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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: zu der aktuelle Flutkatast…
An Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben Details
Von
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Betreff
Ausfallsicherheit im Zuge der Hochwasserkatastrophe 2021 [#225017]
Datum
16. Juli 2021 10:06
An
Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
zu der aktuelle Flutkatastrophe: - Welche Auswirkung hat die aktuelle Flutkatastrophe auf das TETRA-Netz der BDBOS? Allgemein zur Ausfallsicherheit: - Welche Rückfallebenen gibt es im Fall eines Ausfalls des TETRA-Netzes (insbesodnere, wenn auch das Mobilfunknetz ausfällt und der 4m Behördenfunk endgültig aufgegeben sein wird)?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225017 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225017/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Sehr Antragsteller/in ich beziehe mich auf Ihr Auskunftsersuchen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom …
Von
Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Betreff
Ihr Auskunftsersuchen "Ausfallsicherheit im Zuge der Hochwasserkatastrophe 2021 [#225017]" vom 16. Juli 2021; hier: Eingangsbestätigung
Datum
26. Juli 2021 08:31
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in ich beziehe mich auf Ihr Auskunftsersuchen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 16. Juli 2021, mit welchem Sie ausdrücklich um Empfangsbestätigung und Mitteilung evtl. anfallender Gebühren bitten. Ihr Auskunftsersuchen zur „Ausfallsicherheit im Zuge der Hochwasserkatastrophe 2021 [225017]“ habe ich mit dem Geschäftszeichen St3-100 102/9#76 erfasst. Nach bisherigem Kenntnisstand handelt es sich voraussichtlich um eine einfache Auskunft, welche gem. § 10 Absatz 1 Satz 2 IFG gebührenfrei ergehen wird. Sollten neue Erkenntnisse ergeben, dass aufgrund eines erhöhten Verwaltungsaufwandes doch Gebühren erhoben werden müssen, werde ich Sie vorab in Kenntnis setzen. Für die inhaltliche Beantwortung Ihrer Anfrage bitte ich um etwas Geduld. Ich werde Ihnen die Antwort fristgemäß übersenden. Mit freundlichen Grüßen
Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Sehr Antragsteller/in unter Bezugnahme auf Ihr Auskunftsersuchen nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 16. J…
Von
Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Betreff
Ihre IFG-Anfrage "Ausfallsicherheit im Zuge der Hochwasserkatastrophe 2021 [#225017]" vom 16. Juli 2021 - Az. St3-100 102/9#76
Datum
11. August 2021 10:40
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in unter Bezugnahme auf Ihr Auskunftsersuchen nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 16. Juli 2021 zur im Betreff genannten Angelegenheit übersende ich Ihnen in der Anlage beigefügt vorab mein Antwortschreiben. Das Original wird Ihnen in Kürze auf dem Postweg zugehen. Mit freundlichem Gruß

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Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Jedoch würden mich konkretere Zahlen zu dem Ausfall …
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihre IFG-Anfrage "Ausfallsicherheit im Zuge der Hochwasserkatastrophe 2021 [#225017]" vom 16. Juli 2021 - Az. St3-100 102/9#76 [#225017]
Datum
22. August 2021 22:02
An
st3@bdbos.bund.bmi.de
Status
E-Mail-Versand ist fehlgeschlagen.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Jedoch würden mich konkretere Zahlen zu dem Ausfall im Zuge der Flutkatastrophe interessieren (evtl. Zeitreihen wie viele Basisstationen verfügbar waren / Welche Fläche über welchen Zeitraum nicht mit TETRA versorgt wurden). Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225017 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225017/