Auswirkungen des Brexit

Anfrage an:
Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs
Projekt:
Auswirkungen des Brexit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
20. Mai 2019 - 1 Jahr, 9 Monate her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Die zu erwartenden oder bereits eingetretenen Auswirkungen des "Brexit" auf Ihren Aufgabenbereich und auf etwaige Zusammenarbeit mit Großbritannien nach dem dem "Brexit".


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Auswirkungen des Brexit [#134315]
Datum
26. April 2019 15:54
An
Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach EU-Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 Sehr geehrteAntragsteller/in auf Basis der Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 bitte ich Sie um Übersendung von Dokumenten, die folgende Informationen enthalten:
Die zu erwartenden oder bereits eingetretenen Auswirkungen des "Brexit" auf Ihren Aufgabenbereich und auf etwaige Zusammenarbeit mit Großbritannien nach dem dem "Brexit".
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

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Von
Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs
Betreff
FW: Auswirkungen des Brexit [#134315]
Datum
9. September 2019 12:12

Sehr geehrteAntragsteller/in Bezug nehmend auf Ihren Antrag auf Zugang zu einem Dokument (“Auswirkungen des Brexit [#134315]”) bitten wir die späte Antwort zu entschuldigen. EMSA bearbeitet Ihren Antrag auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission. Die Agentur führt keine gesonderten Verhandlungen und verbleibt unter der Weisungsbefugnis der Artikel 50 – Taskforce. Wie von der Europäischen Kommission gefordert und im Rahmen der allgemeinen Koordinierung der Artikel 50 – Taskforce hat EMSA eine interne Überprüfung durchgeführt, welche Auswirkungen der Brexit je nach dem Ergebnis der Verhandlungen auf die Tätigkeit der Agentur haben könnte. Ferner wurden entsprechende Handlungspläne erstellt. Angesichts der gegenwärtigen Ungewissheit im Zusammenhang mit dem Brexit und der andauernden Verhandlungen fallen diese internen Dokumente allerdings unter die Ausnahmeregelungen der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001, namentlich Artikel 4 Absatz 1 lit. a) Alternative 3 sowie Absatz 3 (Schutz des laufenden Entscheidungsprozesses der EU Institutionen), und können daher nicht zugänglich gemacht werden. Wir möchten Sie bei dieser Gelegenheit auf die spezielle Brexit-Seite auf der Internetseite der Europäischen Kommission hinweisen, wo Sie Mitteilungen finden, welche die mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs für Bürger und Akteure verbundenen Konsequenzen in verschiedenen Politikbereichen einschliesslich einiger für EMSA relevanter Bereiche (Seeverkehr, maritime Sicherheit, die Qualifikationen von Seeleuten) finden: https://ec.europa.eu/info/brexit/brexit… Sie haben gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission die Möglichkeit, innerhalb von 15 Arbeitstagen nach Eingang dieser E-Mail einen Zweitantrag an die Agentur zu richten und diese um eine Überprüfung ihres Standpunktes zu ersuchen. Mit freundlichen Grüßen