Aufschlüsselung der seit 2009 gewährten Exportkreditgarantien, Investitionsgarantien und UFK-Garantien

Die Bundesregierung bündelt die Darstellung ihrer Aktivitäten zur Stärkung des deutschen Aussenhandels unter http://www.agaportal.de. Auf dieser Seite lässt sich die Aktivität über Jahresberichte und Pressemitteilungen vereinzelt nachvollziehen. Ein umfassendes, detailliertes Bild kann man jedoch nicht gewinnen.

Ist es möglich folgende anonymisierte Aufstellung zu erhalten?
Für jedes Projekt der drei Garantieformen seit 1.1.2009 und mit einem Volumen von über 10 Millionen Euro:
Abschlussdatum, Finanzierungsinstrument, exaktes Volumen (nicht Kategorie), Dauer der Finanzierung, gefördertes Produkt/Sektor oder Aktivität, Destination (bzw. Herkunftsland für UFK-Garantien).

Diese Anfrage bezieht sich nicht auf die beteiligten Unternehmen. Es geht vielmehr um eine Aufschlüsselung der Förderungsaktivitäten über die Zeit und die unterstützten Produkte/Sektoren.

Die Aufstellung könnte sich an der bereits auf der Homepage zugänglichen orientieren:
http://www.agaportal.de/main-navigation… (rechte Spalte).

Allerdings wären insbesondere beim exakten Volumen und der Warenart weitere Details sehr erfeulich.

