Bäderzielplan

Anfrage an:
Kommunalverwaltung Köln
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
12. Februar 2019 - 6 Monate, 1 Woche her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

1. Den aktuellen Bäderzielplan.
2. Die Berechnung der Wasserflächen der einzelnen Schwimmbäder.
3. Kosten des Baus des Lentparks.
4. Kosten des Abriss des Nippesbads.
5. Kaufpreis des Geländes des Nippesbads.


Korrespondenz

Von
Rüdiger Krause
Betreff
Bäderzielplan [#35666]
Datum
8. Januar 2019 23:49
An
Kommunalverwaltung Köln
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Den aktuellen Bäderzielplan. 2. Die Berechnung der Wasserflächen der einzelnen Schwimmbäder. 3. Kosten des Baus des Lentparks. 4. Kosten des Abriss des Nippesbads. 5. Kaufpreis des Geländes des Nippesbads.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Rüdiger Krause <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Rüdiger Krause
Von
Kommunalverwaltung Köln
Betreff
AW: Bäderzielplan [#35666]
Datum
10. Januar 2019 14:20
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Krause, Ihre Anfrage wurde für die Punkte 1 - 4 zur Beantwortung an die Köln Bäder GmbH sowie das Sportamt der Stadt Köln weitergeleitet. Die Frage 5 wird nach Prüfung, ob ein begründetes Auskunftsrecht vorliegt, gegebenenfalls von der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln beantwortet. Mit freundlichen Grüßen
Von
Kommunalverwaltung Köln
Betreff
AW: Bäderzielplan [#35666]
Datum
11. Januar 2019 09:59
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Frau Bath, Sehr geehrter Herr Krause, Ihre Anfrage ist bei uns eingegangen und wird zeitnah bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Von
Kommunalverwaltung Köln
Betreff
Dokument zur Anfrage: Informationspflichten der KölnBäder GmbH
Datum
23. Januar 2019 12:16
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrter Herr Krause, als Anlage übersende ich Ihnen das beigefügte Dokument mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen
Von
Rüdiger Krause
Betreff
AW: Dokument zur Anfrage: Informationspflichten der KölnBäder GmbH [#35666]
Datum
23. Januar 2019 13:20
An
Kommunalverwaltung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Anfrage wurde von Ihnen an die KölnBäder GmbH weitergeleitet. Diese stellt sich nun auf den Standpunkt, die Anfrage nicht beantworten zu müssen. Da meine ursprüngliche Anfrage an die Satdtverwaltung gerichtet war, bitte ich nunmehr darum, dass ich von Ihnen Auskunft erhalte. Ich weise daraufhin, dass die Anfrage bereits an 8. Januar gestellt wurde und daher die Frist von einem Monat am 12. Februar 2019 abläuft. Mit freundlichen Grüßen Rüdiger Krause Anfragenr: 35666 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Rüdiger Krause
Betreff
AW: Dokument zur Anfrage: Informationspflichten der KölnBäder GmbH [#35666]
Datum
13. Februar 2019 10:42
An
Kommunalverwaltung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bäderzielplan“ vom 08.01.2019 (#35666) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Rüdiger Krause Anfragenr: 35666 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Rüdiger Krause
Betreff
AW: Dokument zur Anfrage: Informationspflichten der KölnBäder GmbH [#35666]
Datum
15. Februar 2019 11:09
An
Kommunalverwaltung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bäderzielplan“ vom 08.01.2019 (#35666) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Rüdiger Krause Anfragenr: 35666 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Kommunalverwaltung Köln
Betreff
AW: Dokument zur Anfrage: Informationspflichten der KölnBäder GmbH [#35666]
Datum
15. Februar 2019 12:33
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrter Herr Krause, Ihre Anfrage wurde am 23. Januar 2019 wie folgt (s. Anlage) von Herrn Gehlen beantwortet. Für Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Von
Rüdiger Krause
Betreff
AW: Dokument zur Anfrage: Informationspflichten der KölnBäder GmbH [#35666]
Datum
15. Februar 2019 13:01
An
