AVB-HI aus 1982 und 1992
Anfrage an:
Hamburg Port Authority
die alten Fassungen der AVB-HI aus 1982 und 1992 der damaligen Liegenschaft für städtische Grundstücksvermietungen.
Noch heute gibt es die AVB-HI, "ALLGEMEINE VERTRAGSBESTIMMUNGEN für die Vermietung von Hafen- und Hafenindustrie-Grundstücken" in einer aktuell gültigen Fassung.
Laut Auskunft der Wirtschaftbehörde soll ich mich an die HPA wenden für diese Information. Die Finanzbehörde wiederum hatte mich an die Wirtschaftsbehörde verwiesen.
Anfrage erfolgreich
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Datum1. Februar 2022
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3. März 2022
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Bei der HPA handelt es sich um eine Anstalt des öffentlichen Rechts, welche vollständig auskunfspflichtig ist. Dabei ist es unerheblich, in welcher "Funktion" eine Aufgaben wahrgenommen werden. Wenn die Informationen vorhanden sind, dann müssen diese auch zur Verfügung gestellt werden. Daher sehe ich gute Chancen, dass du auch in der Sache Recht hast.
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