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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres u.a. Antrags vom 11.06.2013 nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Ihr Antrag ist dem Referat AIN IV 1 im BMVg zur Bearbeitung zugeleitet worden. Vor dem Hintergrund, dass Sie gestern bereits eine ähnlich lautenden Antrag um 22.30 Uhr an das BMVg gerichtet hatten (hier hatten Sie von im BMI eingesetzter neuer Software gesprochen), bitte ich um einen Hinweis, ob sich dieser Antrag durch den u.a. erledigt hat bzw. ob Sie mit der u.a. E-Mail Ihre Antrag überarbeitet haben. Für eine baldige Antwort wäre ich Ihnen dankbar. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Moser ----- Weitergeleitet von Klaus Hatzenbühler/BMVg/BUND/DE am 12.06.2013 10:39 ----- ----- Weitergeleitet von BMVg Bürgerbriefe/BMVg/BUND/DE am 12.06.2013 09:00 ----- ---------------------- Weitergeleitet von StMZ/BMVg/BUND/DE on 11.06.2013 23:12 --------------------------- ----- Weitergeleitet von Poststelle/BMVg/BUND/DE am 11.06.2013 23:10 ----- << Adresse entfernt >> <<Name und E-Mail-Adresse>> 11.06.2013 22:31:48 Bitte antworten an << Adresse entfernt >> An: <<E-Mail-Adresse>> Kopie: Blindkopie: Thema: Auflistung aller Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Auflistung aller Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen und Prüfungen betreffend Softwareeinsatz im Bundesministerium der Verteidigung (Bund) Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, << Adresse entfernt >> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Sehr geehrte Damen und Herren, nein. Es sind 2 unterschiedliche Anträge. Dieser Antrag hat sich nicht erledigt. In diesem ähnlich lautenden Antrag von um 22.30 Uhr an das BMVg ist mir ein Schreibfehler unterlaufen. Bitte ersetzen Sie den Text: - alle Dokumente die bei Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen, die vor jedem Einsatz einer neuen Software im BMI durchgeführt werden, erstellt wurden - alle Dokumente die bei Prüfungen vom Einsatz von Open Source Software angefertigt wurden durch den Text: - alle Dokumente die bei Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen, die vor jedem Einsatz einer neuen Software im BMVg durchgeführt werden, erstellt wurden - alle Dokumente die bei Prüfungen vom Einsatz von Open Source Software angefertigt wurden Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>