Auskunft zur Breitbandinitative

Anfrage an: Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Ich würde gerne Wissen wie viel für die Breitband Initiative bereits geleistet wurde. In Vergleich zu anderen Ländern gibt es hier in Deutschland denn höchsten Preis Pro GB in Mobilfunk Sektor, die Entwicklung freier Hotspots schreitet auch nur zögerlich voran.
Des Weiteren wird beim Thema Glasfaserausbau immer noch gemauert, auf Vektoring Techniken gesetzt.
Aus gegebenen Anlass würde ich gerne Wissen wann damit zu rechnen ist das die 50 Mbit,s in den Haushalten ankommen, und damit meine ich jetzt nicht große Kollokatoren und Hosting Provider. Fakt ist dass sich am Deutschen Internet dringend was ändern muss.
Deswegen Beantrage ich Einsicht in die Sitzungs-Protokolle des Bundestages zur Breitband Initiative. Und dazugehörige Dokumente aus den Ministerium die Öffentlich zugänglich sind.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    18. Juli 2019
  • Frist
    20. August 2019
  • 0 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 18.07.2019
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich würde gerne Wis…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Auskunft zur Breitbandinitative [#158908]
Datum
18. Juli 2019 09:15
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich würde gerne Wissen wie viel für die Breitband Initiative bereits geleistet wurde. In Vergleich zu anderen Ländern gibt es hier in Deutschland denn höchsten Preis Pro GB in Mobilfunk Sektor, die Entwicklung freier Hotspots schreitet auch nur zögerlich voran. Des Weiteren wird beim Thema Glasfaserausbau immer noch gemauert, auf Vektoring Techniken gesetzt. Aus gegebenen Anlass würde ich gerne Wissen wann damit zu rechnen ist das die 50 Mbit,s in den Haushalten ankommen, und damit meine ich jetzt nicht große Kollokatoren und Hosting Provider. Fakt ist dass sich am Deutschen Internet dringend was ändern muss. Deswegen Beantrage ich Einsicht in die Sitzungs-Protokolle des Bundestages zur Breitband Initiative. Und dazugehörige Dokumente aus den Ministerium die Öffentlich zugänglich sind.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
am 20.08.2019
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Auskunft zur Breitbandinitative“ vom 18.07.2019 …
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Auskunft zur Breitbandinitative [#158908]
Datum
20. August 2019 08:25
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Auskunft zur Breitbandinitative“ vom 18.07.2019 (#158908) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 158908 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundesministerium für Digitales und Verkehr
am 26.08.2019
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail, in der Sie verschiedene Themen zum Breitbandausbau in D…
Details
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
WG: Auskunft zur Breitbandinitative [#158908]
Datum
26. August 2019 11:30
Status
Anfrage abgeschlossen
breitband-verfuegbarkeit-ende-2018.pdf
1,8 MB
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail, in der Sie verschiedene Themen zum Breitbandausbau in Deutschland adressieren. Gerne übersende ich Ihnen zu den genannten Themen nachfolgende Informationen: Aktuelle Informationen zur Deutschen Breitbandinitiative können Sie bitte dem nachfolgenden Link entnehmen: https://initiatived21.de/arbeitsgruppen/deutsche-breitbandinitiative/ Zur aktuellen Breitbandverfügbarkeit in Deutschland (Stand Ende 2018) übersende ich Ihnen als Anlage die Kurzbroschüre, die die wesentlichen Ergebnisse aus dem Breitbandatlas des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zusammenfasst. Detaillierte Informationen zur Breitbandversorgung auch kleinräumig sowie regional und lokal können Sie auch dem Breitbandatlas direkt entnehmen: https://www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/Breitbandausbau/Breitbandatlas-Karte/start.html Aussagen zur Zielstellung beim Breitbandausbau oder zur Förderung des Bundes finden Sie etwa auf der Internet-Seite des BMVI https://www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/Breitbandausbau/Breitbandfoerderung/breitbandfoerderung.html https://www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/Breitbandausbau/Breitband-kompakt/breitband-kompakt.html Zur Digitalisierungsstrategie der Bundesregierung insgesamt finden Sie umfassende Informationen nachfolgend: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/digital-made-in-de In dem Kapitel "Infrastruktur und Ausstattung" finden Sie etwa eine Vielzahl von Aussagen zur Bedeutung und Fortentwicklung der digitalen Infrastruktur in Deutschland. Für Sitzungsprotokolle des Deutschen Bundestages, die Sie ja ebenfalls angefragt hatten, würde ich Sie bitten, sich unmittelbar an den Deutschen Bundestag zu wenden. Sollten Sie weitere Informationen benötigen, wäre ich Ihnen für eine kurze Rückmeldung dankbar. Mit Dank für Ihr Interesse und freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.