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Betreff: Auftragsforschung an der Uni Duisburg-Essen [#17698]; hier: Eingangsbestätigung Bezug: Ihre Anfrage vom 27.08.2016 Sehr geehrter Herr Semsrott, ich bestätige den Eingang Ihres o.a. Schreibens. Nach Abschluss der Ermittlungen werde ich unaufgefordert erneut auf Sie zukommen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Semsrott, nach Einbindung der Fachabteilung im Bereich des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr, habe ich Ihre Anfrage an das zuständige Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr weitergeleitet. Die weitere Bearbeitung Ihres Ersuchens wird dort erfolgen, daher bitte ich darum, dass Sie sich zukünftig bezüglich Ihres o.a. Anliegens dorthin wenden. Mit freundlichen Grüßen

Z1.1 - 39-22-17 (IFG 16-05) Koblenz, den 30. September 2016 13124 Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz hier: Auftragsforschung an der Universität Duisburg-Essen Ihre Anfrage per Email vom 27. August 2018 Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer o.a. Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Die Anfrage wird unter dem oben angegebenen Aktenzeichen geführt. Die Prüfung der Verfügbarkeit der von Ihnen gewünschten Information dauert noch an. Ich werde mich zu gegebener Zeit mit Ihnen in Verbindung setzen. Mit freundlichen Grüßen

Z1.1 - 39-22-17 (IFG 16-05) Koblenz, den 23. Dezember 2016 13124 Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz hier: Auftragsforschung an der Universität Duisburg-Essen Ihre Nachfrage per Email vom 13. Dezember 2016 Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit möchte ich Sie über den aktuellen Sachstand Ihrer Anfrage in Kenntnis setzen. Der Zusammenarbeit im Rahmen der Auftragsforschung an der Universität Duisburg-Essen liegt kein Rahmenvertrag zu Grunde. Die für die Zusammenarbeit zuständige Dienststelle in Eckernförde ist von Seiten BAAINBw aufgefordert worden, alle diesbezüglichen Unterlagen zu sichten und dem BAAINBw zur Verfügung zu stellen. Dieser Vorgang ist leider noch nicht abgeschlossen. Sobald ich von dort eine Rückmeldung erhalten habe, werde ich mich schnellstmöglich mit Ihnen in Verbindung setzen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 27. August 2016 wird im Bundesamt für Ausrüstung, Infrastruktur und Nutzung der Bundeswehr bearbeitet. Hierüber hatte ich Sie bereits in meiner E-Mail vom 01. September 2016 informiert. Ich werde Ihre E-Mail vom 16. April 2017 an das Bundesamt für Ausrüstung, Infrastruktur und Nutzung der Bundeswehr weiterleiten. Falls sich Ihrerseits weitere Rückfragen ergeben, richten Sie diese bitte an die E-Mailadresse <<E-Mail-Adresse>> . Mit freundlichen Grüßen

Geschäftszeichen Bearbeiter Z1.1 - 39-22-17 (IFG 16-05) RAmtm Schopp Koblenz, 21. April 2017 Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) hier: Auftragsforschung an der Universität Duisburg-Essen [#17698] 1. Ihr IFG-Antrag vom 27.08.2016 2. Eingangsbestätigung BAAINBw Z1.1 - 39-22-17 vom 30.09.2016 3. Ihre Nachfrage vom 13.12.2016 4. Zwischenbescheid BAAINBw Z1.1 - 39-22-17 vom 23.12.2016 Sehr geehrter Herr Semsrott, mit E-Mail vom 27.08.2016 an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) baten Sie um Zusendung der Rahmenverträge der Bundeswehr zur "Modellierung elektromagnetischer Signaturen von Wasserfahrzeugen" sowie zur "Multipoladaption elektromagnetischer Signaturen" mit der Universität Duisburg-Essen. Das BAPersBw hatte den Vorgang zur weiteren Bearbeitung an das BAAINBw weitergeleitet. Nach den hier durchgeführten Recherchen wurden zu beiden Thematiken seitens der Bundeswehr keine Rahmenverträge mit der Universität Duisburg-Essen geschlossen. Zum Thema "Modellierung elektromagnetischer Signaturen von Wasserfahrzeugen" gab es lediglich eine Zusammenarbeit der Wehrtechnischen Dienststelle 71 in Eckernförde mit der Universität Duisburg-Essen im Rahmen eines Zuwendungsbescheids. Sollte Ihnen mit der Übersendung dieses Zuwendungsbescheids geholfen sein bitte ich um kurze Mitteilung. Zum zweiten angefragten Thema "Multipoladaption elektromagnetischer Signaturen" konnten trotz umfangreicher Nachforschungen keine Unterlagen ausfindig gemacht werden. Sollten Sie diesbezüglich Informationen benötigen, bitte ich um detailliertere Angaben zu diesem Thema. Die lange Bearbeitungszeit bitte ich zu entschuldigen. Für Rückfragen stehe ich bei Bedarf zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

