Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018

Anfrage an:
Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

alle Unterlagen zum Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018 [#29364]
Datum
2. Mai 2018 19:55
An
Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Unterlagen zum Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr
Betreff
Antwort: Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018 [#29364]
Datum
3. Mai 2018 09:00
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage gebe ich unzuständigerweise zurück. Das ZMSBw ist in keiner Weise über die Re:publica 2018 informiert oder dort eingebunden. Uns ist auch nicht bekannt, wer innerhalb der Bundeswehr dazu eine Federführung besitzt und insofern kann ich Ihre Anfrage beim besten Willen weder beantworten noch weiterleiten. Ich bitte Sie ggf. sich an den Presse- und Informationsstab im BMVg zu wenden, dessen Adresse etc. Ihnen sicher bekannt sein dürfte. Mit freundlichen Grüßen