 27.07.201…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Aufkommen & Ausgaben für postalische Kommunikation [#32404]
Datum
1. August 2018 09:20
Status
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-845 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 27.07.2018 (s.u.) Sehr geehrtAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres Antrags vom 27. Juli 2018 (Bezug). Dieser wird unter dem o.g. Aktenzeichen (Az) bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-845 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 27.07.…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Aufkommen & Ausgaben für postalische Kommunikation [#32404]
Datum
1. August 2018 10:00
Status
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-845 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 27.07.2018 (s.u.) 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-845 vom 01.08.2018 3. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-846 vom 01.08.2018 Sehr geehrtAntragsteller/in irrtümlich haben Sie bezüglich Ihres u.a. Antrags zwei Eingangsbestätigungen erhalten. Klarstellend darf ich darauf hinweisen, dass Ihre Anfrage "Aufkommen & Ausgaben für postalische Kommunikation" ausschließlich unter dem Aktenzeichen 39-22-17/-845 bearbeitet wird. Für mein Versehen bitte ich um Nachsicht. Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-845 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 27.07.2018…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Aufkommen & Ausgaben für postalische Kommunikation [#32404]
Datum
20. August 2018 13:53
Status
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-845 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 27.07.2018 (s.u.) Sehr geehrtAntragsteller/in mit Ihrem auf das IFG gestützten Antrag vom 27. Juli 2018 baten Sie um Beantwortung folgender Fragen: Auf welche Höhe belief/en sich a) das Gesamtaufkommen postalischer Kommunikation und b) die Gesamtausgaben für postalische Kommunikation in den Jahren 2016 und 2017? Aufkommen und Ausgaben bitte für beide Jahre separat aufschlüsseln. Hierzu kann ich Ihnen folgende Informationen mitteilen: Antwort zu a) Das Gesamtaufkommen der postalischen Kommunikation belief sich für das Jahr 2016 auf ca. 197.000 Postein- und -ausgänge und für das Jahr 2017 auf ca. 199.000 Postein- und -ausgänge. Antwort zu b) Die Gesamtausgaben der postalischen Kommunikation beliefen sich für das Jahr 2016 auf ca. 168.000 Euro und für das Jahr 2017 auf ca. 177.000 Euro. Mit freundlichen Grüßen