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Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Fürth, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) Sehr geehrte<< Anrede >> In der offiziellen Beschlussvorlage des Stadtrates gibt es den Abschnitt "Auswirkungen auf die ökologische Zukunftsfähigkeit". Wie kommen die Entscheidungen über etwaige ökologische Auswirkungen zustande? Wie werden solche Beurteilungen begründet? Bitte senden Sie mir alle Unterlagen zu aus denen hervor geht wie eine Beurteilung der ökologische Zukunftsfähigkeit zustande kommt und welche Maßstäbe hier angesetzt werden. Um den Vorgang an einem Beispiel konkret zu machen: In der Beschlussvorlage (SchvA/0364/2020) "Zusätzliches „Sonderbudget Leihgeräte„ im DigitalPakt Schule – Beschaffung von digitalen Endgeräten für Schüler („Lernen zu Hause“)" vom 24.06.2020 wurde die Beschaffung von ca. 1000 iPads beschlossen. Hier wurde die Frage "Bestehen Auswirkungen auf die ökologische Zukunftsfähigkeit?" mit "Nein" beantwortet. Wie kam es zu dieser Beurteilung? Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Fürth (Informationsfreiheitssatzung Fürth). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Alexander Wunschik Anfragenr: 191827 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191827/ Postanschrift Alexander Wunschik << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Auswirkungen auf die ökologische Zukunftsfähigkeit“ vom 30.06.2020 (#191827) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 6 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Alexander Wunschik Anfragenr: 191827 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191827/

Sehr geehrte<< Anrede >> Vielen Dank für Ihre Antwort. Lauf gesetzlicher Vorgabe müssen IFG-Anfragen innerhalb von 4 Wochen beantwortet werden. Ihre Antwort kam mit einer Verspätung vom 15 Tagen ohne dies vorab zu begründen. Ich bitte entsprechende Anfragen in Zukunft innerhalb der rechtlichen Vorgaben zu bearbeiten! In meiner Anfrage habe ich darum gebeten mir "alle Unterlagen zu aus denen hervor geht wie eine Beurteilung der ökologische Zukunftsfähigkeit zustande kommt und welche Maßstäbe hier angesetzt werden." Ich möchte Sie bitten mir diese Unterlagen, evtl. auch interne Dienstanweisungen, zumindest aber den aktuellen Stand dieser Bewertungsmatrix „Auswirkungen ökol. Zukunftsfähigkeit“ zuzusenden. Weiterhin wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie mir mitteilen könnten wann die Bewertung "Auswirkungen auf die ökologische Zukunftsfähigkeit" eingeführt wurde und auf welchen Stadtratsbeschluss dies zurückgeht. Mit freundlichen Grüßen Alexander Wunschik Anfragenr: 191827 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191827/