Auslandspässe der UdSSR bis Jahr 2000

Anfrage an:
Auswärtiges Amt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Russische Föderation und andere Republiken haben für Auslandsreisen der Bürger Auslandspässe der UdSSR bis zum Jahr 2000 ausgegeben.

Auf welcher rechtlichen Basis basiert das Ganze, da jeder weiß, dass UdSSR schon Ende 1991 zusammengebrochen ist?


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Auslandspässe der UdSSR bis Jahr 2000 [#62814]
Datum
24. März 2019 22:48
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Russische Föderation und andere Republiken haben für Auslandsreisen der Bürger Auslandspässe der UdSSR bis zum Jahr 2000 ausgegeben. Auf welcher rechtlichen Basis basiert das Ganze, da jeder weiß, dass UdSSR schon Ende 1991 zusammengebrochen ist?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 2 Monate, 3 Wochen her24. März 2019 22:48: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Auswärtiges Amt gesendet.
  2. 1 Monat, 3 Wochen her27. April 2019 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Auslandspässe der UdSSR bis Jahr 2000 [#62814]
Datum
3. Juni 2019 10:45
An
Auswärtiges Amt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Auslandspässe der UdSSR bis Jahr 2000“ vom 24.03.2019 (#62814) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 38 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 62814 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 1 Woche, 6 Tage her3. Juni 2019 10:45: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Auswärtiges Amt gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Auslandspässe der UdSSR bis Jahr 2000“ [#62814] [#62814]
Datum
3. Juni 2019 10:45
An
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/62814 Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 62814.pdf Anfragenr: 62814 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 1 Woche, 6 Tage her3. Juni 2019 10:45: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.
  2. 1 Woche, 6 Tage her3. Juni 2019 10:45: << Anfragesteller/in >> bittet Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit um Vermittlung bei der Anfrage Auslandspässe der UdSSR bis Jahr 2000.
Von
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage »Auslandspässe der UdSSR bis Jahr 2000« [#62814] # 15-722/002 II#0300
Datum
5. Juni 2019 09:50
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
48882_2019…aerzt.pdf 48882_2019_geschwaerzt.pdf   477,3 KB öffentlich geschwärzt

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

  1. 1 Woche, 4 Tage her5. Juni 2019 09:51: Nachricht von Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erhalten.
  2. 1 Woche, 4 Tage her5. Juni 2019 11:37: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Auslandspässe der UdSSR bis Jahr 2000.
Von
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Bitte um Vermittlung bei der Anfrage »Auslandspässe der UdSSR bis Jahr 2000« [#62814] # 15-722/002 II#0300
Datum
5. Juni 2019 15:22
Anhänge

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

  1. 1 Woche, 4 Tage her5. Juni 2019 15:23: Nachricht von Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erhalten.
  2. 1 Woche, 4 Tage her5. Juni 2019 15:36: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Auslandspässe der UdSSR bis Jahr 2000.
  3. 3 Tage, 17 Stunden her13. Juni 2019 15:14: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.