Z1.1 - 39-22-17 (IFG 16-05) Sehr geehrter Herr Semsrott, die Unterlagen gehen mit Postzustellungsurkunde an Ihre Anschrift in Berlin. Mit freundlichen Grüßen

ZA1.1 - 39-22-17 (IFG 16-05) Sehr geehrter Herr Semsrott, leider darf ich Ihnen die Unterlagen nicht per Mail zusenden. Ich habe mir den Vorgang rausgesucht und werde Ihnen die Kopien nochmals per Post zusenden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Semsrott, auf Ihren Antrag hin ergeht folgender Bescheid Ihrem Antrag auf Informationszugang nach§ 1 IFG gebe ich teilweise statt. Nach dem IFG hat grundsätzlich jeder gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen (§ 1 Abs. 1 Satz 1 IFG). Im vorliegenden Fall begehren Sie die Übermittlung von Rahmenverträgen der Bundeswehr mit der Universität Duisburg-Essen zu den Themen "Modellierung elektromagnetischer Signaturen von Wasserfahrzeugen" sowie "Multipoladaption elektromagnetischer Signaturen". Nach den hier durchgeführten Recherchen, die einige Zeit in Anspruch genommen haben, wurden jedoch zu diesen Themen seitens der Bundeswehr keine Rahmenverträge mit der Universität Duisburg-Essen geschlossen. Zu beiden Themen liegt- dies ist Ihnen mit E-Mail vom 21. April 2017 bereits mitgeteilt worden - allerdings ein Zuwendungsbescheid der Wehrtechnischen Dienststelle 71 in Eckernförde an die Universität Duisburg-Essen vor. Auf Basis dieser Mitteilung beantragten Sie mit .E-Mail vom 21. April 201 7 daher die Übermittlung des Zuwendungsbescheides. Diesen Zuwendungsbescheid einschließlich der zugehörigen Änderungsbescheide sende ich Ihnen beiliegend zu. Die Höhe der jährlichen Zuwendung ist unkenntlich gemacht, da ein vollständiger Anspruch auf Informationszugang aufgrund § 3 Nr. 6 IFG nicht besteht. Das Bekanntwerden dieser Informationen wäre geeignet, fiskalische Interessen des Bundes im Wirtschaftsverkehr zu beeinträchtigen. Durch Zuwendungsbescheid handelnd, nimmt die hier betroffene Dienststelle der Bundeswehr am Wirtschaftsverkehr, d.h. als Nachfragerin einer wissenschaftlichen Leistung des von der Zuwendung Begünstigten bzw. des Zuwendungsempfängers teil, so dass dem Bund bei Offenlegung der HÖhe der jeweiligen Zuwendung - infolge einer Ausforschung durch konkurrierende Dritte und der· damit ohne Weiteres ermöglichten Nutzung von Wissensvorteilen-Wettbewerbsnachteile drohen. Daher ist Ihrem Antrag teilweise stattzugeben. Dieser Bescheid ergeht gemäß § 2 Satz 2 Informationsgebührenverordnung ( IFGGebV) gebührenfrei. [Rechtsbehelfsbelehrung]