Ausstattung und Nutzung von Distanz-Elektro-Impuls-Geräte (DEIGs) in Berlin

Anfrage an: Senatsverwaltung für Inneres und Sport

Zur Ausstattung und Verwendung von Distanz-Elektro-Impuls-Geräten (DEIGs, sog. Taser) innerhalb der Polizei in Berlin bitte ich um Beantwortung der nachfolgenden Fragen. Die Fragen beziehen sich auf den Zeitraum seit Einführung von DEIGs bis zum 13.10.2021.
1. Wann und für welche Dienstellen wurden DEIGs in Ihrem Bundesland erstmalig eingeführt?
2. Welche Einheiten/Dienstellen wurden in der Folge mit DEIGs ausgestattet? Wann ist dies jeweils geschehen?
3. Welche Einheiten/Dienststellen verfügen aktuell über DEIGs? Wieviele DEIGs sind aktuell im Einsatz (und welche Modelle)?
4. Wieviele DEIG Einsätze gab es pro Jahr seit Einführung? Bitte um Darstellung aufgeschlüsselt nach Jahr und Dienstelle/Einheit des DEIG Einsatzes.
5. Wieviele Todesfälle gab es im Zusammenhang mit einem DEIG Einsatz? Bitte Aufschlüsselung nach Jahr und Dienststelle/Organisation des DEIG Einsatzes
6. Welche Studien wurden vor und seit Einführung des DEIGs in Ihrem Bundesland, die die Auswirkungen des DEIG Ausstattung untersuchen, durchgeführt?
Falls ja, welche Daten wurden erhoben und welches Studiendesign wurde gewählt? Wurde die Studie öffentlich dem wissenschaftlichen Diskurs zur Verfügung gestellt? Wenn ja, wo? Wenn nein, bitte um Zusendung der Studienergebnisse.
7. Was waren die Gründe für die Ausstattung Ihrer Polizei mit DEIGs?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    13. Oktober 2021
  • Frist
    16. November 2021
  • Kosten dieser Information:
    5,00 Euro
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<< Anfragesteller:in >>
am 13.10.2021
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Senatsverwaltung für Inneres und Sport Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Ausstattung und Nutzung von Distanz-Elektro-Impuls-Geräte (DEIGs) in Berlin [#231055]
Datum
13. Oktober 2021 06:09
An
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Zur Ausstattung und Verwendung von Distanz-Elektro-Impuls-Geräten (DEIGs, sog. Taser) innerhalb der Polizei in Berlin bitte ich um Beantwortung der nachfolgenden Fragen. Die Fragen beziehen sich auf den Zeitraum seit Einführung von DEIGs bis zum 13.10.2021. 1. Wann und für welche Dienstellen wurden DEIGs in Ihrem Bundesland erstmalig eingeführt? 2. Welche Einheiten/Dienstellen wurden in der Folge mit DEIGs ausgestattet? Wann ist dies jeweils geschehen? 3. Welche Einheiten/Dienststellen verfügen aktuell über DEIGs? Wieviele DEIGs sind aktuell im Einsatz (und welche Modelle)? 4. Wieviele DEIG Einsätze gab es pro Jahr seit Einführung? Bitte um Darstellung aufgeschlüsselt nach Jahr und Dienstelle/Einheit des DEIG Einsatzes. 5. Wieviele Todesfälle gab es im Zusammenhang mit einem DEIG Einsatz? Bitte Aufschlüsselung nach Jahr und Dienststelle/Organisation des DEIG Einsatzes 6. Welche Studien wurden vor und seit Einführung des DEIGs in Ihrem Bundesland, die die Auswirkungen des DEIG Ausstattung untersuchen, durchgeführt?
Falls ja, welche Daten wurden erhoben und welches Studiendesign wurde gewählt? Wurde die Studie öffentlich dem wissenschaftlichen Diskurs zur Verfügung gestellt? Wenn ja, wo? Wenn nein, bitte um Zusendung der Studienergebnisse. 7. Was waren die Gründe für die Ausstattung Ihrer Polizei mit DEIGs?
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 231055 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/231055/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Senatsverwaltung für Inneres und Sport
am 13.10.2021
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Details
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
Betreff versteckt
Datum
13. Oktober 2021 06:09
Status
Warte auf Antwort

