Auftragsforschung an der Uni Duisburg-Essen

Anfrage an:
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
Antrag nach dem IFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Rahmenverträge der Bundeswehr zur "Modellierung elektromagnetischer Signaturen von Wasserfahrzeugen" und zur "Multipoladaptation elektromagnetischer Signaturen" mit der Uni Duisburg-Essen. Personenbezogene Daten sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse können Sie ggf. schwärzen. Dies ist ein IFG-Antrag. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen,

Korrespondenz

Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff Auftragsforschung an der Uni Duisburg-Essen [#17698]
Datum 27. August 2016 00:06
An Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Rahmenverträge der Bundeswehr zur "Modellierung elektromagnetischer Signaturen von Wasserfahrzeugen" und zur "Multipoladaptation elektromagnetischer Signaturen" mit der Uni Duisburg-Essen. Personenbezogene Daten sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse können Sie ggf. schwärzen. Dies ist ein IFG-Antrag. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen,
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 1 Jahr, 1 Monat her27. August 2016 00:06: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr gesendet.
Von Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Betreff Auftragsforschung an der Uni Duisburg-Essen [#17698]; hier: Eingangsbestätigung
Datum 30. August 2016 12:42
Status Warte auf Antwort

Betreff: Auftragsforschung an der Uni Duisburg-Essen [#17698]; hier: Eingangsbestätigung Bezug: Ihre Anfrage vom 27.08.2016 Sehr geehrter Herr Semsrott, ich bestätige den Eingang Ihres o.a. Schreibens. Nach Abschluss der Ermittlungen werde ich unaufgefordert erneut auf Sie zukommen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 1 Monat her30. August 2016 12:43: E-Mail von Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr erhalten.
Von Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Betreff IFG-Anfrage :Auftragsforschung an der Uni Duisburg-Essen [#17698]; hier: Abgabenachricht
Datum 1. September 2016 14:20
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, nach Einbindung der Fachabteilung im Bereich des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr, habe ich Ihre Anfrage an das zuständige Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr weitergeleitet. Die weitere Bearbeitung Ihres Ersuchens wird dort erfolgen, daher bitte ich darum, dass Sie sich zukünftig bezüglich Ihres o.a. Anliegens dorthin wenden. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 1 Monat her1. September 2016 14:22: E-Mail von Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr erhalten.
  2. 1 Jahr her30. September 2016 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Betreff Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz; hier: Auftragsforschung an der Universität Duisburg-Essen
Datum 30. September 2016 12:52
Status Warte auf Antwort

Z1.1 - 39-22-17 (IFG 16-05) Koblenz, den 30. September 2016 13124 Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz hier: Auftragsforschung an der Universität Duisburg-Essen Ihre Anfrage per Email vom 27. August 2018 Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer o.a. Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Die Anfrage wird unter dem oben angegebenen Aktenzeichen geführt. Die Prüfung der Verfügbarkeit der von Ihnen gewünschten Information dauert noch an. Ich werde mich zu gegebener Zeit mit Ihnen in Verbindung setzen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr her30. September 2016 12:54: E-Mail von Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr erhalten.
Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz; hier: Auftragsforschung an der Universität Duisburg-Essen [#17698]
Datum 13. Dezember 2016 20:14
An Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

Sehr geehrte/r Herr/Frau Hausmann, hat sich in Bezug auf meine Informationsfreiheitsanfrage „Auftragsforschung an der Uni Duisburg-Essen“ vom 27.08.2016 (#17698) schon etwas ergeben? Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 17698 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 10 Monate, 1 Woche her13. Dezember 2016 20:14: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr gesendet.
Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff AW: AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz; hier: Auftragsforschung an der Universität Duisburg-Essen [#17698]
Datum 22. Dezember 2016 18:35
An Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Auftragsforschung an der Uni Duisburg-Essen“ vom 27.08.2016 (#17698) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 84 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 17698 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 10 Monate her22. Dezember 2016 18:35: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr gesendet.
Von Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Betreff Antwort: AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz; hier: Auftragsforschung an der Universität Duisburg-Essen [#17698]
Datum 23. Dezember 2016 12:13
Status Warte auf Antwort

Z1.1 - 39-22-17 (IFG 16-05) Koblenz, den 23. Dezember 2016 13124 Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz hier: Auftragsforschung an der Universität Duisburg-Essen Ihre Nachfrage per Email vom 13. Dezember 2016 Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit möchte ich Sie über den aktuellen Sachstand Ihrer Anfrage in Kenntnis setzen. Der Zusammenarbeit im Rahmen der Auftragsforschung an der Universität Duisburg-Essen liegt kein Rahmenvertrag zu Grunde. Die für die Zusammenarbeit zuständige Dienststelle in Eckernförde ist von Seiten BAAINBw aufgefordert worden, alle diesbezüglichen Unterlagen zu sichten und dem BAAINBw zur Verfügung zu stellen. Dieser Vorgang ist leider noch nicht abgeschlossen. Sobald ich von dort eine Rückmeldung erhalten habe, werde ich mich schnellstmöglich mit Ihnen in Verbindung setzen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 9 Monate, 4 Wochen her23. Dezember 2016 12:15: E-Mail von Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr erhalten.
Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff AW: Antwort: AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz; hier: Auftragsforschung an der Universität Duisburg-Essen [#17698]
Datum 16. April 2017 00:10
An Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

