Auf Mastodon teilen

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Dies ist eine automatische Eingangsbestätigung des Bundesministeriums für Gesundheit. Wenden Sie sich ggf. an die für Sie örtlich zuständige Stelle, falls Sie Fragen zur Anwendung des Infektionsschutzgesetzes haben. Städte, Kommunen und die 16 Bundesländer sind für die Gesetzesauslegungen verantwortlich. Bundeseinheitliche Regelungen bestehen grundsätzlich nicht. Aktuelle landesrechtliche Regelungen, wie z.B. zur „Maskenpflicht“, zum Verdienstausfall wegen Kinderbetreuung sowie zu Lockerungen oder Aufhebungen von bisherigen Einschränkungen, die für Sie gelten, finden Sie hier: Baden-Württemberg: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/ Bayern: https://www.bayern.de/service/coronavirus-in-bayern-informationen-auf-einen-blick/ Berlin: https://www.berlin.de/corona/ Brandenburg: https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/start/ Bremen: https://www.bremen.de/corona Hamburg: https://www.hamburg.de/coronavirus/ Hessen: https://www.hessen.de/fuer-buerger/aktuelle-informationen-zu-corona-hessen Mecklenburg-Vorpommern: https://www.regierung-mv.de/ Niedersachsen: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus Nordrhein-Westfalen: https://www.land.nrw/corona Rheinland-Pfalz: https://corona.rlp.de/de/startseite/ Saarland: https://corona.saarland.de/DE/home/home_node.html Sachsen: https://www.coronavirus.sachsen.de/ Sachsen-Anhalt: https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/ Schleswig-Holstein: https://schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/coronavirus_node.html Thüringen: https://corona.thueringen.de/ Informationen des Bundesministeriums für Gesundheit: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html https://www.zusammengegencorona.de/ https://www.facebook.com/bmg.bund https://twitter.com/BMG_Bund Weitere Informationsquellen: Robert Koch-Institut: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/gesamt.html. Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-2019-ncov.html. Ärztliche Zentrum für Qualität in der Medizin: https://www.patienten-information.de/ Tipps für pflegende Angehörige zum Schutz vor dem Corona-Virus: https://www.pflege-praevention.de/corona-schutz-angehoerige/ Bundesregierung: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus Reisen: Auswärtiges Amt https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/covid-19/2296762 Arbeitsrecht, Kurzarbeitergeld: Bundesministerium für Arbeit und Soziales https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/informationen-corona.html Weiterhin können Sie sich mit Ihrem arbeitsrechtlichen Anliegen an eine/n Rechtsanwältin/Rechtsanwalt oder - falls Sie gewerkschaftlich organisiert sind - an Ihre Gewerkschaft wenden. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hat ergänzend einen FAQ- Bereich für arbeitsschutzrechtliche Fragestellungen unter https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Biostoffe/Coronavirus.html eingerichtet. Finanzielle Unterstützungsangebote, zur Kinderbetreuung oder Hilfsangeboten in Krisensituationen: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/corona-pandemie Reisebeschränkungen/Grenzkontrollen etc.: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/faqs/DE/themen/bevoelkerungsschutz/coronavirus/coronavirus-faqs.html Wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus (z.B. finanzielle Unterstützung für Unternehmen): Bundesministerium für Wirtschaft und Energie https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html Lebensmittel, Landwirtschaft, Haustiere: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft https://www.bmel.de/DE/Ministerium/_Texte/corona-virus-faq-fragen-antworten.html Forschung, Studium und BAföG: Bundesministerium für Bildung und Forschung https://www.bmbf.de/de/informationsportal-zum-coronavirus-11164.html Luft-, Straßen-, Schienenverkehr, Seeschifffahrt: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/K/Corona/corona-massnahmen.html Trinkwasser: https://www.umweltbundesamt.de/themen/wasser/trinkwasser/rechtliche-grundlagen-empfehlungen-regelwerk/empfehlungen-stellungnahmen-zu-trinkwasser Schwimm- oder Badebecken: https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/374/dokumente/stellungnahme_uba_sars-co2_badebecken.pdf Sollte Ihr Anliegen nicht abgedeckt sein, erhalten Sie eine weitere Antwort.

Sehr geehrteAntragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in anliegend erhalten Sie die Bekanntmachung sowie die Ausschreibungsunterlagen zum Rechtsgutachten zum Heilpraktikerrecht, die seinerzeit auf der Vergabeplattform des Bundes veröffentlicht waren. Mit freundlichen Grüßen