Auflistung aller Zuwendungen in den Jahren 2012 bis 2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetz eine Übersicht aller in den Jahren 2012 bis 2016 erhaltenen Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und Werbezuwendungen an die Hochschule mit Name des Geldgebers, Höhe der finanziellen Zuwendung, Art und Wert der materiellen Zuwendung, Empfänger der Zuwendung sowie gefördertem Projekt oder Veranstaltung. Dies umfasst bitte ebenso erhaltene Zuwendungen für den Asta.

Senden Sie die Auflistung bitte als Excel- oder CSV-Datei per E-Mail an mich.

Falls diese Auskunft gebührenpflichtig sein sollte, so informieren Sie mich bitte vorab. Ich gehe, aufgrund des geringen Ausmaßes dieser Auskunft, jedoch hiervon nicht aus.

Ich bedanke mich recht herzlich für die Auskunft!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. April 2016
  • Frist
    10. Mai 2016
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetz eine Übersicht alle…
An Hochschule Bremerhaven Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Auflistung aller Zuwendungen in den Jahren 2012 bis 2016 [#16237]
Datum
7. April 2016 14:32
An
Hochschule Bremerhaven
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetz eine Übersicht aller in den Jahren 2012 bis 2016 erhaltenen Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und Werbezuwendungen an die Hochschule mit Name des Geldgebers, Höhe der finanziellen Zuwendung, Art und Wert der materiellen Zuwendung, Empfänger der Zuwendung sowie gefördertem Projekt oder Veranstaltung. Dies umfasst bitte ebenso erhaltene Zuwendungen für den Asta. Senden Sie die Auflistung bitte als Excel- oder CSV-Datei per E-Mail an mich. Falls diese Auskunft gebührenpflichtig sein sollte, so informieren Sie mich bitte vorab. Ich gehe, aufgrund des geringen Ausmaßes dieser Auskunft, jedoch hiervon nicht aus. Ich bedanke mich recht herzlich für die Auskunft! Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, teilen Sie mir bitte mit, ob meine Anfrage bei Ihnen eingegangen ist und wer die z…
An Hochschule Bremerhaven Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Auflistung aller Zuwendungen in den Jahren 2012 bis 2016 [#16237]
Datum
10. April 2016 20:53
An
Hochschule Bremerhaven
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, teilen Sie mir bitte mit, ob meine Anfrage bei Ihnen eingegangen ist und wer die zuständige Bearbeiterin oder Bearbeiter aus welcher Abteilung ist. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 16237 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
Hochschule Bremerhaven
Sehr geehrter Antragsteller, ich bitte Sie, Ihre Identität nachzuweisen (§ 7 Absatz 1 Satz 3 Bremer Information…
Von
Hochschule Bremerhaven
Betreff
Re: Fwd: Fwd: Auflistung aller Zuwendungen in den Jahren 2012 bis 2016 [#16237]
Datum
13. April 2016 10:02
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Antragsteller, ich bitte Sie, Ihre Identität nachzuweisen (§ 7 Absatz 1 Satz 3 Bremer Informationsfreiheitsgesetz - BremIFG). Weiterhin weise ich darauf hin, dass der Auskunftsantrag Daten Dritter i. S. d. §§ 5 Absatz 1, 6 BremIFG betrifft und deshalb begründet werden müsste (§ 7 Abs. 3 BremIFG). Bitte stellen Sie deshalb ggf. einen entsprechenden schriftlichen Antrag. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Als Begründung für meinen Antrag gilt, dass ich…
An Hochschule Bremerhaven Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Re: Fwd: Fwd: Auflistung aller Zuwendungen in den Jahren 2012 bis 2016 [#16237]
Datum
13. April 2016 12:53
An
Hochschule Bremerhaven
