Ausführungspläne Hirschstraße zwischen Sophien- und Kriegsstraße

Anfrage an: Stadt Karlsruhe

Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Ausführungspläne, aus denen die Breite der Gehwege, Seitenstreifen und Fahrbahn in der Hirschstraße zwischen der Sophienstraße und der Kriegsstraße in ihrer heutigen Form hervorgehen.

Dass letztes oder vorletztes Jahr an der Ecke Hirschstraße/Kriegsstraße im Zusammenhang mit der Baustelle der Kombilösung ein kurzer gegenläufiger Radfahrstreifen markiert wurde, kann bei der Beantwortung dieser Anfrage ignoriert werden.

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Information nicht vorhanden

  • Datum
    13. Dezember 2020
  • Frist
    16. Januar 2021
  • Ein:e Follower:in
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 13.12.2020
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ausführungspläne,…
An Stadt Karlsruhe Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Ausführungspläne Hirschstraße zwischen Sophien- und Kriegsstraße [#205630]
Datum
13. Dezember 2020 12:44
An
Stadt Karlsruhe
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ausführungspläne, aus denen die Breite der Gehwege, Seitenstreifen und Fahrbahn in der Hirschstraße zwischen der Sophienstraße und der Kriegsstraße in ihrer heutigen Form hervorgehen. Dass letztes oder vorletztes Jahr an der Ecke Hirschstraße/Kriegsstraße im Zusammenhang mit der Baustelle der Kombilösung ein kurzer gegenläufiger Radfahrstreifen markiert wurde, kann bei der Beantwortung dieser Anfrage ignoriert werden. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 205630 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/205630/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Stadt Karlsruhe
am 12.01.2021
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Anfrage, die an das Tiefbauamt weitergeleitet wurde. Aufgrund der Weihnac…
Details
Von
Stadt Karlsruhe
Betreff
Ausführungspläne Hirschstraße zwischen Sophien- und Kriegsstraße [#205630]
Datum
12. Januar 2021 16:31
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Anfrage, die an das Tiefbauamt weitergeleitet wurde. Aufgrund der Weihnachtsfeiertage und einer damit verbundenen Schließung der Stadtverwaltung ist uns eine fristgerechte Beantwortung der Anfrage leider nicht möglich. Wir sichern Ihnen jedoch zu, dass Ihr Anliegen kurzfristig beschieden wird. Herzliche Grüße i.A. [geschwärzt] ********************************************** Stadt Karlsruhe Tiefbauamt - Straßenwesen Lammstraße 7, 76133 Karlsruhe Tel.: 0721 133 - [geschwärzt] Fax: 0721 133 - [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Stadt Karlsruhe
am 21.01.2021
Sehr [geschwärzt], wir kommen zurück auf Ihre Anfrage nach dem LIFG vom 14.12.2020. Sie baten um Zusendung von A…
Details
Von
Stadt Karlsruhe
Betreff
WG: Ausführungspläne Hirschstraße zwischen Sophien- und Kriegsstraße [#205630]
Datum
21. Januar 2021 16:14
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr [geschwärzt], wir kommen zurück auf Ihre Anfrage nach dem LIFG vom 14.12.2020. Sie baten um Zusendung von Ausführungsplänen, aus denen die Breite der Gehwege, Seitenstreifen und Fahrbahn in der Hirschstraße zwischen der Sophienstraße und der Kriegsstraße in der heutigen Form hervorgehen. Die gewünschten Unterlagen können wir Ihnen leider nicht zukommen lassen, da wir keine Pläne haben, die den heutigen Bestand tatsächlich abbilden. Für den Bau oder Umbau einer Straße werden Ausführungspläne erstellt. Während des Baus kann es zu Änderungen oder Anpassungen kommen, die in den Plänen nicht nachgeführt werden. Auch werden nach Fertigstellung der Baumaßnahme keine Bestandspläne angefertigt. Die angesprochenen Flächen sind allgemein zugänglich und Maße können vor Ort von jedem ohne weitere Voraussetzungen genommen werden. Da das LIFG nur Zugang zu vorhandenen amtlichen Informationen gibt und die begehrten Informationen außerdem in zumutbarer Weise (aus allgemein zugänglichen Quellen) selbst beschafft werden können, war Ihr Antrag gemäß §§ 3 Nr. 3, 9 Abs. 2 Nr. 5 LIFG abzulehnen. Wir haben Sie gemäß § 9 Abs. 2 LIFG darauf hinzuweisen, dass es die angeforderten Pläne aktuell und auch zu einem späteren Zeitpunkt nicht gibt und dem Antrag daher auch zu einem späteren Zeitpunkt nicht entsprochen werden kann. Die gewünschten Informationen sind aber, wie gesagt, vor Ort vorhanden und können somit ohne weiteres selbst beschafft werden. Gegen diese Entscheidung können Sie innerhalb eines Monats nach Zustellung Widerspruch bei der Stadt Karlsruhe erheben. Herzliche Grüße i.A. [geschwärzt] ********************************************** Stadt Karlsruhe Tiefbauamt - Straßenwesen Lammstraße 7, 76133 Karlsruhe Tel.: 0721 133 [geschwärzt] Fax: 0721 133 [geschwärzt] [geschwärzt] ----- Weitergeleitet von [geschwärzt] am 21.01.2021 12:35 ----- [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ********************************************** [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.