Aufschlüsselung EP14 BHH 2021 - Titel 551 04 -036 und 554 05 -032

Detaillierte Informationen zu folgenden, durch den Einzelplan 14 des Bundeshaushalts 2021 zugewiesenen Titeln:
551 04 -036 Disruptive Innovationen in Cybersicherheit und Schlüsseltechnologien
554 05 -032 Beschaffung von Fernmeldematerial
Konkret: Was sind die einzelnen Bestandteile bzw. Projekte, die unter diesen Titeln laufen? Welche Einkäufe bzw. Projekte wurden mit diesen Haushaltsmitteln jeweils finanziert?
Bitte geben Sie Beispiele für entsprechende, finanziell bedeutsame Projekte bzw. Einkäufe.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    30. Juli 2021
  • Frist
    1. September 2021
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Detaillierte Informationen…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Aufschlüsselung EP14 BHH 2021 - Titel 551 04 -036 und 554 05 -032 [#225829]
Datum
30. Juli 2021 11:03
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Detaillierte Informationen zu folgenden, durch den Einzelplan 14 des Bundeshaushalts 2021 zugewiesenen Titeln: 551 04 -036 Disruptive Innovationen in Cybersicherheit und Schlüsseltechnologien 554 05 -032 Beschaffung von Fernmeldematerial Konkret: Was sind die einzelnen Bestandteile bzw. Projekte, die unter diesen Titeln laufen? Welche Einkäufe bzw. Projekte wurden mit diesen Haushaltsmitteln jeweils finanziert? Bitte geben Sie Beispiele für entsprechende, finanziell bedeutsame Projekte bzw. Einkäufe.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225829 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225829/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage vom 30. Juli 2021. Mit freun…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Aufschlüsselung EP14 BHH 2021 - Titel 551 04 -036 und 554 05 -032 [#225829]
Datum
4. August 2021 11:04
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage vom 30. Juli 2021. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1644 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Ant…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Aufschlüsselung EP14 BHH 2021 - Titel 551 04 -036 und 554 05 -032 [#225829]
Datum
30. August 2021 16:30
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1644 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 30. Juli 2021 (s.u.) Sehr Antragsteller/in ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 30. Juli 2021 (Bezug), um Sie über den Bearbeitungsstand zu unterrichten. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass die in § 7 Abs. 5 S. 2 IFG benannte Monatsfrist nicht eingehalten werden kann. Aktuell dauert die Bearbeitung Ihres Anliegens noch an, da die internen Prüfungen noch nicht gänzlich abgeschlossen sind. Ich bitte Sie daher noch um etwas Geduld und bedanke mich für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1644 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Ant…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Aufschlüsselung EP14 BHH 2021 - Titel 551 04 -036 und 554 05 -032 [#225829]
Datum
22. September 2021 15:40
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1644 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 30. Juli 2021 Sehr Antragsteller/in ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 30. Juli 2021 (Bezug), mit dem Sie um Zusendung von detaillierten "Informationen zu folgenden, durch den Einzelplan 14 des Bundeshaushalts 2021 zugewiesenen Titeln" gebeten haben: 1) 551 04 -036 Disruptive Innovationen in Cybersicherheit und Schlüsseltechnologien 2) 554 05 -032 Beschaffung von Fernmeldematerial Hierzu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Zu 1): Der Kapitel/Titel 1404/551 04 -36 (Disruptive Innovationen in der Cybersicherheit und Schlüsseltechnologien) umfasst die Finanzierung der Agentur für Innovationen in der Cybersicherheit GmbH (Cyberagentur). Zu 2): Das Kapitel 1405 enthält Ausgaben für militärische Beschaffungen. Der Titel 554 05 beinhaltet die Beschaffung von Fernmeldematerial im weiteren Sinne. Hierunter fallen beispielsweise auch die Beschaffung von Funk- und Radargeräten sowie von Rechnern und Servern für den militärischen Gebrauch. Konkret wurden im Jahr 2021 beispielsweise die folgenden Großvorhaben begonnen, die aus dem Fernmeldetitel finanziert werden: - Flugsicherungsanlage (modular) - Großraumradargeräte zur Luftraumüberwachung Ich hoffe, dass die vorgenannten Informationen bei der Beantwortung Ihrer Fragestellung behilflich sind. Für die Bearbeitungsdauer bitte ich nochmals um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen