Ausschusssitzungen 22.6/23.6/24.6

- Die nicht-öffentlichen Tagesordnungen der Ausschusssitzungen vom 22.6/23.6/24.6 (Haupt/Umwelt/Bauauschuss)
- Sowie auch die nicht-öffentliche Einladung für die Ratssitzung am 29.6

- Sämtliche Präsentationsfolien (Power-Point Dateien etc.) die für die beiden Ausschusssitzungen vorbereitet und im _öffentlichen_ Teil gezeigt wurden

Ich bitte um Antwort und Zusendung der Information in elektronischer Form.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    25. Juni 2021
  • Frist
    27. Juli 2021
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgend…
An Kommunalverwaltung Paderborn Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Ausschusssitzungen 22.6/23.6/24.6 [#223950]
Datum
25. Juni 2021 08:29
An
Kommunalverwaltung Paderborn
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Die nicht-öffentlichen Tagesordnungen der Ausschusssitzungen vom 22.6/23.6/24.6 (Haupt/Umwelt/Bauauschuss) - Sowie auch die nicht-öffentliche Einladung für die Ratssitzung am 29.6 - Sämtliche Präsentationsfolien (Power-Point Dateien etc.) die für die beiden Ausschusssitzungen vorbereitet und im _öffentlichen_ Teil gezeigt wurden Ich bitte um Antwort und Zusendung der Information in elektronischer Form.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223950 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223950/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Kommunalverwaltung Paderborn
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Von
Kommunalverwaltung Paderborn
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Betreff
Datum
16. Juli 2021 13:21
Status
Anfrage abgeschlossen
Kommunalverwaltung Paderborn
Sehr Antragsteller/in auf eine soeben gesendete E-Mail erhielt ich eine Fehlermeldung wegen Größenbeschränkungen…
Von
Kommunalverwaltung Paderborn
Betreff
Ausschusssitzungen 22.6/23.6/24.6 - Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Datum
16. Juli 2021 13:21
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr Antragsteller/in auf eine soeben gesendete E-Mail erhielt ich eine Fehlermeldung wegen Größenbeschränkungen - daher wird sie durch diese neue Nachricht ersetzt: auf Ihren o.g. Antrag hin stelle ich Ihnen die nicht öffentlichen Tagesordnungen zu den nachfolgend aufgeführten Gremiensitzungen zur Verfügung und lade sie unter folgendem Link hoch: https://fragdenstaat.de/a/223950/ - Haupt- und Finanzausschuss am 22.06.21 - Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität am 23.06.21 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion am 24.06.21 Des Weiteren erhalten Sie beigefügt die Präsentationen aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen der genannten Ausschüsse und des Rates am 29.06.2021. Ich weise darauf hin, dass der Rat ausschließlich in öffentlicher Sitzung getagt hat. Nach § 11 IFG NRW i.V. mit Ziffer 1.3.1 des Gebührentarifs der Verwaltungsgebührenordnung zum Informationsfreiheitsgesetz NRW werden für die Bereitstellung der Unterlagen Gebühren nicht erhoben. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> das hat gut funktioniert. Ich danke für die problemlose Bereitstellung der Folien! …
An Kommunalverwaltung Paderborn Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ausschusssitzungen 22.6/23.6/24.6 - Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG [#223950]
Datum
16. Juli 2021 13:34
An
Kommunalverwaltung Paderborn
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> das hat gut funktioniert. Ich danke für die problemlose Bereitstellung der Folien! Insbesondere die Alanbrooke Planung kann sich sehen lassen. Ich würde anregen die Folien auch ins Infosystem zu packen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223950 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223950/

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Kommunalverwaltung Paderborn
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für das positive Feedback. Zu Ihrer Anregung: Die Folien werden immer mit der N…
Von
Kommunalverwaltung Paderborn
Betreff
AW: Ausschusssitzungen 22.6/23.6/24.6 - Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG [#223950]
Datum
19. Juli 2021 09:03
Status
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Sehr Antragsteller/in vielen Dank für das positive Feedback. Zu Ihrer Anregung: Die Folien werden immer mit der Niederschrift im Ratsinfosystem veröffentlicht, sobald diese fertiggestellt ist. Mit freundlichen Grüßen