Ausarbeitung von Stephan Kohn, Oberregierungsrat BMI

Anfrage an:
Deutscher Bundestag
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
16. Juni 2020 - 3 Wochen, 6 Tage her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

eine Kopie der Ausarbeitung von Herrn Kohn. Aus den Berichterstattungen weiß ich, dass Herr Kohn nicht offiziell beauftragt war die Corona-Maßnahmen kritisch zu hinterfragen, trotzdem hoffe ich, dass Sie die Ausarbeitung von Herrn Kohn der Öffentlichkeit zugänglich machen.

In einer Demokratie ist die Auseinandersetzung mit kritischen Stimmen wichtig! Alles muss hinterfragbar bleiben. In der Corona-Krise ist bei vielen Bürgern und Bürgerinnen der Eindruck entstanden, dass die Hinterfragbarkeit in Schieflage geriet. Wenn die Ausarbeitung nicht oder nur in Teilen öffentlich zugänglich gemacht wird, bietet man ggf. Gruppierungen einen Nährboden, denen man eigentlich keinen Nährboden bieten wollte.

Aus dieser Krise können wir für künftige Krisen lernen. Deshalb möchte ich des Weiteren bitten, dass Sie die Öffentlichkeit darüber informieren, wann sich der Deutsche Bundestag mit der Ausarbeitung von Herrn Kohn auseinandersetzt, damit interessierte Bürger und Bürgerinnen die entsprechende Sitzung auf phoenix mitverfolgen können.


Korrespondenz

  1. 14. Mai 2020
  2. 21. Mai
  3. 27. Mai
  4. 03. Jun
  5. 16. Jun 2020
Von
Bettina Knierim
Betreff
Ausarbeitung von Stephan Kohn, Oberregierungsrat BMI [#186693]
Datum
14. Mai 2020 16:10
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Kopie der Ausarbeitung von Herrn Kohn. Aus den Berichterstattungen weiß ich, dass Herr Kohn nicht offiziell beauftragt war die Corona-Maßnahmen kritisch zu hinterfragen, trotzdem hoffe ich, dass Sie die Ausarbeitung von Herrn Kohn der Öffentlichkeit zugänglich machen. In einer Demokratie ist die Auseinandersetzung mit kritischen Stimmen wichtig! Alles muss hinterfragbar bleiben. In der Corona-Krise ist bei vielen Bürgern und Bürgerinnen der Eindruck entstanden, dass die Hinterfragbarkeit in Schieflage geriet. Wenn die Ausarbeitung nicht oder nur in Teilen öffentlich zugänglich gemacht wird, bietet man ggf. Gruppierungen einen Nährboden, denen man eigentlich keinen Nährboden bieten wollte. Aus dieser Krise können wir für künftige Krisen lernen. Deshalb möchte ich des Weiteren bitten, dass Sie die Öffentlichkeit darüber informieren, wann sich der Deutsche Bundestag mit der Ausarbeitung von Herrn Kohn auseinandersetzt, damit interessierte Bürger und Bürgerinnen die entsprechende Sitzung auf phoenix mitverfolgen können.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Bettina Knierim Anfragenr: 186693 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186693 Postanschrift Bettina Knierim << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Bettina Knierim

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