Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrte Frau Schröder, angefügt sind die Ausschreibungsunterlagen sowie die Bekanntmachungen über die Auftragsvergabe der beiden Vergabeverfahren. Im Jahr 2019 lag der sorgfältig geschätzte Auftragswert bei 16,5 Mio EUR. 2020 wurde der Wert erhöht auf 22 Mio EUR. Diese Zahlen lassen jedoch nicht den Rückschluss zu, dass ein höheres Auftragsvolumen erwartet wird. Wie Sie aus den Vergabeunterlagen erkennen können, wurden beide Verträge für ein Jahr abschlossen, jedoch mit unterschiedlichen Verlängerungsoptionen. Bei der Schätzung des Auftragswertes ist immer die mögliche Gesamtlaufzeit zu berücksichtigen. Man ging bei beiden Ausschreibungen von einem Auftragswert von 5,5 Mio EUR pro Jahr aus. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Frau Schröder, unter "nicht öffentlich" ist zu verstehen, dass es nicht an die Allgemeinheit gerichtet ist. Näheres kann ich Ihnen dazu nicht mitteilen ohne den Zusammenhang zu kennen. Falls Sie weitere Erläuterungen bzgl. der Ausschreibungsunterlagen benötigen, muss ich ihnen leider mitteilen, dass dadurch Gebühren für den Zeitaufwand anfallen könnten. Über die voraussichtliche Höhe würden Sie allerdings vor einer Bearbeitung informiert. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Frau Schröder, wie Ihnen bereits mitgeteilt, erbringt Leistungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit (auch zu Corona) die vom BMG beauftragte FullService Agentur. Dies geschieht im Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen. Inhaltlich unterstützen die jeweils zuständigen die Fachreferate des Hauses. Deutschland ist im Bereich der Versorgung bestmöglich auf eine gesundheitliche Krisensituation, wie die aktuelle Ausbreitung des Corona Virus (nCoV), vorbereitet und verfügt zudem über ein sehr gutes Krankheitswarn- und Meldesystem sowie Pandemiepläne. Vor allem in Zeiten erhöhter Unsicherheit kommt der Aufklärung der Bevölkerung eine besondere Rolle zu. Hier sind staatliche Institutionen im Gesundheitswesen, allen voran das Bundesgesundheitsministerium mit seinen nachgeordneten Behörden und die Gesundheitsministerien der Länder besonders gefordert, alle Menschen in Deutschland schnellstmöglich mit verlässlichen und fachlich qualifizierten Informationen zu versorgen. Die Informations- und Aufklärungsmaßnahmen müssen den Menschen auf die drängenden Fragen in einer solchen Krise schnell Antworten liefern. Dies ist nur durch die Nutzung aller breitenwirksamen Medien und mit einer sehr engen Taktung der Maßnahmen erfolgreich möglich. Darüber hinaus soll die Bevölkerung zielgruppengerecht nach Alter, Risikopotenzial und beruflichen Hintergrund, insbesondere in Gesundheitsberufen Tätige, über die sozialen Medien angesprochen werden. So soll erreicht werden, dass jeder auch die Informationen erhält, die er braucht. Die Informationen werden mehrsprachig und barrierefrei ausgespielt. Im weiteren Verlauf der Pandemie kommt es darauf an, die Menschen über das pandemische Geschehen auf dem Laufenden zu halten, sie über die zur Eindämmung der Pandemie getroffenen Maßnahmen zu informieren und ihnen diese Maßnahmen und die sie tragenden maßgeblichen Gründe zu erläutern. Ziel ist es, bei den Menschen Verständnis für die getroffenen Maßnahmen zu wecken und zu erreichen, dass sie die Maßnahmen nicht nur akzeptieren, sondern auch durch ihr Handeln unterstützen. Die letzten Wochen haben gezeigt, dass diese Ziele vollständig erreicht werden konnten. Ihre Fragen sind hiermit vollumfänglich beantwortet. Weitere Nachfragen zur Sache würden keinen neuen Erkenntnisgewinn erzielen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Frau Schröder, bezugnehmend auf unten stehende Nachfrage teile ich folgendes mit: Seit dem 27. Februar 2020 besteht ein gemeinsamer Krisenstab unter Federführung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) und des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI). Themenbezogen werden Experten der im Geschäftsbereich des BMG liegenden Institute, wie dem Robert Koch-Institut (RKI) oder dem Paul-Ehrlich-Institut (PEI) eingeladen. Weitere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Forschungsinstitutionen sind nicht beteiligt. Mit Bezug auf den gemeinsamen Krisenstab BMI-BMG werden über die vorstehend genannten Institute keine weiteren Forschungseinrichtungen involviert. Für die im Rahmen der Coronapandemie zu leistenden Arbeiten wurden Beschäftigte des RKI, des PEI sowie des Bernhard Nocht-Instituts im Abordnungswege ins BMG integriert. Für die lange Bearbeitungszeit bitte ich angesichts der besonderen Lage um Verständnis. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Frau Schröder, Ihre Anfrage wurde am 7. Mai 2021 mit der angefügten Nachricht beantwortet. Mit freundlichen Grüßen