Ausführungsbestimmungen/Verwaltungsvorschriften SGB II und SGB XII

Anfrage an:
Hansestadt Rostock
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Frist:
18. Juni 2019 - 5 Monate, 4 Wochen her Wie wird das berechnet?
Kosten dieser Information:
1000,00 Euro
Zusammenfassung der Anfrage

Ich bitte um Zusendung der Ausführungsbestimmungen/Verwaltungsvorschriften SGB II und SGB XII. die das Sozialamt und andere damit betraute Behörden bei der Bearbeitung entspr. Anträge für ihre Entscheidungen heranzuziehen haben.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Ausführungsbestimmungen/Verwaltungsvorschriften SGB II und SGB XII [#142926]
Datum
16. Mai 2019 14:47
An
Hansestadt Rostock
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail, parallel per Fax) Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte um Zusendung der Ausführungsbestimmungen/Verwaltungsvorschriften SGB II und SGB XII. die das Sozialamt und andere damit betraute Behörden bei der Bearbeitung entspr. Anträge für ihre Entscheidungen heranzuziehen haben.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 11 Abs. 1 Satz 1 LIFG und bitte Sie, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Satz 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >> per Fax
Betreff
Ausführungsbestimmungen/Verwaltungsvorschriften SGB II und SGB XII [#142926]
Datum
16. Mai 2019 14:51
An
Hansestadt Rostock
Status
Fax wurde erfolgreich versendet.
Anhänge
fax.pdf fax.pdf   35,4 KB Nicht öffentlich!

Von
Hansestadt Rostock
Betreff
Ausführungsbestimmungen und Verwaltungsvorschriften SGB II und SGB XII (Ihr Zeichen: #142926)
Datum
31. Mai 2019 13:44
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in mit Schreiben vom 16. Mai 2019 baten sie um Zusendung der Ausführungsbestimmungen und Verwaltungsvorschriften zum SGB II und SGB XII. Entsprechend Ihrer Bitte verweise ich auf folgende Internetseiten. ● https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_…https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_…http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/j…http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/j…https://www.arbeitsagentur.de/veroeffen…https://www.arbeitsagentur.de/veroeffen… Auf den vorstehend genannten Internetseiten finden Sie die gesetzlichen Bestimmungen des SGB II und des SGB XII und die dazu gehörenden Landesausführungsgesetze sowie die von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Weisungen SGB II und die Wissensdatenbank SGB II. Entsprechend dieser Vorschriften werden Anträge beim Amt für Jugend, Soziales und Asyl der Hanse- und Universitätsstadt Rostock und dem Hanse-Jobcenter Rostock entschieden. Mit freundlichen Grüßen