Sehr geehrte Damen und Herren, in Bezug auf meine Informationsfreiheitsanfrage „Auftragsforschung an der Uni Duisburg-Essen“ vom 27.08.2016 (#17698) möchte ich daran erinnern, dass weiterhin eine Auskunft ansteht. Theoretisch wäre jetzt auch eine Untätigkeitsklage möglich. Ich möchte daher um zügige Beantwortung bitten. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 17698 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
Von Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Betreff WG: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz; hier: Auftragsforschung an der Universität Duisburg-Essen [#17698]
Datum 19. April 2017 09:30
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 27. August 2016 wird im Bundesamt für Ausrüstung, Infrastruktur und Nutzung der Bundeswehr bearbeitet. Hierüber hatte ich Sie bereits in meiner E-Mail vom 01. September 2016 informiert. Ich werde Ihre E-Mail vom 16. April 2017 an das Bundesamt für Ausrüstung, Infrastruktur und Nutzung der Bundeswehr weiterleiten. Falls sich Ihrerseits weitere Rückfragen ergeben, richten Sie diese bitte an die E-Mailadresse <<E-Mail-Adresse>> . Mit freundlichen Grüßen
  1. 6 Monate her19. April 2017 09:31: E-Mail von Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr erhalten.
Von Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Betreff Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz; hier: Auftragsforschung an der Universität Duisburg-Essen [#17698]
Datum 21. April 2017 09:45
Status Warte auf Antwort

Geschäftszeichen Bearbeiter Z1.1 - 39-22-17 (IFG 16-05) RAmtm Schopp Koblenz, 21. April 2017 Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) hier: Auftragsforschung an der Universität Duisburg-Essen [#17698] 1. Ihr IFG-Antrag vom 27.08.2016 2. Eingangsbestätigung BAAINBw Z1.1 - 39-22-17 vom 30.09.2016 3. Ihre Nachfrage vom 13.12.2016 4. Zwischenbescheid BAAINBw Z1.1 - 39-22-17 vom 23.12.2016 Sehr geehrter Herr Semsrott, mit E-Mail vom 27.08.2016 an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) baten Sie um Zusendung der Rahmenverträge der Bundeswehr zur "Modellierung elektromagnetischer Signaturen von Wasserfahrzeugen" sowie zur "Multipoladaption elektromagnetischer Signaturen" mit der Universität Duisburg-Essen. Das BAPersBw hatte den Vorgang zur weiteren Bearbeitung an das BAAINBw weitergeleitet. Nach den hier durchgeführten Recherchen wurden zu beiden Thematiken seitens der Bundeswehr keine Rahmenverträge mit der Universität Duisburg-Essen geschlossen. Zum Thema "Modellierung elektromagnetischer Signaturen von Wasserfahrzeugen" gab es lediglich eine Zusammenarbeit der Wehrtechnischen Dienststelle 71 in Eckernförde mit der Universität Duisburg-Essen im Rahmen eines Zuwendungsbescheids. Sollte Ihnen mit der Übersendung dieses Zuwendungsbescheids geholfen sein bitte ich um kurze Mitteilung. Zum zweiten angefragten Thema "Multipoladaption elektromagnetischer Signaturen" konnten trotz umfangreicher Nachforschungen keine Unterlagen ausfindig gemacht werden. Sollten Sie diesbezüglich Informationen benötigen, bitte ich um detailliertere Angaben zu diesem Thema. Die lange Bearbeitungszeit bitte ich zu entschuldigen. Für Rückfragen stehe ich bei Bedarf zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
  1. 6 Monate her21. April 2017 09:46: E-Mail von Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr erhalten.
Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz; hier: Auftragsforschung an der Universität Duisburg-Essen [#17698]
Datum 21. April 2017 18:27
An Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

Sehr geehrt << Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich würde mich freuen, wenn Sie mir den Zuwendungsbescheid zusenden könnten. Die Informationen zum Projekt der Multipoladaption habe ich von der Homepage der Uni Duisburg-Essen: http://www.ate.uni-duisburg-essen.de/... Anscheinend wurde es 2011 abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 17698 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift A rne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
Von Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Betreff Antwort: AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz; hier: Auftragsforschung an der Universität Duisburg-Essen [#17698]
Datum 5. Mai 2017 13:56
Status Warte auf Antwort

