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Auslandspässe der UdSSR bis Jahr 2000

Anfrage an: Auswärtiges Amt

Russische Föderation und andere Republiken haben für Auslandsreisen der Bürger Auslandspässe der UdSSR bis zum Jahr 2000 ausgegeben.

Auf welcher rechtlichen Basis basiert das Ganze, da jeder weiß, dass UdSSR schon Ende 1991 zusammengebrochen ist?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    24. März 2019
  • Frist
    27. April 2019
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<< Anfragesteller:in >>
am 24.03.2019
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Russisc…
An Auswärtiges Amt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Auslandspässe der UdSSR bis Jahr 2000 [#62814]
Datum
24. März 2019 22:48
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Russische Föderation und andere Republiken haben für Auslandsreisen der Bürger Auslandspässe der UdSSR bis zum Jahr 2000 ausgegeben. Auf welcher rechtlichen Basis basiert das Ganze, da jeder weiß, dass UdSSR schon Ende 1991 zusammengebrochen ist?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 03.06.2019
Sehr geehrte<Information-entfernt> meine Informationsfreiheitsanfrage „Auslandspässe der UdSSR bis Jahr 200…
An Auswärtiges Amt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Auslandspässe der UdSSR bis Jahr 2000 [#62814]
Datum
3. Juni 2019 10:45
An
Auswärtiges Amt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<Information-entfernt> meine Informationsfreiheitsanfrage „Auslandspässe der UdSSR bis Jahr 2000“ vom 24.03.2019 (#62814) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 38 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 62814 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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<< Anfragesteller:in >>
am 03.06.2019
Sehr geehrte<Information-entfernt> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheit…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Auslandspässe der UdSSR bis Jahr 2000“ [#62814] [#62814]
Datum
3. Juni 2019 10:45
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<Information-entfernt> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/62814 Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anhänge: - 62814.pdf Anfragenr: 62814 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 05.06.2019
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Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
5. Juni 2019 09:50
Status
Anfrage abgeschlossen
48882_2019_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
477,3 KB

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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 05.06.2019
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
5. Juni 2019 15:22
Status
49107_2019InfoanPetent_Bearbeitungzugesagt_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
425,5 KB

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Nur eingeloggt sichtbar • 13. Juni 2019 15:14
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