(Auslieferungsabkommen DE-HK) Anzahl der Auslieferungen seit 1997

Anfrage an:
Auswärtiges Amt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

(1) Anzahl der Auslieferungen von Straftätern aus Deutschland nach Hong Kong (jährliche Auflistung von 1997 bis 2020).
(2) Anzahl der Auslieferungen von Straftätern aus Hong Kong nach Deutschland (jährliche Auflistung von 1997 bis 2020).


Korrespondenz

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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
(Auslieferungsabkommen DE-HK) Anzahl der Auslieferungen seit 1997 [#194030]
Datum
1. August 2020 12:45
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
(1) Anzahl der Auslieferungen von Straftätern aus Deutschland nach Hong Kong (jährliche Auflistung von 1997 bis 2020). (2) Anzahl der Auslieferungen von Straftätern aus Hong Kong nach Deutschland (jährliche Auflistung von 1997 bis 2020).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 194030 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/194030/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

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Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz; Anzahl der Auslieferungen seit 1997
Datum
12. August 2020 11:00
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage an das Auswärtige Amt. Das Thema "Auslieferungen" gehört zum Geschäftsbereich der Justiz. Statistiken über Auslieferungen werden vom Bundesamt für Justiz geführt (https://www.bundesjustizamt.de/DE/Theme…). Vor diesem Hintergrund rege ich an, sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundesamt für Justiz zu wenden. Mit freundlichen Grüßen