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Austausch des Staatskanzlei mit Religionsvertretern bezüglich der Offenhaltung von Religionsstätten im sogenannten "harten Lockdown"

Anfrage an: Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen

die Übersicht mit der Anzahl der Kontakte - persönlich, telefonisch, postalisch, elektronisch -, die der Ministerpräsident Armin Laschet oder Mitglieder seines Stabes im Zeitraum vom 1. November bis 14. Dezember mit Religionsvertretern jeglicher Religionen zum Themenpunkt (auch, wenn sie als Nebenpunkt angesprochen wurden) der Offenhaltung von Religionsstätten im sogenannten "harten Lockdown" hatten.
Es nicht notwendig Namen von Religionsvertreter zu nennen. Funktion bzw. Dienststellung reichen aus.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    14. Dezember 2020
  • Frist
    16. Januar 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 14.12.2020
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir …
An Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Austausch des Staatskanzlei mit Religionsvertretern bezüglich der Offenhaltung von Religionsstätten im sogenannten "harten Lockdown" [#205728]
Datum
14. Dezember 2020 10:37
An
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Übersicht mit der Anzahl der Kontakte - persönlich, telefonisch, postalisch, elektronisch -, die der Ministerpräsident Armin Laschet oder Mitglieder seines Stabes im Zeitraum vom 1. November bis 14. Dezember mit Religionsvertretern jeglicher Religionen zum Themenpunkt (auch, wenn sie als Nebenpunkt angesprochen wurden) der Offenhaltung von Religionsstätten im sogenannten "harten Lockdown" hatten. Es nicht notwendig Namen von Religionsvertreter zu nennen. Funktion bzw. Dienststellung reichen aus.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 205728 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/205728/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
am 17.12.2020
Austausch der Staatskanzlei mit Religionsvertretern bezüglich der Offenhaltung von Religionsstätten im sogenannten…
Details
Von
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Austausch der Staatskanzlei mit Religionsvertretern bezüglich der Offenhaltung von Religionsstätten im sogenannten "harten Lockdown" [#205728]
Datum
17. Dezember 2020 08:37
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
25,2 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in auf Ihre o. a. Anfrage nehme ich Bezug. Bevor die Angelegenheit hier weiter bearbeitet werden kann, bitte ich Sie, mir Ihre Postanschrift mitzuteilen. Hinweise und Informationen zur Verarbeitung und Speicherung Ihrer persönlichen Daten finden Sie hier: https://www.land.nrw/de/datenschutzhinweise. Nach § 4 Abs. 1 Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) hat jede natürliche Person gegenüber den in § 2 IFG NRW genannten Stellen Anspruch auf Zugang zu den bei der Stelle vorhandenen amtlichen Informationen. Da mir keine verifizierbaren Informationen über Ihre Identität vorliegen, kann ich nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ausschließen, dass hinter Ihrem Namen eine juristische Person oder Personengruppe steht, die als Anspruchsberechtigte ausscheidet. Zudem sehen die allgemeinen Grundsätze des Verwaltungsverfahrens vor, dass ein Antrag inhaltlich einen Mindeststandard erfüllen muss. So müssen unter anderem der Name und die Anschrift des Antragstellers angegeben werden, um eine Rückführbarkeit des Antrages auf eine konkrete Person zu ermöglichen. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 17.12.2020
AW: Austausch der Staatskanzlei mit Religionsvertretern bezüglich der Offenhaltung von Religionsstätten im sogenan…
An Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Austausch der Staatskanzlei mit Religionsvertretern bezüglich der Offenhaltung von Religionsstätten im sogenannten "harten Lockdown" [#205728]
Datum
17. Dezember 2020 10:51
An
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in anbei meine Postadresse. Ich hoffe, dies genügt der Verifizierbarkeit und führt zur positiven Beantwortung meiner Anfrage ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 205728 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/205728/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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