Auflistung der Termine und Anlässe der BPA-Fahrten für das Jahr 2013

1. Auflistung der Termine und Anlässe der BPA-Fahrten für das Jahr 2013

2. Terminübersicht der BPA-Fahrten für das Jahr 2013

3. Auflistung der BPA-Fahrten und Anzahl der Teilnehmer, Ziele und Anlässe für MdBs für das Jahr 2013

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    11. Juli 2014
  • Frist
    12. August 2014
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Auflistung de…
An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details
Von
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Betreff
Auflistung der Termine und Anlässe der BPA-Fahrten für das Jahr 2013 [#6701]
Datum
11. Juli 2014 18:28
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Auflistung der Termine und Anlässe der BPA-Fahrten für das Jahr 2013 2. Terminübersicht der BPA-Fahrten für das Jahr 2013 3. Auflistung der BPA-Fahrten und Anzahl der Teilnehmer, Ziele und Anlässe für MdBs für das Jahr 2013
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, auf Ihre u.a. Anfrage erhalten Sie eine Liste mit den BPA-Informationsfahrten…
Von
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Betreff
WG: Auflistung der Termine und Anlässe der BPA-Fahrten für das Jahr 2013 [#6701]
Datum
18. Juli 2014 12:21
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, auf Ihre u.a. Anfrage erhalten Sie eine Liste mit den BPA-Informationsfahrten 2013. Die Aufstellung enthält Namen des MdB, Reisetermin und Anzahl der Teilnehmer/innen. Ziel ist immer Berlin, Anlass sind Informationsfahrten der Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Mit freundlichen Grüßen