Aufstellung über die Verteilung der sog. Selbstbewirtschaftungsmittel auf die Ortsverbände innerhalb Ihres LV mit Auflistung der OV und der jeweils zugewiesenen Beträge sowie des zugehörigen Verteilungsschlüssels

Die Mittel aus dem o. g. Titel werden nach dem sogenannten Komponentenschlüssel innerhalb des THW an die einzelnen Landesverbände verteilt. Insgesamt standen 2017 nach dem Bundeshaushaltsplan dafür 34.469.000 Euro zur Verfügung. Ihr Landesverband hat hiervon 7.768.020 Euro erhalten. Über die Verteilung innerhalb der LV auf die OV entscheiden seit der Aufhebung der sog. SB-Mittelrichtlinie die Landesbeauftragten in eigener Zuständigkeit. Daher kann diese Anfrage lediglich durch Ihre Dienststelle beantwortet werden: Wie erfolgt die weitere Verteilung der Selbstbewirtschaftungsmittel auf die Ortsverbände innerhalb Ihres LV? Bitte übermitteln Sie den entsprechenden Schlüssel zur Ermittlung der Verteilung, exemplarisch einen entsprechenden Zuweisungsbescheid sowie eine Aufstellung der jeweils an die OV zugewiesenen Beträge.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Februar 2018
  • Frist
    30. März 2018
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Ingo Perkun
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Mittel aus d…
An Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Landesverband Nordrhein-Westfalen Details
Von
Ingo Perkun
Betreff
Aufstellung über die Verteilung der sog. Selbstbewirtschaftungsmittel auf die Ortsverbände innerhalb Ihres LV mit Auflistung der OV und der jeweils zugewiesenen Beträge sowie des zugehörigen Verteilungsschlüssels [#26754]
Datum
26. Februar 2018 10:24
An
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Landesverband Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Mittel aus dem o. g. Titel werden nach dem sogenannten Komponentenschlüssel innerhalb des THW an die einzelnen Landesverbände verteilt. Insgesamt standen 2017 nach dem Bundeshaushaltsplan dafür 34.469.000 Euro zur Verfügung. Ihr Landesverband hat hiervon 7.768.020 Euro erhalten. Über die Verteilung innerhalb der LV auf die OV entscheiden seit der Aufhebung der sog. SB-Mittelrichtlinie die Landesbeauftragten in eigener Zuständigkeit. Daher kann diese Anfrage lediglich durch Ihre Dienststelle beantwortet werden: Wie erfolgt die weitere Verteilung der Selbstbewirtschaftungsmittel auf die Ortsverbände innerhalb Ihres LV? Bitte übermitteln Sie den entsprechenden Schlüssel zur Ermittlung der Verteilung, exemplarisch einen entsprechenden Zuweisungsbescheid sowie eine Aufstellung der jeweils an die OV zugewiesenen Beträge.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Ingo Perkun <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Ingo Perkun << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Ingo Perkun
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Landesverband Nordrhein-Westfalen
Sehr geehrter Herr Perkun, gern komme ich Ihrer Anforderung nach. Beigefügt ist die Berechnungsgrundlage / Vert…
Von
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Landesverband Nordrhein-Westfalen
Betreff
WG: Aufstellung über die Verteilung der sog. Selbstbewirtschaftungsmittel auf die Ortsverbände innerhalb Ihres LV mit Auflistung der OV und der jeweils zugewiesenen Beträge sowie des zugehörigen Verteilungsschlüssels [#26754]
Datum
1. März 2018 16:40
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Perkun, gern komme ich Ihrer Anforderung nach. Beigefügt ist die Berechnungsgrundlage / Verteilung auf die Organisationseinheiten der Selbstbewirtschaftungsmittel des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2017 und ein beispielhafter Zuweisungsbescheid für den Ortsverband Aachen. Gebühren oder Auslagenerstattungen werden für diese Auskunft nicht erhoben. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Landesverband Nordrhein-Westfalen
Sehr geehrter Herr Perkun, bitte nutzen Sie zur Veröffentlichung die beigefügte Berechnung anstatt des Bescheides …
Von
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Landesverband Nordrhein-Westfalen
Betreff
WG: Aufstellung über die Verteilung der sog. Selbstbewirtschaftungsmittel auf die Ortsverbände innerhalb Ihres LV mit Auflistung der OV und der jeweils zugewiesenen Beträge sowie des zugehörigen Verteilungsschlüssels [#26754]
Datum
1. März 2018 17:08
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Perkun, bitte nutzen Sie zur Veröffentlichung die beigefügte Berechnung anstatt des Bescheides meiner vorherigen Mail. Mit freundlichen Grüßen