Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018

Anfrage an:
Zentrum Informationsarbeit Bundeswehr
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Verweigerungsgrund
§ 6: Schutz des geistigen Eigentums und von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen
Zusammenfassung der Anfrage

alle Unterlagen zum Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018 [#29363]
Datum
2. Mai 2018 19:54
An
Zentrum Informationsarbeit Bundeswehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Unterlagen zum Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Testbehörde
Betreff
Undelivered Mail Returned to Sender
Datum
2. Mai 2018 19:54
Status
Anfrage abgeschlossen

This is the mail system at host fragdenstaat.de. I'm sorry to have to inform you that your message could not be delivered to one or more recipients. It's attached below. For further assistance, please send mail to postmaster. If you do so, please include this problem report. You can delete your own text from the attached returned message. The mail system <<Name und E-Mail-Adresse>>: host mailsrb.bwehr.de[91.221.59.7] said: 550 Denied by policy (in reply to RCPT TO command) Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Unterlagen zum Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen,
Moderator Arne Semsrott schrieb am 5. Mai 2018 11:34:

Anfrage an neue Adresse neu versendet.

Von
Zentrum Informationsarbeit Bundeswehr
Betreff
Unterlagen zum Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018
Datum
8. Mai 2018 17:00
Status
Warte auf Antwort

Zentrum Informationsarbeit Bundeswehr Abteilung Führung Betreff: Unterlagen zum Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018 Bezug: @ u.a. Nachricht vom 07.05.2018 Sehr geehrtAntragsteller/in für die Bereitstellung der Unterlagen zum Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018 ist das Zentrum Informationsarbeit Bundeswehr nicht zuständig. Ihre Nachricht wurde an das BMVg Presse und Informationsstab zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet. Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018 [#29363, #29365, #29366 und #29369] [#29363]
Datum
20. Juni 2018 20:33
An
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, personenbezogene Daten von Dritten können geschwärzt werden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 29363 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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Datum
5. Juli 2018 16:07
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CooliteTru…esign.pdf CooliteTruck_Design.pdf   176,6 KB Nicht öffentlich!
CooliteTru…osten.pdf CooliteTruck_FreigabeKosten.pdf   169,1 KB Nicht öffentlich!
CooliteTru…ahrer.pdf CooliteTruck_KontaktdatenFahrer.pdf   85,7 KB Nicht öffentlich!
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Republica_…rage2Epdf Republica_VerffentlichungE_Mailverkehr_Anfrage2Epdf   85,7 KB Nicht öffentlich!
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