Auftrag und evtl. Kosten des Entwurfs von Abzeichen

Anfrage an: Polizei Bremen

Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

In der von Ihnen geführten Auflistung „Genehmigte Abzeichen innerhalb der Direktion Einsatz“ vom 15.05.2018 (siehe https://fragdenstaat.de/anfrage/dienstanweisung-zu-bekleben-von-einsatzmitteln) sind diverse unterschiedliche Abzeichen gelistet, die in den jeweiligen Abteilungen geführt werden (dürfen).

Daran anschließend, hier die Anfrage:
- nach eventuell vorhandenen Unterlagen ob, und falls ja, in welchem Rahmen eine Bezahlung für die Entwürfe geleistet wurde
- Sollten Informationen dazu vorhanden sein, zusätzlich die ob diese Entwürfe intern oder extern angefertigt wurden.

---

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    30. September 2019
  • Frist
    2. November 2019
  • 2 Follower:innen
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Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in In der von Ihnen geführten Auflistung „Gene…
An Polizei Bremen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Auftrag und evtl. Kosten des Entwurfs von Abzeichen [#167606]
Datum
30. September 2019 18:42
An
Polizei Bremen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in In der von Ihnen geführten Auflistung „Genehmigte Abzeichen innerhalb der Direktion Einsatz“ vom 15.05.2018 (siehe https://fragdenstaat.de/anfrage/dienstanweisung-zu-bekleben-von-einsatzmitteln) sind diverse unterschiedliche Abzeichen gelistet, die in den jeweiligen Abteilungen geführt werden (dürfen). Daran anschließend, hier die Anfrage: - nach eventuell vorhandenen Unterlagen ob, und falls ja, in welchem Rahmen eine Bezahlung für die Entwürfe geleistet wurde - Sollten Informationen dazu vorhanden sein, zusätzlich die ob diese Entwürfe intern oder extern angefertigt wurden. --- Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Polizei Bremen
C 85/19 Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage ist hier eingegangen und wird überprüft. Wir bitten Sie vor de…
Von
Polizei Bremen
Betreff
WG: Auftrag und evtl. Kosten des Entwurfs von Abzeichen [#167606]
Datum
17. Oktober 2019 14:27
Status
Warte auf Antwort
C 85/19 Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage ist hier eingegangen und wird überprüft. Wir bitten Sie vor dem Hintergrund einer derzeit schwierigen Personallage bezüglich eines Antwortschreibens an Sie um etwas Geduld. Wir kommen selbstständig auf ihr Anliegen zurück. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen

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Polizei Bremen
C 85/19 Sehr geehrteAntragsteller/in gerne übersende ich Ihnen die Antwort auf Ihre, unten stehende Frage: Aufs…
Von
Polizei Bremen
Betreff
WG: Auftrag und evtl. Kosten des Entwurfs von Abzeichen [#167606]
Datum
26. November 2019 09:37
Status
Anfrage abgeschlossen
C 85/19 Sehr geehrteAntragsteller/in gerne übersende ich Ihnen die Antwort auf Ihre, unten stehende Frage: Aufstellung der entstandenen Kosten für die Abzeichen: Kostenartenbeschr. Bezeichnung Währung/ Wert Jahr Dienst- und Schutzkleidung *Uniformabzeichen EUR 247,82 2008 Dienst- und Schutzkleidung *Ärmelabzeichen AHU 14 EUR 177,67 2018 Dienst- und Schutzkleidung *Patches D.i.S. Woche 2019 EUR 365,35 2019 Alle Entwürfe wurden intern gefertigt und es fielen keine Kosten an. Mit freundlichen Grüßen