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Austausch zum Thema Kryptowährungen

Alle Dokumente (E-Mails, Arbeitspapiere, etc.) betreffend eines möglichen Vorgehens zum Thema Kryptowährungen. Meine Anfrage betrifft den Austausch des Referats Z III 3 mit schwedischen und EU-Behörden sowie alle damit in Zusammenhang stehenden Dokumente, etwa interne Erwägungen und Austausch mit anderen Ministerien, ist aber nicht darauf beschränkt.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    1. März 2022
  • Frist
    5. April 2022
  • 2 Follower:innen
Alexander Fanta (netzpolitik.org)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Dokumente (E…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
Alexander Fanta (netzpolitik.org)
Betreff
Austausch zum Thema Kryptowährungen [#242195]
Datum
1. März 2022 14:22
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Dokumente (E-Mails, Arbeitspapiere, etc.) betreffend eines möglichen Vorgehens zum Thema Kryptowährungen. Meine Anfrage betrifft den Austausch des Referats Z III 3 mit schwedischen und EU-Behörden sowie alle damit in Zusammenhang stehenden Dokumente, etwa interne Erwägungen und Austausch mit anderen Ministerien, ist aber nicht darauf beschränkt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Alexander Fanta Anfragenr: 242195 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/242195/ Postanschrift Alexander Fanta << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Alexander Fanta (netzpolitik.org)
Alexander Fanta (netzpolitik.org)
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um eine rasche Bestätigung, dass meine Anfrage angekommen ist und bearbe…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
Alexander Fanta (netzpolitik.org)
Betreff
AW: Austausch zum Thema Kryptowährungen [#242195]
Datum
14. März 2022 08:02
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um eine rasche Bestätigung, dass meine Anfrage angekommen ist und bearbeitet wird. Mit freundlichen Grüßen Alexander Fanta Anfragenr: 242195 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/242195/ Postanschrift Alexander Fanta << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Fanta, Ihre Anfrage vom 1. März 2022 "Austausch zum Thema Kryptowährungen" ist im BMUV angeko…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
WG: Austausch zum Thema Kryptowährungen [#242195] (Ticket: DP02-21652)
Datum
14. März 2022 09:32
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Fanta, Ihre Anfrage vom 1. März 2022 "Austausch zum Thema Kryptowährungen" ist im BMUV angekommen und wurde dem zuständigen Fachreferat zur Beantwortung weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen