Auflistung öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) der Stadt Mannheim

Anfrage an: Stadt Mannheim

Eine komplette Auflistung aller aktuell laufender und bis zum Stichtag 25.07.2018 in diesem Jahr betriebener oder beschlossener (Status jeweils angeben) öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) der Stadt Mannheim mit jeweiliger Einordnung, welcher Art die ÖPP ist (Betreibermodell, Build-Operate-Transfer-Modell, Erwerbermodell, Inhabermodell, Leasingmodell, Mietmodell, Konzessionsmodell, Gesellschaftsmodell, Betriebsführungsmodell, Betriebsüberlassungsmodell). Unternehmen, die sich mehrheitlich in öffentlicher Hand befinden sind dabei ebenfalls zu berücksichtigen.

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  • Datum
    25. Juli 2018
  • Frist
    24. August 2018
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am 25.07.2018
Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine komplette…
An Stadt Mannheim Details
Von
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Betreff
Auflistung öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) der Stadt Mannheim [#32296]
Datum
25. Juli 2018 02:30
An
Stadt Mannheim
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine komplette Auflistung aller aktuell laufender und bis zum Stichtag 25.07.2018 in diesem Jahr betriebener oder beschlossener (Status jeweils angeben) öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) der Stadt Mannheim mit jeweiliger Einordnung, welcher Art die ÖPP ist (Betreibermodell, Build-Operate-Transfer-Modell, Erwerbermodell, Inhabermodell, Leasingmodell, Mietmodell, Konzessionsmodell, Gesellschaftsmodell, Betriebsführungsmodell, Betriebsüberlassungsmodell). Unternehmen, die sich mehrheitlich in öffentlicher Hand befinden sind dabei ebenfalls zu berücksichtigen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Stadt Mannheim
am 03.08.2018
Sehr geehrtAntragsteller/in auf Ihren Antrag teilt unser Dezernat I mit: PPP-Projekte entsprechend Ihrem Ansinne…
Details
Von
Stadt Mannheim
Betreff
WG: Auflistung öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) der Stadt Mannheim [#32296]
Datum
3. August 2018 11:51
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in auf Ihren Antrag teilt unser Dezernat I mit: PPP-Projekte entsprechend Ihrem Ansinnen mit Dritten, die nicht dem „Konzern“ Stadt Mannheim zuzurechnen sind, hat die Stadt Mannheim nicht abgeschlossen. Informationen zu „quasi PPP Projekten“ innerhalb des „Konzerns“ Stadt Mannheim, wie z.B. der Betreuung der Mannheimer Schulen mit der BBS Bau- und Betriebsservice GmbH entnehmen Sie bitte dem jeweiligen veröffentlichten Beteiligungsbericht. Die Beteiligungsberichte sind unter https://www.mannheim.de/de/stadt-gestalten/verwaltung/aemter-fachbereiche-eigenbetriebe/beteiligungscontrolling unter weiteren Informationen abrufbar. Außerdem verweisen wir auf den Haushalt 2018/2019, der ebenso wie die Jahresabschlüsse, öffentlich verfügbar sind: https://www.mannheim.de/de/stadt-gestalten/verwaltung/aemter-fachbereiche-eigenbetriebe/stadtkaemmerei. Weitergehende Listen und Aufstellungen liegen bei der Stadtverwaltung nicht vor. Zudem würden deren Erstellung einen unverhältnismäßigen Aufwand bedeuten. Mit freundlichen Grüßen
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am 03.08.2018
Sehr geehrte Damen und Herren, dass die Stadt Mannheim keine öffentlich-private Partnerschaften mit privatwirtsch…
An Stadt Mannheim Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Re: WG: Auflistung öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) der Stadt Mannheim [#32296]
Datum
3. August 2018 21:05
An
Stadt Mannheim
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, dass die Stadt Mannheim keine öffentlich-private Partnerschaften mit privatwirtschaftlichen Unternehmen abgesehen von städtischen Unternehmen unterhält, ist schwer zu glauben. Da durch diese Aussage der Zweck meiner Anfrage ausreichend erfüllt wurde, ist dies für mich nun abgeschlossen. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 32296 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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