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Als Begründung für meinen Antrag gilt, dass ich gerne wissen möchte, ob bestimmte Parteien und Unternehmen(sgruppen) an die Hochschule spenden und wenn ja zu welchem Zwecke. Zu erläutern, inwiefern genau dies wichtige Erkenntnisse ergeben kann, sprengt jedoch den Rahmen des Auskunftsantrags deutlich. Ich bedanke mich für Ihre Mühe und Engagement in dieser Angelegenheit. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 16237 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >> bitte denken Sie an eine zeitliche Bearbeitung dieser Anfrage. Die Frist, die…
An Hochschule Bremerhaven Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: Re: Fwd: Fwd: Auflistung aller Zuwendungen in den Jahren 2012 bis 2016 [#16237]
Datum
25. April 2016 16:27
An
Hochschule Bremerhaven
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> bitte denken Sie an eine zeitliche Bearbeitung dieser Anfrage. Die Frist, die sich aus den gesetzlichen Rahmenbedingungen ergibt, endet am 10. Mai 2016. Wochenenden und bundesweite Feiertage wurden zu Ihren Gunsten herausgerechnet, so dass dies einer mehr als fairen Fristsetzung entspricht. Falls meine Anfrage vom Umfang her Probleme darstellt, so lassen Sie mich dies bitte wissen. Möglicherweise lässt sich eine für beide Parteien zufriedenstellende Lösung mit weniger Arbeitsaufwand finden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 16237 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Hochschule Bremerhaven
Kein Nachrichtentext
Von
Hochschule Bremerhaven
Via
Briefpost
Betreff
Datum
29. April 2016
Status
Warte auf Antwort
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Br…
An Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Auflistung aller Zuwendungen in den Jahren 2012 bis 2016" [#16237]
Datum
30. April 2016 21:23
An
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bremen (BremIFG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/16237 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht in dieser Form bearbeitet, weil jeder Spender seinen Namen auf Wunsch in entsprechenden Listen anonymisieren lassen kann. Siehe hierzu dem Bericht des Senats der Freien Hansestadt Bremen über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Freien Hansestadt Bremen (Land und Stadtgemeinde Bremen). Dort wird es bereits so praktiziert. Jedem muss also von vornherein bewusst sein, dass die Zuwendung/Spende o. Ä. publik wird. Ältere Daten der gleichen Art wie in meiner Anfrage wurden bereits in dem obig genannten Bericht des Senats veröffentlicht. Dass diese Daten also besonders schützenswert oder geheim sind kann ich nicht nachvollziehen. Ferner sind die angefragten Informationen meines Wissensstandes nach nicht Teil von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen. Den betroffenen Unternehmern entsteht durch das Bekanntwerden ihrer Zuwendungen kein (wettbewerbsmäßiger) Nachteil. Gerne lasse ich mich mit Fakten eines anderen belehren. Konkreter verfolge ich mit meiner Anfrage nach dem IFG das Ziel, zu erfahren, ob sich eine bestimmte Partei, sowie bestimmte Unternehmen durch das Erbringen von Spenden, Zuwendungen usw. an der Hochschule Bremerhaven Vorteile in Form von Sondererlaubnissen verschaffen. Die bisher unbestätigte Vermutung basiert auf einer Information, die mir zugetragen wurde. Im Falle der Partei bedeutet dies: Laut meiner Quelle würde so eine bestimmte Partei Vorteile im Wahlkampf gegenüber anderen Parteien erhalten, da sie auf dem Campus werben dürften, was anderen Parteien wohl bisher versagt wurde. Dies ist für mich und die Allgemeinheit eine sehr wissenswerte Information. Schließlich betrifft dies die Wahlergebnisse. das Vertrauen in die hierdurch betroffene Hochschule und die nicht näher genannte Partei. Die Frage nach den Unternehmen entspringt ebenso einer Verbindung zwischen einer Spende und der Sonderwerbeerlaubnis auf dem Campus der Hochschule. Andere Hochschulen sind bereit genau diese Daten auf Anfrage nach dem IFG offenzulegen und sehen hierin keine Verstöße der von der Kanzlerin aufgezeigten Art. Dass die Kanzlerin keine Auskunft über die Sachverhalte des Allgemeinen Studierendenausschuss, dem Asta, geben kann verstehe ich und akzeptiere ich gänzlich. Für diese Auskunft bin ich Ihr dankbar. Ich hoffe, dass ich Ihnen mein Anliegen näher bringen konnte und ich bedanke mich ganz herzlich für Ihre Mühe. Sie finden alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 16237 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >> bitte teilen Sie mir den Status meiner Vermittlung mit. Ich hoffe, die Anfrag…
An Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Auflistung aller Zuwendungen in den Jahren 2012 bis 2016" [#16237]
Datum
17. Mai 2016 15:02
An
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> bitte teilen Sie mir den Status meiner Vermittlung mit. Ich hoffe, die Anfrage ging ein. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 16237 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Eingabe in der vorgenannten Angelegenheit haben wir erhalten. Wir haben die Hoch…
Von
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage "Auflistung aller Zuwendungen in den Jahren 2012 bis 2016" [#16237]
Datum
20. Mai 2016 11:55
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Eingabe in der vorgenannten Angelegenheit haben wir erhalten. Wir haben die Hochschule Bremerhaven angeschrieben und um Stellungnahme gebeten. Sobald uns eine Rückmeldung vorliegt, werden wir diese prüfen und anschließend auf Sie zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Mühe. Ich habe eine Frage zu Ihrem Vorgehen, damit ich …
An Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: Vermittlung bei Anfrage "Auflistung aller Zuwendungen in den Jahren 2012 bis 2016" [#16237]
Datum
27. Mai 2016 10:21
An
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Mühe. Ich habe eine Frage zu Ihrem Vorgehen, damit ich dieses besser einschätzen kann: Wurde der Hochschule Bremerhaven eine Frist für die Stellungnahme gesetzt? Falls ja, was geschieht, wenn die Frist überschritten wird? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 16237 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >> mittlerweile ist die Aufforderung an die Hochschule Bremerhaven vor 2 Wochen …
An Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: AW: Vermittlung bei Anfrage "Auflistung aller Zuwendungen in den Jahren 2012 bis 2016" [#16237]
Datum
2. Juni 2016 11:29
An
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> mittlerweile ist die Aufforderung an die Hochschule Bremerhaven vor 2 Wochen und die Anfrage um Vermittlung selbst seit 1 Monat und einer Woche offen. Aus Bürgersicht ist dies eine unangemessene Zeitspanne, insbesondere wenn die Ablehnung seitens der Hochschule voreilig und mit diversen stilistischen und vor allem inhaltlichen Fehlern erfolgte. So könnte ich, wieso die Anfrage nicht wie vorgesehen bearbeitet wurde, beispielsweise ergänzen, dass lediglich Gesetze zitiert wurden und keine Einzelfallbewertung vorgenommen wurde, so wie es der Gesetzgeber explizit vorsieht. Ebenso fehlt die Angabe, dass ich Widerspruch gegen den Bescheid einlegen kann Ich weise Sie hiermit darauf hin, dass die Anfrage nicht nur für mich, sondern auch für andere Bürger, Organisationen und Vereine von Interesse ist. Eine zügige Bearbeitung wird somit Anfragen mit dem gleichen Inhalt verhindern. Kurzum: Weniger Arbeit für Sie und die Hochschule. Zusätzlich möchte ich mich über die Art und Weise, wie Anfragen im Land Bremen bearbeitet werden, enttäuscht zeigen. Andere Bundesländer und Behörden verhalten sich hier besser. So werden Anfragen schneller beantwortet und nicht mit fraglichen Antworten abgelehnt. Anfragen nach dem IFG oder anderen Informationsfreiheitsgesetzen werden im Schnitt in Bremen wesentlich häufiger abgelehnt oder gar nicht bearbeitet, als es in anderen Teilen << Adresse entfernt >>s der Fall ist. Dies lässt sich zumindest aus den Daten des fragdenStaat-Portals ersehen. Das Bundesland Bremen scheint mir nicht mit dem notwendigen Ernst das Thema Transparenz und Vertrauen gegenüber dem Bürger anzugehen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 16237 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, mittlerweile ist die Aufforderung an die Hochschule Bremerhaven vor 2 Wochen und d…
An Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Auflistung aller Zuwendungen in den Jahren 2012 bis 2016" [#16237]
Datum
2. Juni 2016 11:30
An
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, mittlerweile ist die Aufforderung an die Hochschule Bremerhaven vor 2 Wochen und die Anfrage um Vermittlung selbst seit 1 Monat und einer Woche offen. Aus Bürgersicht ist dies eine unangemessene Zeitspanne, insbesondere wenn die Ablehnung seitens der Hochschule voreilig und mit diversen stilistischen und vor allem inhaltlichen Fehlern erfolgte. So könnte ich, wieso die Anfrage nicht wie vorgesehen bearbeitet wurde, beispielsweise ergänzen, dass lediglich Gesetze zitiert wurden und keine Einzelfallbewertung vorgenommen wurde, so wie es der Gesetzgeber explizit vorsieht. Ebenso fehlt die Angabe, dass ich Widerspruch gegen den Bescheid einlegen kann Ich weise Sie hiermit darauf hin, dass die Anfrage nicht nur für mich, sondern auch für andere Bürger, Organisationen und Vereine von Interesse ist. Eine zügige Bearbeitung wird somit Anfragen mit dem gleichen Inhalt verhindern. Kurzum: Weniger Arbeit für Sie und die Hochschule. Zusätzlich möchte ich mich über die Art und Weise, wie Anfragen im Land Bremen bearbeitet werden, enttäuscht zeigen. Andere Bundesländer und Behörden verhalten sich hier besser. So werden Anfragen schneller beantwortet und nicht mit fraglichen Antworten abgelehnt. Anfragen nach dem IFG oder anderen Informationsfreiheitsgesetzen werden im Schnitt in Bremen wesentlich häufiger abgelehnt oder gar nicht bearbeitet, als es in anderen Teilen << Adresse entfernt >>s der Fall ist. Dies lässt sich zumindest aus den Daten des fragdenStaat-Portals ersehen. Das Bundesland Bremen scheint mir nicht mit dem notwendigen Ernst das Thema Transparenz und Vertrauen gegenüber dem Bürger anzugehen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 16237 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin ab dem 13.06.2016 wieder per Email zu erreichen. Ihre E-Mail wird zwar in …
Von
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Betreff
Automatische Antwort: AW: AW: Vermittlung bei Anfrage "Auflistung aller Zuwendungen in den Jahren 2012 bis 2016" [#16237]
Datum
2. Juni 2016 11:36
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin ab dem 13.06.2016 wieder per Email zu erreichen. Ihre E-Mail wird zwar in Empfang genommen, kann aber erst nach meiner R?ckkehr bearbeitet werden.In dringenden F?llen wenden Sie sich bitte an <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen,
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Sehr geehrtAntragsteller/in die der Hochschule Bremerhaven in der v. b. Angelegenheit gesetzte Frist zur Stellun…
Von
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Betreff
Auflistung aller Zuwendungen in den Jahren 2012 bis 2016
Datum
7. Juni 2016 14:18
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in die der Hochschule Bremerhaven in der v. b. Angelegenheit gesetzte Frist zur Stellungnahme läuft in dieser Woche aus. Wir gehen davon aus, dass uns fristgerecht eine Stellungnahme zugeht. Diese werden wir dann rechtlich prüfen. Wir müssen Sie daher noch um etwas Geduld bitten. Im Übrigen können wir Ihnen versichern, dass wir im Rahmen unserer Kräfte und Möglichkeiten alles für die Durchsetzung der Informationsfreiheit in Bremen unternehmen. Wir bedauern es, wenn bei Ihnen der Eindruck entstanden ist, die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit nehme ihre Aufgaben nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz nicht ernst. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bedanke mich für Ihre schnelle Antwort per E-Mail vom 07.06.2016. Darf ich Si…
An Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Auflistung aller Zuwendungen in den Jahren 2012 bis 2016 [#16237]
Datum
9. Juni 2016 15:34
An
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bedanke mich für Ihre schnelle Antwort per E-Mail vom 07.06.2016. Darf ich Sie um Folgendes bitten: 1) Auskunft darüber, ob und falls an welchem Datum die Stellungnahme der Hochschule Bremerhaven bei Ihnen einging, 2) die elektronische Übermittlung der Stellungnahme der Hochschule Bremerhaven. Ich gehe davon aus, dass die Stellungnahme der Hochschule bei Ihnen bis Montag, den 13.06.2016, eingegangen ist. Sollte dem nicht so sein, wurde die von Ihnen angesetzte Frist überschritten - folglich bitte ich dann um Aufklärung, wie fortgefahren wird. Ich wünsche noch ein schönes baldiges Wochenende und verbleibe mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 16237 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Sehr geehrtAntragsteller/in die Stellungnahme der Hochschule Bremerhaven ist fristgerecht am 08.06.2016 bei uns e…
Von
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Betreff
AW: Auflistung aller Zuwendungen in den Jahren 2012 bis 2016 [#16237]
Datum
16. Juni 2016 14:23
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in die Stellungnahme der Hochschule Bremerhaven ist fristgerecht am 08.06.2016 bei uns eingegangen. Wir werden in Kürze die Stellungnahme sowie Ihr Anliegen aus Ihrer E-Mail vom 09.06.2016 prüfen. Anschließend werde wir auf Sie zurück kommen. Bis dahin bitten wir um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, die Stellungnahme der Hochschule Bremerhaven liegt Ihnen seit dem 08.06.2016 vor. …
An Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: Auflistung aller Zuwendungen in den Jahren 2012 bis 2016 [#16237]
Datum
4. Juli 2016 19:35
An
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, die Stellungnahme der Hochschule Bremerhaven liegt Ihnen seit dem 08.06.2016 vor. Gibt es zur Bearbeitung meiner Anfrage Neuigkeiten? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 16237 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Sehr geehrtAntragsteller/in die Hochschule hat uns die angefügte Stellungnahme übersandt. Wir teilen die darin da…
Von
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Betreff
AW: AW: Auflistung aller Zuwendungen in den Jahren 2012 bis 2016 [#16237]
Datum
5. Juli 2016 15:19
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in die Hochschule hat uns die angefügte Stellungnahme übersandt. Wir teilen die darin dargelegte Auffassung nicht. Wir haben der Hochschule deshalb mitgeteilt, dass nach unserer Ansicht die von Ihnen beantragten Informationen Drittmittel darstellen und somit ein Anspruch auf Informationszugang nach den Vorschriften des Hochschulgesetzes besteht. Selbst wenn man der Auffassung folgen sollte, dass es sich nicht um Drittmittel handelt, käme nach unserer Ansicht ein Informationszugang nach den Vorschriften des BremIFG in Betracht. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >> mit Schreiben vom 5. Juli 2016 hat Ihnen die Landesbeauftragte für Datenschut…
An Hochschule Bremerhaven Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: AW: Auflistung aller Zuwendungen in den Jahren 2012 bis 2016 [#16237]
Datum
10. Juli 2016 23:16
An
Hochschule Bremerhaven
