Bahnstrecke Saarbrücken Frankfurt

Anfrage an:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

ist die Nahestrecke Saarbrücken Frankfurt eine "wichtige" Bahnstrecke, die im Zuge der Versteigerung der 5G Frequenzen an das Mobilfunknetz angeschlossen werden muss? Wenn ja, müssen alle Mobilfunknetzbetreiber entlang dieser Strecke Ihr Netz ausbauen? Wenn nein, welcher Netzbetreiber baut entlang dieser Strecke das Netz aus? Wann wird die Bahnstrecke an das Mobilfunknetz angeschlossen? Mit welcher Bandbreite wird die Bahnstrecke an das Mobilfunknetz angeschlossen?


Korrespondenz

Von
Henning Lorang
Betreff
Bahnstrecke Saarbrücken Frankfurt [#151777]
Datum
20. Juni 2019 12:31
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
ist die Nahestrecke Saarbrücken Frankfurt eine "wichtige" Bahnstrecke, die im Zuge der Versteigerung der 5G Frequenzen an das Mobilfunknetz angeschlossen werden muss? Wenn ja, müssen alle Mobilfunknetzbetreiber entlang dieser Strecke Ihr Netz ausbauen? Wenn nein, welcher Netzbetreiber baut entlang dieser Strecke das Netz aus? Wann wird die Bahnstrecke an das Mobilfunknetz angeschlossen? Mit welcher Bandbreite wird die Bahnstrecke an das Mobilfunknetz angeschlossen?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Henning Lorang <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Henning Lorang
Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Betreff
Az.: L 24 - HE 3659 Bahnstrecke Saarbrücken Frankfurt [#151777]
Datum
24. Juni 2019 14:45
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Lorang, vielen Dank für Ihre Anfrage. Bitte teilen Sie vorab Ihre Postanschrift mit. Dies ist aus Rechtsgründen weiterhin erforderlich (z. B. Fragen der Rechtsbehelfsbelehrung, der Bekanntgabe, der Zustellung und etwaiger Gebühren und Auslagen bei einem Verwaltungsakt). Die Anschrift ist ausdrücklich unabhängig davon notwendig, ob eine Antwort (auch oder nur) elektronisch erfolgt. Auch das E-Government-Gesetz hat dieses Erfordernis nicht abgeschafft. Ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Von
Henning Lorang
Betreff
AW: Az.: L 24 - HE 3659 Bahnstrecke Saarbrücken Frankfurt [#151777]
Datum
24. Juni 2019 17:47
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Postanschrift lautet: Henning Lorang << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Mit freundlichen Grüßen Henning Lorang Anfragenr: 151777 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>