Aufstellung über die Anzahl der von Polizisten mit Dienstwaffen abgegebenen Schüsse

Anfrage an:
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Eine Aufstellung über die Anzahl der von Polizisten und Polizistinnen mit Dienstwaffen abgegebenen Schüsse nach Jahr, Bundesland und Munition. Bitte geben Sie (so möglich) auch an, wie viele dieser Schüsse gegen Personen gerichtet waren. Bitte geben Sie (so möglich) für die gegen Personen gerichteten Schüsse an, wie viele davon zu höchstens leichten Verletzungen geführt haben, wie viele zu höchstens schweren Verletzungen geführt haben und wie viele tödlich verlaufen sind.

Eine gleichlautende Anfrage meinerseits an Ihre Behörde wurde bereits am 10. September 2014 zu meiner Zufriedenheit beantwortet (Ihr Aktenzeichen: ZI4-13002/4#452), mir geht es bei dieser Anfrage um entsprechenden Informationen betreffend die Jahre 2014 bis 2017 und die Jahre vor 2010.


Korrespondenz

  1. 08. Mär 2018
  2. 15. Mär
  3. 21. Mär
  4. 28. Mär
  5. 10. Apr 2018
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Aufstellung über die Anzahl der von Polizisten mit Dienstwaffen abgegebenen Schüsse [#26937]
Datum
8. März 2018 20:54
An
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Aufstellung über die Anzahl der von Polizisten und Polizistinnen mit Dienstwaffen abgegebenen Schüsse nach Jahr, Bundesland und Munition. Bitte geben Sie (so möglich) auch an, wie viele dieser Schüsse gegen Personen gerichtet waren. Bitte geben Sie (so möglich) für die gegen Personen gerichteten Schüsse an, wie viele davon zu höchstens leichten Verletzungen geführt haben, wie viele zu höchstens schweren Verletzungen geführt haben und wie viele tödlich verlaufen sind. Eine gleichlautende Anfrage meinerseits an Ihre Behörde wurde bereits am 10. September 2014 zu meiner Zufriedenheit beantwortet (Ihr Aktenzeichen: ZI4-13002/4#452), mir geht es bei dieser Anfrage um entsprechenden Informationen betreffend die Jahre 2014 bis 2017 und die Jahre vor 2010.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 9 Monate, 2 Wochen her8. März 2018 20:54: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat gesendet.
Von
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat per Briefpost
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz
Datum
20. März 2018
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

  1. 8 Monate, 1 Woche her10. April 2018 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
  2. 8 Monate, 1 Woche her10. April 2018 12:54: << Anfragesteller/in >> hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  3. 8 Monate, 1 Woche her10. April 2018 12:56: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Aufstellung über die Anzahl der von Polizisten mit Dienstwaffen abgegebenen Schüsse.
  4. 8 Monate, 1 Woche her10. April 2018 12:57: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  5. 7 Monate, 4 Wochen her23. April 2018 01:45: << Anfragesteller/in >> hat die Anfrage 'Aufstellung über die Anzahl der von Polizisten mit Dienstwaffen abgegebenen Schüsse' öffentlich geschaltet.