Auswirkungen des TTIP-Abkommens auf die Entstehung und Verstärkung von Flüchtlingsbewegungen

Anfrage an: Auswärtiges Amt

ich bitte um Zusendung von Dokumenten, die nachvollziehbar machen:

1) ob bei der Konzeption und der Planung des TTIP-Abkommens die Auswirkungen des Abkommens auf die Entstehung und Verstärkung von Flüchtlingsbewegungen mitberücksichtigt wurden
2) ob angesichts aktueller Flüchtlingsbewegungen Ihre Behörde einen Handlungsbedarf sieht, um bei der Konzeption, der Planung und bei der Umsetzung des TTIP-Abkommens die Auswirkungen dieses Abkommens auf die Entstehung und Verstärkung von Flüchtlingsbewegungen zu berücksichtigen.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    12. September 2015
  • Frist
    16. Oktober 2015
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Gustav Wall
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: ich bitte um Zus…
An Auswärtiges Amt Details
Von
Gustav Wall
Betreff
Auswirkungen des TTIP-Abkommens auf die Entstehung und Verstärkung von Flüchtlingsbewegungen [#11312]
Datum
12. September 2015 08:42
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
ich bitte um Zusendung von Dokumenten, die nachvollziehbar machen: 1) ob bei der Konzeption und der Planung des TTIP-Abkommens die Auswirkungen des Abkommens auf die Entstehung und Verstärkung von Flüchtlingsbewegungen mitberücksichtigt wurden 2) ob angesichts aktueller Flüchtlingsbewegungen Ihre Behörde einen Handlungsbedarf sieht, um bei der Konzeption, der Planung und bei der Umsetzung des TTIP-Abkommens die Auswirkungen dieses Abkommens auf die Entstehung und Verstärkung von Flüchtlingsbewegungen zu berücksichtigen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Gustav Wall <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Gustav Wall << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Gustav Wall

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Auswärtiges Amt
Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 12.09.2015, Vg. 239-2015 Sehr geehrter Herr Wall, anbei ü…
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 12.09.2015, Vg. 239-2015
Datum
7. Oktober 2015 13:29
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Wall, anbei übersende ich ein Schreiben des Auswärtigen Amts mit Bezug auf Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Mit freundlichen Grüßen