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Senatsverwaltung für Inneres und Sport
am 19.10.2021
Sehr Antragsteller/in mit anliegendem Schreiben bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Berliner I…
Details
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
Ausstattung und Nutzung von Distanz-Elektro-Impuls-Geräte (DEIGs) in Berlin [#231055]
Datum
19. Oktober 2021 13:11
Status
Warte auf Antwort
AnfrageNAME_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
752,5 KB
image001.png
10,5 KB
Sehr Antragsteller/in mit anliegendem Schreiben bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG), die Sie am 13. Oktober 2021 an die Senatsverwaltung für Inneres und Sport übersandten. Alle weiteren Informationen entnehmen Sie bitte der Anlage. Bei Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 02.11.2021
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Informationen soweit. Gerne dürfen Sie die Anfrage entsprechend…
An Senatsverwaltung für Inneres und Sport Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ausstattung und Nutzung von Distanz-Elektro-Impuls-Geräte (DEIGs) in Berlin [#231055]
Datum
2. November 2021 10:27
An
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Informationen soweit. Gerne dürfen Sie die Anfrage entsprechend weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 231055 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/231055/
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Senatsverwaltung für Inneres und Sport
am 08.11.2021
Ihre Anfrage zum IFG Die Anfrage wird weitergegeben an die Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Details
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Via
Briefpost
Betreff
Ihre Anfrage zum IFG
Datum
8. November 2021
Status
Warte auf Antwort
zwischennachricht-berlin_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
311,6 KB
Die Anfrage wird weitergegeben an die Senatsverwaltung für Inneres und Sport
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<< Anfragesteller:in >>
am 02.02.2022
AW: Ihre Anfrage zum IFG [#231055] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Ausstattung…
An Senatsverwaltung für Inneres und Sport Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage zum IFG [#231055]
Datum
2. Februar 2022 18:43
An
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Ausstattung und Nutzung von Distanz-Elektro-Impuls-Geräte (DEIGs) in Berlin“ vom 13.10.2021 (#231055) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 79 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 231055 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/231055/
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Senatsverwaltung für Inneres und Sport
am 02.02.2022
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Details
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
Betreff versteckt
Datum
2. Februar 2022 18:43
Status
Warte auf Antwort

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

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Senatsverwaltung für Inneres und Sport
am 03.02.2022
220203 Ihre Anfrage zum IFG [#231055] Sehr Antragsteller/in gern lass ich Ihnen noch einmal die Antwort zu Ihrer…
Details
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
220203 Ihre Anfrage zum IFG [#231055]
Datum
3. Februar 2022 17:38
Status
Anfrage abgeschlossen
AnfrageNAME_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
753,0 KB
image001.jpg
466 Bytes
image002.jpg
449 Bytes
image003.png
2,0 KB
Sehr Antragsteller/in gern lass ich Ihnen noch einmal die Antwort zu Ihrer Anfrage zukommen. Ich bitte vielmals um Entschuldigung, falls diese Sie nicht erreicht haben sollte. Mit freundlichen Grüßen
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Senatsverwaltung für Inneres und Sport
am 07.06.2022
[geschwärzt], [geschwärzt] Als Anlage übersende ich Ihnen als Datei eine interne Stellungnahme vom 13.08.2021 w…
Details
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
Ihre Anfrage vom 13.10.2021 über Frag den Staat, Ausstattung und Nutzung von Distanz-Elektro-Impuls-Geräte (DEIGs) in Berlin [#231055], Mein Schreiben vom 18. Mai 2022, IFG 124.21
Datum
7. Juni 2022 13:34
Status
Anfrage abgeschlossen
2021082021internestn.pdf
1,0 MB
image001.png
4,8 KB
[geschwärzt], [geschwärzt] Als Anlage übersende ich Ihnen als Datei eine interne Stellungnahme vom 13.08.2021 welche thematisch mit Ihrem Antrag zusammenhängt. Der rechtmittelfähige Bescheid geht Ihnen auf dem postalischen Weg zu. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [[geschwärzt]]
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