Ausbau/Neubau Etat für Schiene sinkt - Warum eigentlich?
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
laut der Haushaltsplanung 2020 wird der Etat für den Ausbau und Neu der Schiene
(Haushaltsstelle 89101-742) gesenkt. Gleichzeitig werden immer Projekte in den BVWP aufgenommen. Das Resultat davon: Projekte werden erst gar nicht angegangen oder bei der Bauausführung über Jahre hinweg gestreckt. Sowohl hinsichtlich der Attraktivität des SPFV (Deutschland-Takt) als auch der Kapazitätsengpässe wegen, ist dieses der falsche Weg.
Ich frage mich deshalb:
- Wie kommt der Etat zu Stande?
- Aus welchem Grund werden die Mittel gekürzt?
- Weshalb werden Bundes Überschüsse nicht für genau sowas verwendet?
- Warum kann man Mittel aus dem Emissionshandel nicht benutzen?
P.s. Mir ist bekannt, dass der Bund die Regionalisierungsmittel und die LuFV Zuschüsse erhöht.
Mit freundlichen Grüßen,
Anfrage erfolgreich
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Datum7. Januar 2020
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11. Februar 2020
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