Ausbau/Neubau Etat für Schiene sinkt - Warum eigentlich?

Anfrage an:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte<< Anrede >>

laut der Haushaltsplanung 2020 wird der Etat für den Ausbau und Neu der Schiene
(Haushaltsstelle 89101-742) gesenkt. Gleichzeitig werden immer Projekte in den BVWP aufgenommen. Das Resultat davon: Projekte werden erst gar nicht angegangen oder bei der Bauausführung über Jahre hinweg gestreckt. Sowohl hinsichtlich der Attraktivität des SPFV (Deutschland-Takt) als auch der Kapazitätsengpässe wegen, ist dieses der falsche Weg.

Ich frage mich deshalb:
- Wie kommt der Etat zu Stande?
- Aus welchem Grund werden die Mittel gekürzt?
- Weshalb werden Bundes Überschüsse nicht für genau sowas verwendet?
- Warum kann man Mittel aus dem Emissionshandel nicht benutzen?

P.s. Mir ist bekannt, dass der Bund die Regionalisierungsmittel und die LuFV Zuschüsse erhöht.

Mit freundlichen Grüßen,


Korrespondenz

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  5. 11. Feb 2020
Von
Paul Burk
Betreff
Ausbau/Neubau Etat für Schiene sinkt - Warum eigentlich? [#173521]
Datum
7. Januar 2020 04:33
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> laut der Haushaltsplanung 2020 wird der Etat für den Ausbau und Neu der Schiene (Haushaltsstelle 89101-742) gesenkt. Gleichzeitig werden immer Projekte in den BVWP aufgenommen. Das Resultat davon: Projekte werden erst gar nicht angegangen oder bei der Bauausführung über Jahre hinweg gestreckt. Sowohl hinsichtlich der Attraktivität des SPFV (Deutschland-Takt) als auch der Kapazitätsengpässe wegen, ist dieses der falsche Weg. Ich frage mich deshalb: - Wie kommt der Etat zu Stande? - Aus welchem Grund werden die Mittel gekürzt? - Weshalb werden Bundes Überschüsse nicht für genau sowas verwendet? - Warum kann man Mittel aus dem Emissionshandel nicht benutzen? P.s. Mir ist bekannt, dass der Bund die Regionalisierungsmittel und die LuFV Zuschüsse erhöht. Mit freundlichen Grüßen, Paul Burk Anfragenr: 173521 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/173521 Postanschrift Paul Burk << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Betreff
L 24 - AS - Ausbau/Neubau Etat für Schiene sinkt - Warum eigentlich? [#173521]
Datum
16. Januar 2020 13:33
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Burk, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 07.01.2020, mit der Sie sich nach den Haushaltsmitteln für Aus- bzw. Neubauvorhaben bei der Schiene erkundigen. Die Investitionen in die Neu- und Ausbauvorhaben des Bedarfsplans Schiene haben sich seit 2014 um 64% erhöht; es befinden sich Vorhaben und Teilvorhaben mit einem Gesamtvolumen von 27 Mrd. EUR derzeit im Bau sowie weitere mit einem Gesamtvolumen von 43 Mrd. EUR in der Planung. Die höheren Ansätze der Jahre 2018 und 2019 beruhten auf einer temporären Aufstockung der Finanzlinie im Zusammenhang mit dem 2015 aufgelegten Zukunftsinvestitionsprogramm. Die Mittel konnten jedoch nicht vollständig verausgabt werden. Mit Blick auf die aus den Vorjahren verfügbaren Ausgabereste ist eine bedarfsgerechte Finanzierung der Neu- und Ausbauvorhaben weiterhin gegeben. In den kommenden Jahren sieht die Finanzplanung des Bundes einen deutlichen Anstieg der Investitionsmittel vor. Die hierfür vorgesehenen Mittel steigen dann von aktuell 1,5 auf 2,0 Mrd. EUR bis 2023 an – ein klares Signal für den Stellenwert, der der Schiene eingeräumt wird. Mit freundlichen Grüßen