Kommunalverwaltung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> bitte entschuldigen Sie das Versehen. Die Erinnerung sollte an die Stadtverwaltung Köln gerichtet werden. An diese hatte ich die Anfrage gemäß IFG NRW gesendet und bis heute keine Antwort erhalten. Dennoch halte ich persönlich auch die KölnBäder GmbH für auskunftspflichtig, da nach § 1 Abs. 1 Satz 2 "jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt", eine Behörde im Sinne dieses Gesetzes ist. Da die KölnBäder GmbH zweifelsfrei Aufgaben der öffentlichen Verwaltung - nämlich den Betrieb von Schwimmbädern - wahrnimmt und offensichtlich auch den Bäderzielplan aufstellt. Zudem wird der Geschäftsführer durch den Rat bestimmt und ist weisungsgebunden. Bis zur Gründung der KölnBäder GmbH wurden die Schwimmbäder durch das Sportamt betrieben. Damals hätte demnach die Anfrage durch das Sportamt beatwortet werden müssen. Der Gesetzgeber hatte nicht beabsichtigt, dass sich Behörden durch Ausgliederung von Bereichen dem Gesetz entziehen können. Mit freundlichen Grüßen Rüdiger Krause Anfragenr: 35666 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Rüdiger Krause
Betreff
AW: Dokument zur Anfrage: Informationspflichten der KölnBäder GmbH [#35666]
Datum
15. Februar 2019 13:01
An
Kommunalverwaltung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bäderzielplan“ vom 08.01.2019 (#35666) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Rüdiger Krause Anfragenr: 35666 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Rüdiger Krause
Betreff
AW: Dokument zur Anfrage: Informationspflichten der KölnBäder GmbH [#35666]
Datum
18. Februar 2019 13:21
An
Kommunalverwaltung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bäderzielplan“ vom 08.01.2019 (#35666) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 7 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Rüdiger Krause Anfragenr: 35666 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Rüdiger Krause
Betreff
AW: Dokument zur Anfrage: Informationspflichten der KölnBäder GmbH [#35666]
Datum
20. Februar 2019 12:57
An
Kommunalverwaltung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bäderzielplan“ vom 08.01.2019 (#35666) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 9 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Rüdiger Krause Anfragenr: 35666 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Rüdiger Krause
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Bäderzielplan“ [#35666] [#35666]
Datum
21. Februar 2019 12:37
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/35666 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil meine Anfrage von der Stadt Köln an die KölnBäder GmbH, das Sportamt und die Gebäudewirtschaft weitergeleitet wurde. Das Sportamt und die Gebäudewirtschaft haben auf diese Anfrage nicht reagiert. Die KölnBäder GmbH antwortete nur, dass sie nicht unter das Gesetz fällt und nicht antworten wird. Auch auf meine Bitte, dass die Stadtverwaltung nun endlich meine Fragen beantwortet wird nicht reagiert. Andererseits erschließt mir nicht, warum die KölnBäder selber nicht unter das Gesetz fallen sollen, denn laut § 2 Abs. 1 Satz 2 IFG NRW ist "Behörde im Sinne dieses Gesetzes [...] jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt." Da die KölnBäder GmbH den Betrieb der ehemals städtischen Schwimmbäder übernommen hat, fällt diese meines Erachtens auch unter das IFG. Zudem erstellt sie offensichtlich auch den Bäderzielplan, der durch den Rat verabschiedet wird und übernimmt damit Aufgaben vom Sportamt. Ich bitte Sie daher, mir Ihre Einschätzung zu der KölnBäder GmbH zu geben und die Stadt Köln noch einmal auf Ihre Pflicht zur Auskunft hinzuweisen. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Rüdiger Krause Anhänge: - 35666.pdf - 2019-01-23_1-Scan_20190123-121351.pdf - 2019-02-15_2-Scan_20190123-121351.pdf - 2019-02-15_2-WGDokumentzurAnfrageInformationspflicht.eml Anfragenr: 35666 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Bäderzielplan“ [#35666] [#35666]
Datum
1. März 2019 14:09
Status
Warte auf Antwort

