🌼 Interesse an Umweltinfos? Wir beraten Aktivist*innen und Initiativen kostenlos bei Anfragen. Zum Klima-Helpdesk

Ausbau Radwegenetz Berlin

Anfrage an: Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

- Orte an denen im Jahr 2018, 2019 und 2019 das Radwegenetz ausgebaut, umgebaut oder neu gebaut wurde

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    19. Januar 2021
  • Frist
    23. Februar 2021
  • 2 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 19.01.2021
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Fol…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Ausbau Radwegenetz Berlin [#209133]
Datum
19. Januar 2021 20:14
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Orte an denen im Jahr 2018, 2019 und 2019 das Radwegenetz ausgebaut, umgebaut oder neu gebaut wurde
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 209133 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209133/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
am 08.02.2021
Informationen Aus-, Um- und Neubau des Radwegenetzes für die Jahre 2018, 2019 Sehr geehrteAntragsteller/in vielen…
Details
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
Informationen Aus-, Um- und Neubau des Radwegenetzes für die Jahre 2018, 2019
Datum
8. Februar 2021 11:50
Status
Warte auf Antwort
PictureDeviceIndependentBitmap1.jpg
631 Bytes
PictureDeviceIndependentBitmap2.jpg
631 Bytes
PictureDeviceIndependentBitmap3.jpg
631 Bytes
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht, mit welcher Sie Informationen zu den Orten an denen im Jahr 2018, 2019 und 2019 das Radwegenetz ausgebaut, umgebaut oder neu gebaut erfragen. Ich bitte zudem die verspätete Antwort zu entschuldigen. Eine Auflistung der von Ihnen gewünschten Informationen ist nicht ohne weiteres möglich, da der Ausbau der Radverkehrsanlagen zu einem Großteil in den Zuständigkeitsbereich der Bezirke fällt. Aktuell existiert noch keine einheitliche Datengrundlage bzgl. aller Maßnahmen der Bezirke zum Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur. Um die von Ihnen gewünschten Informationen zusammenzutragen, müssten daher alle Bezirke abgefragt und um Übermittlung der jeweils vorhandenen Daten gebeten werden. Weiterhin müssten die Maßnahmen, welche unter der Federführung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erfolgt sind aufgelistet werden. Dies ist aufgrund des enormen Arbeitsaufwandes mit nicht unerheblichen Kosten verbunden. Bezüglich aktueller Planungen von Radverkehrsanlagen in Berlin kann ich Sie auf die Internetseite der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie die Karte der infraVelo GmbH verweisen, welche ständig aktualisiert wird. Hier finden Sie auch Informationen zu laufenden und zukünftigen Projektarten im Bereich des Radverkehrs. https://www.berlin.de/sen/uvk/verkehr/verkehrsplanung/radverkehr/ und https://www.infravelo.de/karte/ In der Karte der infraVelo GmbH werden aktuell und zukünftig auch die Maßnahmen der Bezirke ergänzt, um eine einheitliche Datengrundlage der Maßnahmen zur Radverkehrsinfrastruktur zu schaffen. Dies wird jedoch noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Ich hoffe, dass Ihnen die bereits veröffentlichten Daten aus den o.g. Quellen weiterhelfen. Sollten Sie weiterhin eine ausführliche Auflistung der Maßnahmen der Bezirke für die von Ihnen genannten Jahre wünschen, lasse ich Ihnen gern eine Schätzung der Kosten zukommen. Diese wären dann durch Sie zu tragen. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
am 08.02.2021
AW: Informationen Aus-, Um- und Neubau des Radwegenetzes für die Jahre 2018, 2019 [#209133] Sehr geehrte<< A…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Informationen Aus-, Um- und Neubau des Radwegenetzes für die Jahre 2018, 2019 [#209133]
Datum
8. Februar 2021 11:57
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die Zusendung der Links. Dennoch benötige ich weitere Informationen, die Ihrer Behörde hoffentlich vorliegen. Gibt es denn ein einheitliches Konzept, nach welchem die Bezirke den Ausbau von Fahrradinfrastruktur planen und realisieren? Bzw. gib es eine Gesamtkoordinierungsstelle für die Vergabe von Infrastrukturprojekte an die Bezirke zu verteilen? So sollen nach Mobilitätsgesetz 100km Komfortradwege gebaut werden (https://www.berlin.de/sen/uvk/verkehr/verkehrsplanung/radverkehr/mobilitaetsgesetz/), dies erfordert in meinen Augen eine Koordinierungsstelle, welche über den Bezirken angeordnet sein müsste. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 209133 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209133/
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.