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AV Geh- und Radwege neue Regelung für Berlin

Es soll eine neue Regelung, die Ausführungsvorschrift AV Geh - und Radwege geben, möglicherweise derzeitig nur im End-Entwurf. Ich bitte Sie diese Unterlage an den Fachverband Fußverkehr Deutschland Fuss e.V. dann auch nach der Fertigstellung uns dies zuzusenden. Ich persönlich möchte herausfinden welche Reglungen es für die Instandhaltung und auch für die Instandsetzung spieziell gibt.
Ich bin Vorstandsmitglied im Berliner Landesvorstand des Fuss e.V. und Informationsvermittler

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    19. September 2022
  • Frist
    21. Oktober 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AV Geh- und Radwege neue Regelung für Berlin [#259305]
Datum
19. September 2022 14:55
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Es soll eine neue Regelung, die Ausführungsvorschrift AV Geh - und Radwege geben, möglicherweise derzeitig nur im End-Entwurf. Ich bitte Sie diese Unterlage an den Fachverband Fußverkehr Deutschland Fuss e.V. dann auch nach der Fertigstellung uns dies zuzusenden. Ich persönlich möchte herausfinden welche Reglungen es für die Instandhaltung und auch für die Instandsetzung spieziell gibt. Ich bin Vorstandsmitglied im Berliner Landesvorstand des Fuss e.V. und Informationsvermittler
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 259305 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/259305/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage zu o.g. Thema hat mich erreicht. Bitte teilen Sie mir mit, o…
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
WG: AV Geh- und Radwege neue Regelung für Berlin [#259305]
Datum
26. September 2022 14:41
Status
Anfrage abgeschlossen
image002.png
9,5 KB


Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage zu o.g. Thema hat mich erreicht. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie beantragen, die Ausführungsvorschrift nach Erlass zur Verfügung gestellt zu bekommen oder ob Sie Einsicht in Unterlagen beantragen, die in Zusammenhang mit der Erarbeitung der Ausführungsvorschrift vorliegen. Eine sorgfältige Bearbeitung Ihres Antrags sowie eine Information über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft, um die Sie vorab gebeten haben, kann erst dann erfolgen. Sollten Sie beabsichtigen, die Bereitstellung von Unterlagen zu beantragen, die im Zuge der Erarbeitung der Ausführungsvorschrift veraktet sind, so beachten Sie bitte, dass nach §10 IFG („Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses“) Ausschlussgründe vorliegen können. Ich möchte Sie daher um Konkretisierung Ihres Anliegens bitten. Bei Fragen kontaktieren Sie mich gern. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, Einsicht in Unterlagen beantragen, die in Zusammenhang mit der Erarbeitung der Aus…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: AV Geh- und Radwege neue Regelung für Berlin [#259305]
Datum
27. September 2022 18:47
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Einsicht in Unterlagen beantragen, die in Zusammenhang mit der Erarbeitung der Ausführungsvorschrift vorliegen Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 259305 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/259305/

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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit erhalten Sie den Bescheid zu Ihrem untenstehenden Antrag. Bei Fr…
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
AW: AV Geh- und Radwege neue Regelung für Berlin [#259305]
Datum
30. September 2022 15:13
Status
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit erhalten Sie den Bescheid zu Ihrem untenstehenden Antrag. Bei Fragen kontaktieren Sie mich gern. Mit freundlichen Grüßen