Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung, 21. Sitzung

Den Protokollanteil zum TOP LKW-Verbotszonen und die zugehörige Drucksache zu LKW-Verbotszonen, möglichst in digitaler Form.

Im Ratsinformationssystem war diese Information nicht hinterlegt.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    10. Februar 2021
  • Frist
    12. März 2021
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Ulrich Scharfenort
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Kommunalverwaltung Krefeld Details
Von
Ulrich Scharfenort
Betreff
Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung, 21. Sitzung [#212338]
Datum
10. Februar 2021 15:20
An
Kommunalverwaltung Krefeld
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Protokollanteil zum TOP LKW-Verbotszonen und die zugehörige Drucksache zu LKW-Verbotszonen, möglichst in digitaler Form. Im Ratsinformationssystem war diese Information nicht hinterlegt.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort Anfragenr: 212338 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/212338/ Postanschrift Ulrich Scharfenort << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort
Kommunalverwaltung Krefeld
Sehr geehrter Herr Scharfenort, Ihre E-Mail und Ihr Anliegen wurden mir zur weiteren Bearbeitung zugeleitet, soda…
Von
Kommunalverwaltung Krefeld
Betreff
Antwort: WG: Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung, 21. Sitzung [#212338]
Datum
16. Februar 2021 12:45
Status
Warte auf Antwort
pic09514.gif
18,1 KB


Sehr geehrter Herr Scharfenort, Ihre E-Mail und Ihr Anliegen wurden mir zur weiteren Bearbeitung zugeleitet, sodass ich Ihnen zunächst einmal hiermit den Erhalt Ihrer E-Mail vom 10.02.2021 bestätige. Gerne möchte ich Ihnen die gewünschten Unterlagen, sofern vorhanden, zukommen lassen. In der genannten 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Stadtsanierung am 03.05.2017 wurde jedoch das von Ihnen genannte Thema "LKW-Verbotszonen" nicht behandelt. Den Link zur Niederschrift füge ich zur Klarstellung bei: https://ris.krefeld.de/sdnetrim/UGhVM0h… Können Sie mir ggf. eine Vorlagen-Nr. oder die Nummer des Tagesordnungspunktes nennen, auf die Sie sich konkret beziehen? Oder haben Sie ebenfalls die Möglichkeit, mir einen entsprechenden Link oder Screenshot zukommen lassen? Für Ihre Rückantwort bedanke ich mich bereits vorab. Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Scharfenort
Sehr << Anrede >> ich stelle gerade fest, dass ich versäumt habe das Datum einzufügen. Gemeint war d…
An Kommunalverwaltung Krefeld Details
Von
Ulrich Scharfenort
Betreff
AW: Antwort: WG: Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung, 21. Sitzung [#212338]
Datum
16. Februar 2021 15:02
An
Kommunalverwaltung Krefeld
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich stelle gerade fest, dass ich versäumt habe das Datum einzufügen. Gemeint war die Sitzung 26.04.2012. Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort Anfragenr: 212338 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/212338/
Ulrich Scharfenort
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung, …
An Kommunalverwaltung Krefeld Details
Von
Ulrich Scharfenort
Betreff
AW: Antwort: WG: Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung, 21. Sitzung [#212338]
Datum
12. März 2021 15:52
An
Kommunalverwaltung Krefeld
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung, 21. Sitzung“ vom 10.02.2021 (#212338) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. https://fragdenstaat.de/anfrage/aussc... Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort Anfragenr: 212338 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/212338/
Kommunalverwaltung Krefeld
Sehr geehrter Herr Scharfenort, ich beziehe mich auf Ihre Anfrage nach dem IFG NRW, welche Sie unter dem 10.02.2…
Von
Kommunalverwaltung Krefeld
Betreff
Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung, 21. Sitzung [#212338]
Datum
16. März 2021 14:38
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Scharfenort, ich beziehe mich auf Ihre Anfrage nach dem IFG NRW, welche Sie unter dem 10.02.2021 über das Portal „fragdenstaat“ gestellt haben. Nachdem Sie zwischenzeitlich am 16.02.2021 auf Nachfrage an meine Kollegin klargestellt haben, welche Unterlagen Sie konkret begehren, übersende ich Ihnen im Anhang, wie gewünscht, die öffentliche Niederschrift über die 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Stadtsanierung am 26.04.2012. Ferner übermittle ich Ihnen wunschgemäß die öffentliche Ratsvorlage nebst Anlagen, betreffend Lkw-Verbots­zonen aus dem Jahre 2012. Wegen der Größe der Dateien sende ich Ihnen die Anlagen zur Ratsvorlage mittels einer separaten E-Mail zu. Ich hoffe, damit Ihr Informationsbegehren erfüllt zu haben und verbleibe mit freundlichen Grüßen

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Kommunalverwaltung Krefeld
Sehr geehrter Herr Scharfenort, im Anhang sende ich Ihnen, wie angekündigt, noch die Anlagen zur Ratsvorlage zu.…
Von
Kommunalverwaltung Krefeld
Betreff
Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung, 21. Sitzung [#212338]
Datum
16. März 2021 14:45
Status
Sehr geehrter Herr Scharfenort, im Anhang sende ich Ihnen, wie angekündigt, noch die Anlagen zur Ratsvorlage zu. Mit freundlichen Grüßen