Ausgaben für Schreibmaterialienhttps://fragdenstaat.de/anfrage/ausgaben-fur-schreibmaterialien-11/feed/2018-08-16T09:14:14.916370+00:00Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Auf welche Summe beliefen sich die Ausgaben für Schreibmaterialien in den Jahren 2016 und 2017?
Ausgaben bitte so differenziert aufschlüsseln wie möglich (Stifte, Schreibblöcke, Notizhefte, Post-ITs und weitere) und für beide Jahre jeweils separat.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen GrüßenDer Status wurde auf „Unbekannt“ gesetzt.2018-08-16T09:14:14.916370+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ausgaben-fur-schreibmaterialien-11/#ereignis-168096Der Status wurde auf „Unbekannt“ gesetzt.Nachricht wurde an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gesendet.2018-08-16T09:14:06.647294+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ausgaben-fur-schreibmaterialien-11/#ereignis-168095Nachricht wurde an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gesendet.Nachricht von Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz erhalten.2018-08-01T11:19:07.756118+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ausgaben-fur-schreibmaterialien-11/#ereignis-165630Nachricht von Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz erhalten.Nachricht wurde an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gesendet.2018-07-30T13:07:40.116270+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ausgaben-fur-schreibmaterialien-11/#ereignis-165120Nachricht wurde an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gesendet.