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Auskunft über Ergebnisse der lebensmittelrechtlichen Kontrollen und Untersuchungen

Anfrage an:
Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Ergebnisse der lebensmittelrechtlichen Kontrollen und Untersuchungen von dem Produkt Gelenke 5 in 1 Aktiv-Brause der Firma Kneipp GmbH; Winterhäuser Str. 85; 97084 Würzburg. Ich bin Nutzer des Produktes um möchte u.a. wissen ob die Bestandteile wie auf dem Produkt angegeben auch wirklich stimmen.


Korrespondenz

Von
Tobias Kniel
Betreff
Auskunft über Ergebnisse der lebensmittelrechtlichen Kontrollen und Untersuchungen [#29196]
Datum
25. April 2018 14:41
An
Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ergebnisse der lebensmittelrechtlichen Kontrollen und Untersuchungen von dem Produkt Gelenke 5 in 1 Aktiv-Brause der Firma Kneipp GmbH; Winterhäuser Str. 85; 97084 Würzburg. Ich bin Nutzer des Produktes um möchte u.a. wissen ob die Bestandteile wie auf dem Produkt angegeben auch wirklich stimmen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 36 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Tobias Kniel <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Tobias Kniel << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Tobias Kniel
Von
Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Betreff
Antrag auf Auskunft nach dem VIG - AZ: K1-8505-18-03
Datum
7. Mai 2018 15:44
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Kniel, Ihr Antrag vom 25.04.2018 auf Auskunft nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) bezüglich der Ergebnisse von lebensmittelrechtlichen Kontrollen und Untersuchungen des Produktes "Gelenke 5 in 1 Aktiv-Brause" der Firma Kneipp GmbH ist am 25.04.2018 elektronisch beim Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) eingegangen und wird unter folgendem Aktenzeichen geführt: K1-8505-18-03 Nach Prüfung Ihres Antrages erhalten Sie weitere Nachricht. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Betreff
AW: Antrag auf Auskunft nach dem VIG - AZ: K1-8505-18-03
Datum
11. Juni 2018 15:53
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Kniel, gerne möchten wir Ihnen eine Zwischennachricht zum o.g. VIG- Verfahren zukommen lassen. Im Rahmen der Anhörung hat das betroffene Unternehmen, die Firma Kneipp GmbH, eine erste Stellungnahme abgegeben, in der unter anderem problematisiert wurde, dass die Person des Antragstellers bisher nicht mitgeteilt wurde. Wir weisen Sie in diesem Zusammenhang darauf hin, dass wir gemäß § 5 Abs. 2 VIG verpflichtet sind, der Firma Kneipp GmbH auf deren Nachfrage Ihren Namen und Ihre Anschrift mitzuteilen. Da Sie in Ihrem Antrag der Weiterleitung Ihrer Daten an Dritte ausdrücklich widersprochen haben, bitten wir um eine Mitteilung auf unser Postfach <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> , ob Sie vor diesem Hintergrund Ihren Antrag aufrechterhalten. Sollten Sie die Mitteilung Ihrer Daten weiterhin nicht wünschen, haben Sie die Möglichkeit, Ihren Antrag zurückzunehmen mit der Folge, dass das VIG-Verfahren ohne die Nennung Ihres Namens eingestellt wird. Sobald Ihre Mitteilung bei uns eingetroffen ist, werden wir das VIG-Verfahren fortführen bzw. gegebenenfalls einstellen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Tobias Kniel
Betreff
AW: AW: Antrag auf Auskunft nach dem VIG - AZ: K1-8505-18-03 [#29196]
Datum
12. Juni 2018 12:40
An
Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, mit der Weiterleitung meiner Daten erkläre ich mich einverstanden. Mit freundlichen Grüßen Tobias Kniel Anfragenr: 29196 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Tobias Kniel << Adresse entfernt >>
Von
Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Betreff
VIG - AZ: K1-8505-18-03 - Grundverwaltungsakt
Datum
27. Juni 2018 14:16
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
K1-8505-18…druck.pdf K1-8505-18-03-GVA-Abdruck.pdf   179,4 KB Nicht öffentlich!

Auskunft nach dem Verbraucherinformationsgesetz (§ 2 Absatz 1 VIG) Antrag vom 25.04.2018 zu Ergebnissen von lebensmittelrechtlichen Kontrollen und Untersuchengen des Produktes "Gelenke 5 in 1 Aktiv-Brause" der Firma Kneipp GmbH Aktenzeichen: K1-8505-18-03 (Bei Antwort bitte immer angeben!) Grundverwaltungsakt (GVA) Sehr geehrter Herr Kniel, hiermit erhalten Sie einen Abdruck des Grundverwaltungsakts, der zwischenzeitlich auch postalisch (Einschreiben mit Rückschein) versandt wurde. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Betreff
VIG - AZ: K1-8505-18-03 - Informationserteilung
Datum
19. Juli 2018 14:52
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Auskunft nach dem Verbraucherinformationsgesetz (§ 2 Absatz 1 VIG) Antrag vom 25.04.2018 zu Ergebnissen von lebensmittelrechtlichen Kontrollen und Untersuchengen des Produktes "Gelenke 5 in 1 Aktiv-Brause" der Firma Kneipp GmbH Aktenzeichen: K1-8505-18-03 (Bei Antwort bitte immer angeben!) Informationserteilung Anlage: Auszug aus dem Gutachten des LGL vom 22.01.2015 (mit geschwärzten Textstellen) Sehr geehrter Herr Kniel, in Vollziehung unseres Grundverwaltungsakts vom 22.06.2018 erhalten Sie in der Anlage die dem Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) zu Ihrem oben genannten VIG-Antrag vorliegenden Informationen. Die darin geschwärzten Textstellen enthalten personenbezogene Angaben bzw. Betriebsdetails ohne Bezug zu den Untersuchungsergebnissen. Hinweis: Die Bewertung der gesundheitsbezogenen Angaben entspricht dem Erkenntnisstand zum Zeitpunkt der Erstellung (Januar 2015). Mit freundlichen Grüßen