Ausführungsplanung der Brücke "Bottroper Straße" im Rahmen des Grünzug Zangenstraße

Bereits im Dezember 2019 hat der Rat der Stadt Essen mit der Vorlage 1388/2019/6A den Baubeschluss "Grünzug Zangenstraße, 2. Bauabschnitt, Teil 2 Nord" beschlossen.

Die Maßnahme ist bereits im Bau und soll noch dieses Jahr abgeschlossen werden, bislang ist aber weder im RIS noch in den politischen Gremien eine Ausführungsplanung zur entsprechenden Brücke vorgestellt worden.

Ich bitte höflichst, mir diese (inkl. der entsprechenden technischen Daten wie Abmessungen, ...) kurzfristig zuzusenden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    19. Mai 2022
  • Frist
    21. Juni 2022
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Ausführungsplanung der Brücke "Bottroper Straße" im Rahmen des Grünzug Zangenstraße [#249527]
Datum
19. Mai 2022 18:31
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bereits im Dezember 2019 hat der Rat der Stadt Essen mit der Vorlage 1388/2019/6A den Baubeschluss "Grünzug Zangenstraße, 2. Bauabschnitt, Teil 2 Nord" beschlossen. Die Maßnahme ist bereits im Bau und soll noch dieses Jahr abgeschlossen werden, bislang ist aber weder im RIS noch in den politischen Gremien eine Ausführungsplanung zur entsprechenden Brücke vorgestellt worden. Ich bitte höflichst, mir diese (inkl. der entsprechenden technischen Daten wie Abmessungen, ...) kurzfristig zuzusenden.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 249527 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/249527/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Ausführungsplanung der Brücke "Bottroper …
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ausführungsplanung der Brücke "Bottroper Straße" im Rahmen des Grünzug Zangenstraße [#249527]
Datum
21. Juni 2022 07:16
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Ausführungsplanung der Brücke "Bottroper Straße" im Rahmen des Grünzug Zangenstraße“ vom 19.05.2022 (#249527) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Kommunalverwaltung Essen
Ihre Anfrage Brückenbauwerk Bottroper Straße Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Anfrage vom 19. Mai 2022. An…
Von
Kommunalverwaltung Essen
Betreff
Ihre Anfrage Brückenbauwerk Bottroper Straße
Datum
21. Juni 2022 14:41
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Anfrage vom 19. Mai 2022. Anbei erhalten Sie die Planung für das Brückenbauwerk über die Bottroper Straße als PDF. Laut aktuellem Bauzeitenplan soll das Herausheben der Brücke über die Wittenbergstraße voraussichtlich am 28.07.2022 erfolgen. Diese Auskunft ist gebührenfrei. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid können Sie innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe/Zustellung Widerspruch einlegen. Der Widerspruch ist bei der Stadt Essen, Der Oberbürgermeister, GB 6, FB 67-2-2, Lührmannstraße 80-82 schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben. Der Widerspruch kann auch durch Übermittlung eines elektronischen Dokuments mit qualifizierter elektronischer Signatur an die elektronische Poststelle der Stadt Essen erhoben werden. Die E-Mail-Adresse lautet: [geschwärzt]<[geschwärzt]>. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [[geschwärzt]]