Vielen Dank für die Erwägung.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    30. Januar 2017
  • Frist
    4. März 2017
  • Kosten dieser Information:
    100,00 Euro
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Bundesregier…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Aufschlüsselung der seit 2009 gewährten Exportkreditgarantien, Investitionsgarantien und UFK-Garantien [#20125]
Datum
30. Januar 2017 23:43
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Bundesregierung bündelt die Darstellung ihrer Aktivitäten zur Stärkung des deutschen Aussenhandels unter http://www.agaportal.de. Auf dieser Seite lässt sich die Aktivität über Jahresberichte und Pressemitteilungen vereinzelt nachvollziehen. Ein umfassendes, detailliertes Bild kann man jedoch nicht gewinnen. Ist es möglich folgende anonymisierte Aufstellung zu erhalten? Für jedes Projekt der drei Garantieformen seit 1.1.2009 und mit einem Volumen von über 10 Millionen Euro: Abschlussdatum, Finanzierungsinstrument, exaktes Volumen (nicht Kategorie), Dauer der Finanzierung, gefördertes Produkt/Sektor oder Aktivität, Destination (bzw. Herkunftsland für UFK-Garantien). Diese Anfrage bezieht sich nicht auf die beteiligten Unternehmen. Es geht vielmehr um eine Aufschlüsselung der Förderungsaktivitäten über die Zeit und die unterstützten Produkte/Sektoren. Die Aufstellung könnte sich an der bereits auf der Homepage zugänglichen orientieren: http://www.agaportal.de/main-navigation/exporte-exportkreditgarantien/praxis-exportkreditgarantien/projektinformationen-exportkreditgarantien (rechte Spalte). Allerdings wären insbesondere beim exakten Volumen und der Warenart weitere Details sehr erfeulich. Vielen Dank für die Erwägung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrtAntragsteller/in hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres o.g. Antrags am 30. Januar 2017. Ihr …
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Aufschlüsselung der seit 2009 gewährten Exportkreditgarantien, Investitionsgarantien und UFK-Garantien [#20125]
Datum
23. Februar 2017 14:22
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres o.g. Antrags am 30. Januar 2017. Ihr Antrag wird nach den Verfahrensvorschriften des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes – Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bearbeitet. Nach vorläufiger Einschätzung kann Ihr Antrag nicht gebührenfrei bearbeitet werden. Eine mögliche Kostenentscheidung beruht auf § 10 Abs. 1 IFG i.V.m. § 1 Abs. 1 der Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFGGebV). Bei der von Ihnen beantragten Auskunft handelt es sich nicht um eine einfache Auskunft i.S.v. § 10 Abs. 1 S. 2 IFG, da die Vorbereitung dieser Auskunft einen nicht unerheblichen Aufwand erfordert. Zur Bearbeitung Ihres Antrags sind mehrere Auswertungen aus einem umfangreichen Aktenbestand, das Erstellen von Übersichten sowie Abstimmungen zwischen verschiedenen Referaten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie erforderlich. Eine sog. einfache Auskunft im Sinne der Norm liegt hingegen nur dann vor, wenn deren Vorbereitung der Verwaltung keinen oder nur einen sehr geringen Aufwand abverlangt. Ausgangspunkt für die Gebührenberechnung ist der durch die Bearbeitung des Antrags entstandene Verwaltungsaufwand. Vorbehaltlich der endgültigen Kostenentscheidung unter Berücksichtigung des tatsächlich entstandenen Verwaltungsaufwands müssen Sie damit rechnen, dass für die Bearbeitung Ihres Antrags Gebühren i.H.v. ca. 100,00 Euro anfallen werden. Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um eine erste, unverbindliche Einschätzung handelt. Vor diesem Hintergrund bitten wir Sie um Mitteilung, ob Sie auch im Fall der Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Für die weitere Bearbeitung Ihres Antrags möchten wir Sie zudem bitten, uns eine zustellungsfähige Adresse aufzugeben. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Anfrage und Ihre Bereitschaft diese zu bear…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Aufschlüsselung der seit 2009 gewährten Exportkreditgarantien, Investitionsgarantien und UFK-Garantien [#20125]
Datum
23. Februar 2017 18:58
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Anfrage und Ihre Bereitschaft diese zu bearbeiten. Ich verstehe, dass diese Aufstellung den Rahmen einer einfachen Anfrage sprengt und bin gerne bereit die Bearbeitungsgebühr zu übernehmen. Um ein Missverständnis zu vermeiden, stelle ich Ihnen ein Beispiel des erhofften Ergebnisses unten an. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Beispiel basierend auf der Übersicht angenommener Geschäfte von agaportal.de. Jede weitere öffentliche Information zu den Kreditkonditionen wäre ebenfalls interessant. Exporteur: ein deutscher Exporteur Finanzierende Bank: KfW IPEX-Bank GmbH, Frankfurt Warenart/Projekt: Windpark Bestellerland: Uruguay Instrument: Exportkreditgarantie Kategorie: 3 Volumen: XXXXXX Mio EUR Kreditlaufzeit: 17 Jahre Anfragenr: 20125 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Damit wir Ihnen den Bescheid zustellen können, be…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Aufschlüsselung der seit 2009 gewährten Exportkreditgarantien, Investitionsgarantien und UFK-Garantien [#20125]
Datum
27. Februar 2017 10:49
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Damit wir Ihnen den Bescheid zustellen können, benötigen wir Ihre postalische Adresse. Wir bitten außerdem um Ihr Verständnis, dass die Bearbeitung Ihres Antrags wegen noch laufender Abstimmung zwischen verschiedenen Referaten im BMWi noch einige Tage in Anspruch nehmen könnte. Wir sind aber bemüht, Ihnen den Bescheid noch in dieser Woche zukommen zu lassen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die prompte Antwort. Meine Postanschrift sollte im Anhang dieser N…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Aufschlüsselung der seit 2009 gewährten Exportkreditgarantien, Investitionsgarantien und UFK-Garantien [#20125]
Datum
27. Februar 2017 18:38
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die prompte Antwort. Meine Postanschrift sollte im Anhang dieser Nachricht erscheinen. Bitte lassen Sie mich wissen, falls dies nicht geschieht. Mit freundlichen Grüßen, << Adresse entfernt >> Anfragenr: 20125 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Ihre Spende für die Plattform

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Ihre Spende macht es uns möglich, die Plattform am Laufen zu halten und weiterzuentwickeln.

Jetzt unterstützen!

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrtAntragsteller/in nachdem sich die Bearbeitung Ihre Antrags leider noch einmal um einige Tage verzögert…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Aufschlüsselung der seit 2009 gewährten Exportkreditgarantien, Investitionsgarantien und UFK-Garantien [#20125]
Datum
8. März 2017 13:59
Status
Sehr geehrtAntragsteller/in nachdem sich die Bearbeitung Ihre Antrags leider noch einmal um einige Tage verzögert hat, können wir Ihnen nun mitteilen, dass der Bescheid über Ihren o.g. Antrag heute per Post an Sie versendet worden ist. Mit freundlichen Grüßen