Ausgaben für Schreibmaterialien

Anfrage an:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Auf welche Summe beliefen sich die Ausgaben für Schreibmaterialien in den Jahren 2016 und 2017?
Ausgaben bitte so differenziert aufschlüsseln wie möglich (Stifte, Schreibblöcke, Notizhefte, Post-ITs und weitere) und für beide Jahre jeweils separat.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Ausgaben für Schreibmaterialien [#32467]
Datum
30. Juli 2018 08:52
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail-Versandstatus ist unbekannt.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auf welche Summe beliefen sich die Ausgaben für Schreibmaterialien in den Jahren 2016 und 2017? Ausgaben bitte so differenziert aufschlüsseln wie möglich (Stifte, Schreibblöcke, Notizhefte, Post-ITs und weitere) und für beide Jahre jeweils separat. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 3 Monate, 3 Wochen her30. Juli 2018 08:52: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gesendet.
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
Ausgaben für Schreibmaterialien [#32467]
Datum
22. August 2018 07:16
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in zu Ihrer IFG-Anfrage "Auf welche Summe beliefen sich die Ausgaben für Schreibmaterialien in den Jahren 2016 und 2017?" kann Ihnen das BMU folgende Auskunft geben: Die Gesamtausgaben für Schreibmaterial im Jahr 2016 für das BMU (Standort Bonn) belaufen sich auf rund 3.000 € sowie im Jahr 2017 auf ca. 7.000 €. Das Schreibmaterial gliedert sich in die Kategorien: - Stifte jeglicher Art - Stempel - Schreibblöcke, Kladden - Post-Its, Etiketten. Eine detailliertere Unterteilung der einzelnen Schreibutensilien und deren Kosten kann aufgrund häufig gebündelter Bestellungen verschiedenster Büromaterialien (nicht nur Schreibmaterialien) und Gebrauchsgegenstände nicht erfolgen. Für den Standort des BMU in Berlin wurden für die Jahre 2016 rund 3.700 € und 2017 rund 13.800 € für Büromaterialien (inkl. Schreibmaterialien) ausgegeben. Zu den Ausgaben für Schreibmaterialien können keine näheren Aussagen getroffen werden, da die Erfassung der gesammelt bestellten Büromaterialien nicht gesondert in den jeweiligen Kategorien der Schreibmaterialien erfolgt. Ich weise darauf hin, dass die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet wurden bzw. werden. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU www.bmu.de/P1195<http://www.bmu.de...;. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate, 4 Wochen her22. August 2018 07:18: E-Mail von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit erhalten.
  2. 2 Monate, 4 Wochen her22. August 2018 08:39: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.