Automatisches Kennzeichenerfahrungssystem (KESY)

Scheiben an die Landesdatenschutzbeauftragte vom 31.01.2020 zum Automatischen Kennzeichenerfahrungssystem (KESY) im Land Brandenburg (Gz: StB 4.15-601-12/20)

Siehe auch: https://www.rbb24.de/content/rbb/r24/po…

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    4. Februar 2020
  • Frist
    6. März 2020
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Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, …
An Polizeipräsidium Brandenburg Details
Von
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Betreff
Automatisches Kennzeichenerfahrungssystem (KESY) [#179187]
Datum
4. Februar 2020 07:06
An
Polizeipräsidium Brandenburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Scheiben an die Landesdatenschutzbeauftragte vom 31.01.2020 zum Automatischen Kennzeichenerfahrungssystem (KESY) im Land Brandenburg (Gz: StB 4.15-601-12/20) Siehe auch: https://www.rbb24.de/content/rbb/r24/politik/beitrag/2020/02/polizei-brandenburg-kennzeichenerfassung-kesy-aenderungen.html
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 179187 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt]
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Polizeipräsidium Brandenburg
Ihre Anfrage -per E-Mai|- vom 04. Februar 2020
Von
Polizeipräsidium Brandenburg
Via
Briefpost
Betreff
Ihre Anfrage -per E-Mai|- vom 04. Februar 2020
Datum
12. Februar 2020
Status
Anfrage abgeschlossen