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> mit Schreiben vom 5. Juli 2016 hat Ihnen die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Bremen mitgeteilt, dass sie die Auffassung Ihrerseits beziehungsweise von Herrn Willmeroth zu diesem Sachverhalt nicht teilt. Folglich bitte ich Sie um elektronische Zusendung der von mir angeforderten Informationen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 16237 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Hochschule Bremerhaven
Sehr geehrtAntragsteller/in die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat mit Schreiben vo…
Von
Hochschule Bremerhaven
Betreff
Re: Auflistung aller Zuwendungen in den Jahren 2012 bis 2016 [#16237]
Datum
13. Juli 2016 08:45
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat mit Schreiben vom 05. 07. 2016, hier eingegangen am 11. 07. 2016, ihre Rechtsauffassung dargelegt. Diese wird von der Rechtsstelle der Hochschule als nicht zutreffend bewertet. Dies ist der Landesbeauftragten mit Schreiben vom 11. 07. 2016 mitgeteilt worden. Freundliche Grüße
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, mit Schreiben vom 11.07.2016 teilte Ihnen die Hochschule Bremerhaven mit, dass Sie…
An Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Re: Auflistung aller Zuwendungen in den Jahren 2012 bis 2016 [#16237]
Datum
15. Juli 2016 12:20
An
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, mit Schreiben vom 11.07.2016 teilte Ihnen die Hochschule Bremerhaven mit, dass Sie Ihre Auffassung der Sachlage nicht teilt. Ich bitte um: a) Übersendung Ihres Schreibens vom 05.07.2016 an die Hochschule Bremerhaven, b) Übersendung des Schreibens der Hochschule vom 11.07.2016 an Sie, c) falls schon erstellt, das Schreiben Ihrerseits auf das Schreiben der Hochschule Bremerhaven vom 11.07.2016. Meine Anfrage an die Hochschule Bremerhaven ist nunmehr seit dem 07.04.2016 nicht erfolgreich. Ein Einlenken seitens der Hochschule Bremerhaven kann ich nicht erkennen. Ich bitte daher um Auskunft darüber, wie hier weiter verfahren wird. Sind Fachaufsichtsbeschwerden bezüglich der falschen rechtlichen Einschätzung seitens der Hochschule Bremerhaven in Fällen des IFGs möglich oder nicht anwendbar? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 16237 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Auflistung aller Zuwendungen in den Jahren 2012 -2016 - Ihre Nachfrage vom 15.07. Sehr geehrtAntragsteller/in auf…
Von
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Betreff
Auflistung aller Zuwendungen in den Jahren 2012 -2016 - Ihre Nachfrage vom 15.07.
Datum
26. Juli 2016 11:36
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
283,5 KB
geschwärzt
583,8 KB
Sehr geehrtAntragsteller/in auf Ihre Nachfrage vom 15. Juli dieses Jahres in der v.g. Angelegenheit kommen wir zurück. Die Erwiderung der Hochschule Bremerhaven auf unser Schreiben ist am Tag Ihrer Nachfrage, dem 15. Juli, bei uns eingegangen. Ihrer Bitte entsprechend übersenden wir Ihnen mit Einverständnis der Hochschule Bremerhaven diese Stellungnahme sowie unser vorhergehendes Schreiben in der Anlage. Wir werden die Stellungnahme der Hochschule Bremerhaven sobald wie möglich rechtlich prüfen und nochmals auf die Hochschule zugehen. Vielleicht können wir mit einer ausführlicheren rechtlichen Bewertung argumentativ die Hochschule doch noch zu einer Informationsgewährung, wenigstens in Teilen, bewegen. Unabhängig von unserem weiteren Bemühen steht Ihnen, wie jedem Informationszugangsantragssteller sonst, zur Durchsetzung des Informationszugangsanspruchs selbstverständlich immer auch der Klageweg - ggf. nach Widerspruch gegen die Ablehnung - offen. Nur durch gerichtliche Entscheidung kann letzten Endes auch eine verbindliche Klärung des Rechtsstreits herbeigeführt werden. Da Ihnen gegenüber die ablehnende Entscheidung ohne Rechtbehelfsbelehrung erging, jedenfalls soweit uns ersichtlich, dürfte