Auskunft über den Digitalfunkausbau

Informationen zum bisher Ausbau des Digitalfunk Netzes und die zukünftige Planungen und eine Übersicht über die Kosten und bereitgestellten Mittel. Sowie eine Information ob es Erfahrungswerte und Berichte über die Nutzung in Funklöchern und Notsituationen gibt.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    1. Mai 2019
  • Frist
    4. Juni 2019
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Jan Ole Rundshagen
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informat…
An Regierungspräsidium Darmstadt Details
Von
Jan Ole Rundshagen
Betreff
Auskunft über den Digitalfunkausbau [#135665]
Datum
1. Mai 2019 15:46
An
Regierungspräsidium Darmstadt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen zum bisher Ausbau des Digitalfunk Netzes und die zukünftige Planungen und eine Übersicht über die Kosten und bereitgestellten Mittel. Sowie eine Information ob es Erfahrungswerte und Berichte über die Nutzung in Funklöchern und Notsituationen gibt.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Jan Ole Rundshagen <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Jan Ole Rundshagen << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Jan Ole Rundshagen
Jan Ole Rundshagen
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Auskunft über den Digitalfunkausbau“ vom…
An Regierungspräsidium Darmstadt Details
Von
Jan Ole Rundshagen
Betreff
AW: Auskunft über den Digitalfunkausbau [#135665]
Datum
4. Juni 2019 06:52
An
Regierungspräsidium Darmstadt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Auskunft über den Digitalfunkausbau“ vom 01.05.2019 (#135665) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Jan Ole Rundshagen Anfragenr: 135665 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Jan Ole Rundshagen << Adresse entfernt >>

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Regierungspräsidium Darmstadt
Sehr geehrter Herr Rundshagen, auf meine entsprechende Anfrage bei unserem Dezernat I 18 - Öffentliche Sicherheit…
Von
Regierungspräsidium Darmstadt
Betreff
WG: Auskunft über den Digitalfunkausbau [#135665]
Datum
4. Juni 2019 09:58
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Rundshagen, auf meine entsprechende Anfrage bei unserem Dezernat I 18 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung wurde mir mitgeteilt, dass uns hierzu keine Erkenntnisse vorliegen. Einige Informationen finden Sie auf der Homepage des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport : https://innen.hessen.de/sicherheit/digitalfunk Mit freundlichen Grüßen