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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:

________________________________ BAG-Förderprogramme Aus- und Weiterbildung - Ihre Anfrage vom 20.6.2012 - Schreiben des Bundesamtes vom 22.6.2012 Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, auf unser Schreiben vom 22.6.2012 haben Sie sich nicht gemeldet. Wir gehen daher davon aus, dass Sie Ihre Anfrage: „Welche Firmen erhalten nach dem Aus- und Weiterbildungsprogramm Förderungen in welcher Höhe?“ nicht weiter spezifizieren möchten und beantworten diese wie folgt: Der Kreis der Unternehmen, die an dem Förderprogramm teilnehmen können, ist in Ziffer 3 der Förderrichtlinie definiert (Richtlinie über die Förderung der Aus- und Weiterbildung, der Qualifizierung und Beschäftigung in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen - Bundesanzeiger Nr. 163 vom 27.10.2010 Seite 3570). Diese Richtlinie und weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Homepage des Bundesamtes www.bag.bund.de unter „Förderprogramme“. Förderberechtigt sind demnach Unternehmen, die Güterkraftverkehr im Sinne des § 1 GüKG betreiben, die Eigentümer oder Halter von schweren Nutzfahrzeugen (zGG ≥ 12 t) sind und diese Fahrzeuge in Deutschland zugelassen haben. Die Förderprogramme dienen der beruflichen Aus- und Weiterbildung sowie der Erhöhung der Verkehrs- und der Arbeitssicherheit. Diese Förderziele gelten nicht nur für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), sondern für alle antragsberechtigten Unternehmen unabhängig von ihrer Größe. Die Förderprogramme bewirken außerdem, dass die nach dem Bundesfernstraßenmautgesetz (BFStrMG) von der Mautpflicht betroffenen Unternehmen in gewissem Umfang eine Kompensation für die Mautzahlungen erhalten, die von ihnen entrichtet werden. Für das Förderjahr 2012 sind insgesamt 22.051 Förderanträge eingegangen. Bisher wurden Fördermittel in Höhe von ca. 42.513.604,- € bewilligt. Die Fördersummen, die in den jeweiligen Förderjahren bewilligt wurden, sind aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich. Gesamthöhe der Fördersummen gemäß Zuwendungsbescheiden in € unterteilt nach Förderjahren und Förderprogrammen 2009 2010 2011 2012 Ausbildung 118.604.655,65** 159.680.557,55** 106.269.097,13 38.887.500,00 Weiterbildung ** ** 161.785.262,72 3.626.104,00 ** In den Förderjahren 2009 und 2010 erfolgte die Erfassung für die Bereiche Aus- und Weiterbildung einheitlich. Für die Erteilung der Auskunft werden keine Gebühren erhoben, da es sich um eine Auskunft einfacher Art handelt. Mit freundlichen Grüßen Ihr Bundesamt für Güterverkehr (BAG) Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen Marc Hillemann Bundesamt für Güterverkehr - Stabsstelle Behördenleitung - Werderstraße 34, 50672 Köln Tel.: 0221/5776-1660 Fax.: 0221/5776-1777

Henriques, Maria-Clara möchte die Nachricht "Förderprogram" zurückrufen.

________________________________ BAG-Förderprogramme Aus- und Weiterbildung - Ihre Anfrage vom 20.6.2012 - Schreiben des Bundesamtes vom 22.6.2012 Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, auf unser Schreiben vom 22.6.2012 haben Sie sich nicht gemeldet. Wir gehen daher davon aus, dass Sie Ihre Anfrage: „Welche Firmen erhalten nach dem Aus- und Weiterbildungsprogramm Förderungen in welcher Höhe?“ nicht weiter spezifizieren möchten und beantworten diese wie folgt: Der Kreis der Unternehmen, die an dem Förderprogramm teilnehmen können, ist in Ziffer 3 der Förderrichtlinie definiert (Richtlinie über die Förderung der Aus- und Weiterbildung, der Qualifizierung und Beschäftigung in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen - Bundesanzeiger Nr. 163 vom 27.10.2010 Seite 3570). Diese Richtlinie und weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Homepage des Bundesamtes www.bag.bund.de unter „Förderprogramme“. Förderberechtigt sind demnach Unternehmen, die Güterkraftverkehr im Sinne des § 1 GüKG betreiben, die Eigentümer oder Halter von schweren Nutzfahrzeugen (zGG ≥ 12 t) sind und diese Fahrzeuge in Deutschland zugelassen haben. Die Förderprogramme dienen der beruflichen Aus- und Weiterbildung sowie der Erhöhung der Verkehrs- und der Arbeitssicherheit. Diese Förderziele gelten nicht nur für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), sondern für alle antragsberechtigten Unternehmen unabhängig von ihrer Größe. Die Förderprogramme bewirken außerdem, dass die nach dem Bundesfernstraßenmautgesetz (BFStrMG) von der Mautpflicht betroffenen Unternehmen in gewissem Umfang eine Kompensation für die Mautzahlungen erhalten, die von ihnen entrichtet werden. Für das Förderjahr 2012 sind insgesamt 22.051 Förderanträge eingegangen. Bisher wurden Fördermittel in Höhe von ca. 42.513.604,- € bewilligt. Die Fördersummen, die in den jeweiligen Förderjahren bewilligt wurden, sind aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich. Gesamthöhe der Fördersummen gemäß Zuwendungsbescheiden in € unterteilt nach Förderjahren und Förderprogrammen 2009 2010 2011 2012 Ausbildung 118.604.655,65** 159.680.557,55** 106.269.097,13 38.887.500,00 Weiterbildung ** ** 161.785.262,72 3.626.104,00 ** In den Förderjahren 2009 und 2010 erfolgte die Erfassung für die Bereiche Aus- und Weiterbildung einheitlich. Für die Erteilung der Auskunft werden keine Gebühren erhoben, da es sich um eine Auskunft einfacher Art handelt. Mit freundlichen Grüßen Ihr Bundesamt für Güterverkehr (BAG) Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen Marc Hillemann Bundesamt für Güterverkehr - Stabsstelle Behördenleitung - Werderstraße 34, 50672 Köln Tel.: 0221/5776-1660 Fax.: 0221/5776-1777