Der Eingang Ihrer E-Mail vom 21.02.2019 wird hiermit bestätigt. Allgemeiner Hinweis zur Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 13, 14 Datenschutz-Grundverordnung: Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Daten....
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
Rüdiger Krause
Betreff
AW: 209.2.3.2-10-2474/19 IFG-Informationszugang Bäderzielplan Köln fragdentsaat.de 35666 [#35666]
Datum
7. Juni 2019 08:45
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> Ihr Schreiben an die Stadt Köln vom 24. April ist nun auch schon sechs Wochen alt. Gibt es hier inzwischen eine Reaktion seitens der Stadtverwaltung? Meine ursprüngliche Anfrage ist inzwischen ein halbes Jahr alt. Mit freundlichen Grüßen Rüdiger Krause Anfragenr: 35666 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Kommunalverwaltung Köln
Betreff
Ihre Informationszugang Bäderzielplan Köln/ 209.2.3.2-10-2474/19 Antrag bei ZF LDI
Datum
7. Juni 2019 10:27
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrter Herr Krause, anbei erhalten Sie die Antwort der Verwaltung der Stadt Köln. Die übrigen Adressaten habe zur Information in Kopie gesetzt. Mit freundlichen Grüßen
Von
Rüdiger Krause
Betreff
AW: Ihre Informationszugang Bäderzielplan Köln/ 209.2.3.2-10-2474/19 Antrag bei ZF LDI [#35666]
Datum
7. Juni 2019 19:57
An
Kommunalverwaltung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Leider gehen Sie auf den letzten Punkt meiner Anfrage, nämlich den Kaufpreis des Geländes des ehemaligen Nippesbads, nicht ein. Ich freue mich, wenn Sie mir diesen nennen können. Mit freundlichen Grüßen Rüdiger Krause Anfragenr: 35666 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Kommunalverwaltung Köln
Betreff
AW: Ihre Informationszugang Bäderzielplan Köln/ 209.2.3.2-10-2474/19 Antrag bei ZF LDI [#35666]
Datum
11. Juni 2019 11:03
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Krause, Informationen zum Kaufpreis des Geländes ehemaliges Nippesbad liegen mir nicht vor. Mit freundlichen Grüßen
Von
Rüdiger Krause
Betreff
AW: Ihre Informationszugang Bäderzielplan Köln/ 209.2.3.2-10-2474/19 Antrag bei ZF LDI [#35666]
Datum
11. Juni 2019 12:15
An
Kommunalverwaltung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> da das Gelände meines Wissens nun im Eigentum der Stadt Köln ist, muss der Stadtverwaltung auch bekannt sein, was das Grundstück gekostet hat. Mit freundlichen Grüßen Rüdiger Krause Anfragenr: 35666 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Kommunalverwaltung Köln
Betreff
Betreff versteckt
Datum
12. Juli 2019 08:03
Status
Warte auf Antwort

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Von
Rüdiger Krause
Betreff
209.2.3.2-10-2474/19 IFG-Informationszugang Bäderzielplan Köln fragdentsaat.de 35666 [#35666]
Datum
12. Juli 2019 08:04
An
Kommunalverwaltung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> ich warte noch immer auf die Antwort, was der Kauf des Grundstücks des ehemaligen Nippesbads gekostet hat. Mit freundlichen Grüßen Rüdiger Krause Anfragenr: 35666 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Kommunalverwaltung Köln
Betreff
AW: 209.2.3.2-10-2474/19 IFG-Informationszugang Bäderzielplan Köln fragdentsaat.de 35666 [#35666]
Datum
8. August 2019 09:11
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Krause, ich verweise nochmals auf das Ihnen zuletzt zugeschickte offizielle Schreiben. Zudem hatte ich am 25.07.2019 eine Rücksprache mit dem LDI. Leider liegen keine Informationen zu dem Kaufpreis Nippesbad vor. Mit freundlichen Grüßen
Von
Rüdiger Krause
Betreff
AW: 209.2.3.2-10-2474/19 IFG-Informationszugang Bäderzielplan Köln fragdentsaat.de 35666 [#35666]
Datum
8. August 2019 13:14
An
Kommunalverwaltung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> bitte teilen Sie mir kurz mit, ob sich das Grundstück des ehemaligen Nippesbads nun im Eigentum der Stadt Köln befindet. Mit freundlichen Grüßen Rüdiger Krause Anfragenr: 35666 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>