nach § 58 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in Ihrer Angelegenheit die gesetzliche Rechtsbehelfsfrist nicht zu laufen begonnen haben. Zu Ihrer weiteren Frage: Eine Fachaufsichtsbeschwerde oder Rechtsaufsichtsbeschwerde (im Selbstverwaltungsbereich) ist als formloser, außergerichtlicher Rechtsbehelf grundsätzlich immer bei der jeweils übergeordneten Behörde (hier konkret der Senatorin für Bildung und Wissenschaft) möglich; ob dies aber weiterführt, vermögen wir nicht zu beurteilen. Zu guter Letzt noch ein Hinweis: im Zuge der neuerlichen Durchsicht der Angelegenheit, die bei uns aufgrund des Eintritts eines Vertretungsfalles notwendig geworden ist, ist uns aufgefallen, dass im Fünften, Sechsten und Siebten Bericht des Senates "über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Freien Hansestadt Bremen" (= Zeitraum 2012 - 2014) Spenden über 5.000,- EURO auch seitens der Hochschulen, namentlich auch der Hochschule Bremerhaven, veröffentlicht wurden (s. Auflistung im Ressort "Senatorin für Bildung und Wissenschaft"). Der Achte Senatsbericht (Zeitraum 2015) müsste im Verlauf dieses Jahres noch erscheinen. Zur rechtlichen Konsequenz dieser Veröffentlichungen im Hinblick auf den entsprechenden Teil Ihres Antrags, vgl. § 9 Abs. 3 BremIFG; allerdings hätte dieser Ablehnungsgrund seitens der Hochschule auch geltend gemacht und auf die entsprechende, allgemein zugängliche Fundstelle verwiesen werden müssen. Warum dies nicht geschehen ist, erschließt sich uns derzeit nicht. Mit freundlichem Gruß
Hochschule Bremerhaven
Kein Nachrichtentext
Von
Hochschule Bremerhaven
Via
Briefpost
Betreff
Datum
1. September 2016
Status
Anfrage abgeschlossen
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Ihre Antrag auf Zugang zu Informationen der Hochschule Bremerhaven über Zuwendungen - Sachstandsnachricht Sehr gee…
Von
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Betreff
Ihre Antrag auf Zugang zu Informationen der Hochschule Bremerhaven über Zuwendungen - Sachstandsnachricht
Datum
6. September 2016 12:26
Status
Sehr geehrtAntragsteller/in in der v. g. Angelegenheit dürfen wir Sie kurz über den Sachstand informieren. Nachdem wir der Hochschule Bremerhaven nochmals im Einzelnen die Rechtslage dargelegt hatten, informierte uns das Justiziariat der Hochschule Bremerhaven gegen Ende August darüber, dass die Ihrerseits beantragten Informationen, soweit nicht ohnehin bereits in den Senatsberichten zur Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring etc. veröffentlicht, in Kürze erteilt würden. Wir sind also guter Dinge, dass Sie die beantragte Information - mit einiger Verzögerung - nun alsbald doch noch erhalten. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Antrag auf Zugang zu Informationen der Hochschule Bremerhaven über Zuwendungen - Sachstandsnachricht [#16…
An Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Antrag auf Zugang zu Informationen der Hochschule Bremerhaven über Zuwendungen - Sachstandsnachricht [#16237]
Datum
6. September 2016 17:03
An
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bedanke mich für Ihre Bemühungen in dieser Angelegenheit. Sie haben sich sehr stark für mein Anliegen als Bürger eingesetzt und ich freue mich hierüber sehr. Mir wurde mit Schreiben vom 01.09.2016 eine Auskunft erteilt. Anbei befand sich eine Auflistung der Spenden, Zuwendungen, usw. Aufgrund der bedauerlichen Tatsache, dass mir diese Daten nur in Papierform bereitgestellt wurden, ist die Auswertung mit einem Mehraufwand für mich verbunden. Ich kann zu diesem Zeitpunkt also noch nicht sagen, ob und inwieweit die Daten korrekt oder vollständig, hinsichtlich meinen angefragten Informationen, sind. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 16237 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>