Z1.1 - 39-22-17 (IFG 16-05) Sehr geehrter Herr Semsrott, die Unterlagen gehen mit Postzustellungsurkunde an Ihre Anschrift in Berlin. Mit freundlichen Grüßen
  1. 5 Monate, 2 Wochen her5. Mai 2017 13:57: E-Mail von Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr erhalten.
Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff AW: Antwort: AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz; hier: Auftragsforschung an der Universität Duisburg-Essen [#17698]
Datum 4. August 2017 21:28
An Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

Sehr geehrt << Anrede >> leider habe ich die angekündigte Antwort auf meine Informationsfreiheitsanfrage „Auftragsforschung an der Uni Duisburg-Essen“ vom 27.08.2016 (#17698) (Ihr Az. Z1.1 - 39-22-17 (IFG 16-05)) nicht erhalten. Vielleicht ist sie aber auch bei uns untergegangen. Könnten Sie sie mir noch einmal per Mail zusenden? Mit Dank und freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 17698 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 2 Monate, 2 Wochen her4. August 2017 21:28: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr gesendet.
Von Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Betreff Antwort: AW: Antwort: AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz; hier: Auftragsforschung an der Universität Duisburg-Essen [#17698]
Datum 11. August 2017 15:21
Status Warte auf Antwort

ZA1.1 - 39-22-17 (IFG 16-05) Sehr geehrter Herr Semsrott, leider darf ich Ihnen die Unterlagen nicht per Mail zusenden. Ich habe mir den Vorgang rausgesucht und werde Ihnen die Kopien nochmals per Post zusenden. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate, 1 Woche her11. August 2017 15:32: E-Mail von Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr erhalten.
Von Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Betreff Antrag nach dem IFG
Datum 28. August 2017
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, auf Ihren Antrag hin ergeht folgender Bescheid Ihrem Antrag auf Informationszugang nach§ 1 IFG gebe ich teilweise statt. Nach dem IFG hat grundsätzlich jeder gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen (§ 1 Abs. 1 Satz 1 IFG). Im vorliegenden Fall begehren Sie die Übermittlung von Rahmenverträgen der Bundeswehr mit der Universität Duisburg-Essen zu den Themen "Modellierung elektromagnetischer Signaturen von Wasserfahrzeugen" sowie "Multipoladaption elektromagnetischer Signaturen". Nach den hier durchgeführten Recherchen, die einige Zeit in Anspruch genommen haben, wurden jedoch zu diesen Themen seitens der Bundeswehr keine Rahmenverträge mit der Universität Duisburg-Essen geschlossen. Zu beiden Themen liegt- dies ist Ihnen mit E-Mail vom 21. April 2017 bereits mitgeteilt worden - allerdings ein Zuwendungsbescheid der Wehrtechnischen Dienststelle 71 in Eckernförde an die Universität Duisburg-Essen vor. Auf Basis dieser Mitteilung beantragten Sie mit .E-Mail vom 21. April 201 7 daher die Übermittlung des Zuwendungsbescheides. Diesen Zuwendungsbescheid einschließlich der zugehörigen Änderungsbescheide sende ich Ihnen beiliegend zu. Die Höhe der jährlichen Zuwendung ist unkenntlich gemacht, da ein vollständiger Anspruch auf Informationszugang aufgrund § 3 Nr. 6 IFG nicht besteht. Das Bekanntwerden dieser Informationen wäre geeignet, fiskalische Interessen des Bundes im Wirtschaftsverkehr zu beeinträchtigen. Durch Zuwendungsbescheid handelnd, nimmt die hier betroffene Dienststelle der Bundeswehr am Wirtschaftsverkehr, d.h. als Nachfragerin einer wissenschaftlichen Leistung des von der Zuwendung Begünstigten bzw. des Zuwendungsempfängers teil, so dass dem Bund bei Offenlegung der HÖhe der jeweiligen Zuwendung - infolge einer Ausforschung durch konkurrierende Dritte und der· damit ohne Weiteres ermöglichten Nutzung von Wissensvorteilen-Wettbewerbsnachteile drohen. Daher ist Ihrem Antrag teilweise stattzugeben. Dieser Bescheid ergeht gemäß § 2 Satz 2 Informationsgebührenverordnung ( IFGGebV) gebührenfrei. [Rechtsbehelfsbelehrung]
  1. 1 Monat, 1 Woche her7. September 2017 14:33: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 1 Monat her18. September 2017 15:03: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Auftragsforschung an der Uni Duisburg-Essen.
  3. 1 Monat her18. September 2017 15:03: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Auftragsforschung an der Uni Duisburg-Essen.
  4. 1 Monat her18. September 2017 15:03: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Auftragsforschung an der Uni Duisburg-Essen.
  5. 1 Monat her18. September 2017 15:04: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.